Comparis gilt als Versicherungsvermittlerin
Zwischenschaltung von optimatis.ch ändert nichts an FINMA-Einstufung. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA ordnete im September 2023...... weiterlesen
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Thailändische Ehefrau eines FZA-Grenzgängers: Keine abgeleitete Arbeitsberechtigung in der Schweiz
Der nicht aus einem Staat, mit welchem die Schweiz ein Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) wie EU/EFTA unterhält, stammende Ehepartner einer Person, die den Status eines FZA-Grenzgängers geniesst,... weiterlesen
WEKO-Sekretariat will Best Practice-Regeln für Arbeitsmarkt
Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat Anhaltspunkte für unzulässige Wettbewerbsabreden auf dem Arbeitsmarkt gefunden... weiterlesen
Trickbetrügereien zunehmend
Die Zahl der Trickbetrugsfälle soll sich im Jahr 2023 verdreifacht haben. Der sog. «Schockanruf» gilt als die verbreitete Strategie der Telefonbetrüger.... weiterlesen
Jürg Müller / Jürg Simon: Handbuch Kollidierende Kennzeichen
Stets zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Firmenbezeichnungen, Enseigne, Marken...... weiterlesen
Gerichtsstandsklausel im e-mail-Footer: Anforderungen an das Zustandekommen der Gerichtsstandsvereinbarung
Eine Zustimmung der e-mail-Empfängerpartei zu den in den E-Mails der e-mail-Absenderpartei serienmässig enthaltenen Gerichtsstandsklausel... weiterlesen
Betreibungsbegehren: Angabe des Forderungsgrundes
Die Beschreibung des Forderungsgrundes resp. der Forderungsurkunde soll zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls dem Betreibungsschuldner über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben.... weiterlesen
Verbot für von öffentlichem Grund aus sichtbare Plakatwerbung ist grundrechtskonform
Die Genfer Gemeinde Vernier erliess ein Verbot von kommerzieller Plakatwerbung, welche von öffentlichem Grund aus sichtbar ist.... weiterlesen
Generationenwohnen: Herausforderung und zugleich Chance?
Gemeinschaftliche Wohnformen gewinnen an Bedeutung, aufgrund der veränderten Verhältnisse.... weiterlesen
WEKO zur Relativen Marktmacht im Gesundheitswesen
Gemäss Medienmitteilung der WEKO von heute, 04.07.2024, verweigere die Fresenius Kabi-Gruppe der Galexis AG den Bezug von Trink- und Sondennahrung im Ausland.... weiterlesen
Arzt verletzte Berufspflichten: 3-monatiges Berufsausübungsverbot als Disziplinarmassnahme
Ein Genfer Arzt (Gynäkologe) entfernte aufgrund einer Fehldiagnose einer Patientin die Gebärmutter.... weiterlesen
Luca Dal Molin Luca / Kirsten Wesiak-Schmidt: Datenschutz im Unternehmen
Mit der Inkraftsetzung des revidierten Datenschutzgesetzes (DSG) am 01.09.2023 hat die Bedeutung des Datenschutzes in Unternehmen und die Komplexität der Bemühungen zur Einhaltung der gesetzlichen... weiterlesen
Signalisation der Höchstgeschwindigkeit gilt in jedem Fall
Das Bundesgericht (BGer) stellte im Fall 1C_539/2022 klar, dass die Signalisation einer Höchstgeschwindigkeit in jedem Fall zu beachten ist.... weiterlesen
Vor dem Friedensrichter geschlossene Unterhaltsvereinbarung: Genehmigungs-Zuständigkeit
Für die Genehmigung einer vor dem Friedensrichter geschlossenen Unterhaltsvereinbarung ist die Kindesschutzbehörde (KESB) zuständig.... weiterlesen
Erdbeben: Erdbebensicherheit schweizerischer Infrastrukturen
Der Bund, d.h. die Schweizerische Eidgenossenschaft, hat seit der Jahrtausendwende Massnahmen veranlasst, um das Erdbebenrisiko bei Infrastrukturen zu reduzieren.... weiterlesen
Aberkennungsverfahren: Streitgegenstand und Dispositionsmaxime
«Die A. AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) und die ausländisch beherrschte B. SA (Beklagte, Beschwerdegegnerin), beide mit Sitz in der Schweiz, unterzeichneten am 23. Oktober 2015 eine... weiterlesen
Suiziddrohungen des Ehemannes: Notunterkunft für Ehefrau gilt als Opferhilfeleistung
Der Kanton Luzern hat im Rahmen der Opferhilfegesetzgebung für die Unterbringung einer Frau in einer Notunterkunft aufzukommen... weiterlesen
MLL Legal erhält Verstärkung in Lausanne
MLL Legal freue sich, die Stärkung ihrer Niederlassung in Lausanne durch den Zugang eines Teams von drei Partner und zwei Associates bekannt zu geben.... weiterlesen
Absichtlich verkürzte Lebensdauer von Produkten
Ein Bericht zu den rechtlichen Konsequenzen bei absichtlicher Verkürzung der Lebensdauer von Produkten (sog. «geplante Obsoleszenz») wurde am 26.06.2024 dem Bundesrat (BR) vorgelegt und von... weiterlesen
Internationales Erbrecht der Schweiz: Neue Regeln gelten ab 01.01.2025
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.06.2024 beschlossen, die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) in Kraft zu setzen.... weiterlesen
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