Beerli Dino: Geilzeit Arbeit
Beerli Dino Geilzeit Arbeit 1.Auflage Bern 2019 128 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 34.00 ISBN 978-3-7272-6052-0 Buchart Buch (broschiert) Inhalt / Rezension Der Autor nimmt... weiterlesen
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Beiträge von LawMedia Redaktion:
Richterwahlen und Reformbedarf?
Im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Ausgabe Nr. 2 / Februar 2020, S. 57 f., wurde ein informativer Beitrag veröffentlicht: Richterwahl, Parteienproporz und Parteisteuern... weiterlesen
Coronavirus: Sport-Erlaubnis ab 11.05.2020 und Spielbetrieb voraussichtlich ab 08.06.2020
Der Bundesrat lockert gemäss seiner heutigen Mitteilung auch im Sport die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Ab 11.05.2020 dürfen – unter Voraussetzungen wie Schutzkonzepte... weiterlesen
Coronavirus: Weitere Lockerung des Lockdown ab 11.05.2020
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung (29.04.2020) entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern: Ab Montag, 11.05.2020 Ab diesem Datum... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR konkretisiert Unterstützung für Luftfahrtunternehmen
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, die Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen mit Garantien zu unterstützen: Wiederaufnahme Flugverkehr Für... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Gymnasien können auf schriftliche Maturitätsprüfungen verzichten
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, auf Antrag der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK entschieden, dass die kantonalen Gymnasien dieses Jahr auf schriftliche Maturitätsprüfungen verzichten... weiterlesen
BR ändert die VMWG zur Förderung des Energiesparcontracting (ESC)
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, eine Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) verabschiedet. Sie tritt per 01.06.2020 in... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Überführung BR-Notverordnungen in dringliches Bundesgesetz
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, die Eckwerte für die Überführung der Notverordnungen, die er zur Bekämpfung der Corona-Krise erlassen hat, in ein Bundesgesetz beschlossen. Im... weiterlesen
Schenkungsanfechtung der Bezahlung von Versicherungsprämien?
SchKG 286 (Schenkungspauliana) i.V.m. SchKG 260 + OR 20 (Nichtigkeit) Einleitung Drei Banken, A., B. und C. fochten die stattgefundene Zahlung von Versicherungsprämien mit der... weiterlesen
Internationales Konkursrecht: Fehlendes Prozessführungsrecht eines ausländischen Konkursverwalters in der Schweiz
Umstritten war im konkreten Fall, ob der Beschwerdeführer, der als Insolvenzverwalter des Nachlasses von B.________ auftritt, befugt ist, die definitive Rechtsöffnung gegenüber der Beschwerdegegnerin zu... weiterlesen
Entsendungen: BR eröffnet Vernehmlassung zur Entsendegesetz-Revision
Der Bundesrat hat am 22.04.2020 die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Entsendegesetzes (EntsG) eröffnet. Mit dieser Revision sollen die kantonalen Mindestlöhne auch für Entsandte angewendet... weiterlesen
5G: Bundesrat entscheidet über weiteres Vorgehen
Der Bundesrat hat am 22.04.2020 das weitere Vorgehen im Bereich Mobilfunk und 5G festgelegt. Die Vorbehalte gegenüber dem Ausbau des 5G-Netzes seien bekannt. Der Mobilfunk... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Übergangsregelung für Ansprüche Selbständigerwerbender auf Erwerbsersatz
Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordere, so der Bundesrat in seiner Mitteilung vom 22.04.2020, Anpassungen bei der Entschädigung des Erwerbsausfalls. Der... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Ergänzende Bundes-Unterstützung für innovative Startups
Bisher konnten Startups nur eingeschränkt oder gar nicht auf die bestehenden Notmassnahmen des Bundes zurückgreifen. Innovative Startups sind ein wichtiger Erfolgsfaktor für die schweizerische Volkswirtschaft.... weiterlesen
Girsberger Daniel (Hrsg.): Internationales Privatrecht Besonderer Teil
Girsberger Daniel (Hrsg.) Internationales Privatrecht Besonderer Teil 1. Auflage Basel 2016 702 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 ISBN 978-3-7190-4090-1 Buchart Buch (gebunden) Studienliteratur Inhalt... weiterlesen
Kündigung und Entschädigung
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
Verfahrensstillstand während Abklärung der Rechtsvorschlagsbeseitigung
SchKG 84 und SchKG 88; ATSG 56 Das Betreibungsamt prüft einzig, ob und wann die Beseitigung des Rechtsvorschlags eingeleitet und beendet worden ist. Gemäss SchKG... weiterlesen
Nichtbestehen der Gymnasium-Aufnahmeprüfung
Erfahrungsnoten vs. Aufnahmeprüfung Sachverhalt Beschwerdeführer A. und B. sind die Eltern des Prüflings und Beschwerdegegner ist das Realgymnasium Rämibühl. Die Beschwerdeführer wehren sich gegen das... weiterlesen
Bundesstrafgericht: Bundesgericht veröffentlicht Aufsichtsbericht zu Vorkommnissen am Bundesstrafgericht
Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts hat ihr aufsichtsrechtliches Verfahren betreffend Vorkommnisse am Bundesstrafgericht abgeschlossen und die Ergebnisse am 20.04.2020 veröffentlicht. Es nimmt in seinem nun eröffneten... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Erweiterte Arbeitgeberfürsorge für besonders gefährdete Personen
Art. 10c COVID-19 Verordnung 2 Der Bundesrat hat am 16.04.2020 präzisiert, dass gefährdete Arbeitnehmer besonders geschützt werden sollten, wer besonders gefährdet sei und was im... weiterlesen
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