Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Die Schweiz kommt im internationalen Steuerwettbewerb immer stärker unter Druck, zu Recht oder Unrecht kann dahingestellt bleiben. Der Bundesrat (BR) hat an der Medienkonferenz vom... weiterlesen
ZGB 125 Das Prinzip der finanziellen Unabhängigkeit nach der Scheidung geht dem Anspruch auf nacheheliche Unterhaltszahlungen vor: Ausgangslage / Grundlage? Bei der Unterhalts-Festlegung ist grundsätzlich... weiterlesen
StPO 429 Abs. 1 lit. a Sachverhalt «A.________ wurde von der Stadtpolizei Zürich am 10. März 2020 wegen Nichtanbringens eines Parkzettels am Fahrzeug verzeigt. Die... weiterlesen
BV 13 Abs. 1; VRV 3 Abs. 1; SKV 5 + 9; PolG ZH § 3 Abs. 2 lit. b und § 13 Der polizeiliche... weiterlesen
Bildquelle: Trademark by Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen den beiden Zeichen „TX group (fig.)“ und TX... weiterlesen
ZPO 33 / ZPO 200 Abs. 1 Streitigkeiten aus einem Mietvertrag, in welchem ein Vorkaufsrecht vorgesehen ist, sind nicht den mietrechtlichen Klagen i.S.v. ZPO 33... weiterlesen
Bildquelle: FEDLEX BBl, AS und SR Mit Inkrafttreten der geänderten Publikationsverordnung publiziert die Bundeskanzlei gemäss Mitteilung vom 11.08.2022 neu auch im maschinenlesbaren XML-Format neue Veröffentlichungen des... weiterlesen
Joel Luc Cachelin ANTIKÖRPER – Innovation neu denken 1. Auflage Bern 2021 116 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 24.90 ISBN 978-3-7272-6080-3 Buchart Buch (broschiert) Inhalt... weiterlesen
BV 13 Abs. 2 + OR 328b Im Zusammenhang mit Covid-19 stellte sich für die Rekurskommission der Zürcher Hochschulen die Frage, ob der Arbeitgeber ein... weiterlesen
Beschwerdeschrift genügte den Begründungsanforderungen grundsätzlich nicht Parteien und Sachverhalt Die Verfahrensbeteiligten 1. A.________, 2. B.________, 3. C.________, 4. D.________ und E.________, 5. F.________, 6. G.________, 7. H.________, alle vertreten durch RA T.W.,... weiterlesen
Bildquelle: Badener – wikipedia.org CC BY-SA 3.0 Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat die Beschwerde von Umweltverbänden gegen die Plangenehmigung «N04 Neue Axenstrasse» abgewiesen: Erstmals hatte sich... weiterlesen
SchKG 242 / ZPO 221 Abs. 1 lit. b + ZPO 198 lit. e Ziffer 5 Sachverhalt Über D. wurde am 20.06.2017 der Konkurs eröffnet.... weiterlesen
Ausgangslage Den Gläubigern und der Konkursverwaltung werden immer wieder Informationen vom Personal eines konkursiten Unternehmens zugetragen, wonach die Bank des Unternehmens als sog. «faktisches Organ»... weiterlesen
Jasmin Baasch Lebzeitige Kapitalzuwendungen an Minderjährige auf Spar- und Girokonto am Beispiel der Schenkung und Kontoleihe 1. Auflage Baden-Baden 2021 380 Seiten Stämpfli Verlag AG... weiterlesen
ZPO 209 Abs. 1 lit. b + Abs. 3 / ZPO 10 und ZPO 14 Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall 4A_437/2021 die Gelegenheit, die... weiterlesen
BGFA 12 lit. g + a / OR 394 ff., OR 398 Abs. 3 Der Disziplinarbeklagte hat sich anlässlich der zweiten Einvernahme des Opfers in... weiterlesen
Ausgangslage Sofern und soweit Testamente nicht dem Notariat oder dem beurkundenden Notar resp. der Schweizerischen Zentrale Testamentsregister (ZTR) zur Aufbewahrung mit Einlieferungsauftrag übergeben wurde, stellt sich stets die Frage,... weiterlesen
Ausgangslage In den vergangenen Wochen und Monaten machten auf dem Schweizerischen Bankenplatz Gerüchte die Runde, wonach die eine oder andere Bank notleidend werden könne. Politik... weiterlesen
Bildquelle: Bundesverwaltungsgericht, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons Beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) steht die sog. Spruchkörperbildung in der Kritik. Wir berichteten: Bundesverwaltungsgericht: Eingehende Überprüfung der Spruchkörperbildung Bundesverwaltungsgericht:... weiterlesen
Art. 40 Ingress und lit. f MedBG (SR 811.11); Art. 44 Abs. 2 GesG (sGS 311.1); Art. 321 StGB – Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis Im Zeitpunkt der Gesuchstellung und des... weiterlesen