Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
StGB 53 Der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Wiedergutmachung wird enger gefasst: Neu soll der Täter nur noch im Bereich der leichteren Kriminalität eine Strafbefreiung erwirken dürfen,... weiterlesen
Abegg Andreas / Bernauer Christof: Das Recht der Sharing Economy Welchen Regulierungsbedarf schaffen Airbnb, Uber & Co? Zürich . Basel . Genf 2018 66 Seiten... weiterlesen
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen
Voraussichtliches Inkrafttreten der „STAF“: 01.01.2020 Die Bundespraxen für Prinzipalgesellschaften und Swiss Finance Branches werden – nach Annahme des „Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung... weiterlesen
ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und ZPO 222 Abs. 2 Sachverhalt Das Bundesgericht musste sich im... weiterlesen
Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die von der Wettbewerbskommission (WEKO) ausgesprochene Sanktion von CHF 7.029 Mio. gegen die SIX Group. Das zusammen mit der... weiterlesen
Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) + US-Customs and Border Protection (US CBP) Das Eidgenössische Finanzdepartement (Eidgenössische Zollverwaltung (EZV)) und das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten... weiterlesen
Alles eine Organisationssache Einleitung Wer die Erfahrung machen durfte, Eltern zu werden und eine Familie zu gründen, kann bestätigen, dass dies ebenso herausfordernd wie bereichernd... weiterlesen
Kontingente fallen per 31.05.2019 dahin Die bekannte „Ventilklausel für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien“ läuft – wie vorgesehen – am 31.05.2019 aus. Der Bundesrat hat... weiterlesen
Schwarzenegger Christian / Brunner Reinhard: Bedrohungsmanagement – Häusliche Gewalt Zürich 2018 146 Seiten Schulthess Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7255-7880-1 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Europa Institut... weiterlesen
OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem... weiterlesen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vom 11.02.2019 sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen... weiterlesen
ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 647d Abs. 1; ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Das Bundesgericht hatte im Rechtsmittelverfahren 5A_314/2018 zu... weiterlesen
SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen... weiterlesen
Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt bezüglich eines Bürgers aus Ex-Jugoslawien mit kosovarischer Herkunft die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für... weiterlesen
Vermeidung von Interessenkonflikten Quelle: IWF Einleitung Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat in seinem Bericht für 2018 die Schweiz hinsichtlich ihrer Aufsichts- und Kontrolltätigkeit getadelt. IWF-Länderbericht... weiterlesen
Keine Promillegrenze für Gummibootfahrer (Erfordernis der Fahrtüchtigkeit bleibt) / Teilrevision der Binnenschifffahrtsverordnung / Inkraftsetzung: 01.01.2020 Erinnerlich hat Parlament das Binnenschifffahrtsgesetz revidiert und dabei zwei Änderungen... weiterlesen
Jahrespauschalen und fingierte durchschnittliche Belegungszahlen Die drei Gemeinden Flims, Laax und Falera haben 2014 ein einheitlich gestaltetes Tourismusgesetz verabschiedet und je per 01.01.2015 in Kraft... weiterlesen
Daniel Lengauer: Compliance schulthess manager dossier §md Zürich 2019 60 Seiten Schulthess Verlag CHF 58.00 ISBN 978-3-7255-7836-8 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Reihe schulthess manager dossier... weiterlesen
SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende... weiterlesen