Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
OR 150 Abs. 3 – Solidargläubigerschaft Sachverhalt Die vorliegende Streitsache betraf die Verpflichtung einer Bank, die Aufträge auszuführen, die ihr die Compte joint-Inhaber und Rechtsanwälte A.A. (Vater) und... weiterlesen
Einleitung Der Begriff Black Friday (auch «schwarzer Freitag») stammt aus den USA: Es ist der Freitag nach Thanksgiving. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November... weiterlesen
Spielbankenkonzessionen ab 01.01.2025 Die Frist zur Einreichung der Konzessionsgesuche ist am 31.10.2022 abgelaufen: 29 Gesuchstellerinnen bewerben sich um die 23 vom Bundesrat (BR) zu vergebenden Konzessionen.... weiterlesen
Rolf Sethe / René Bösch / Olivier Favre / Stefan Kramer / Ansgar Schott Kommentar zum Finanzdienstleistungsgesetz FIDLEG Zürich / Basel / Genf 2021 1640... weiterlesen
Eine Studie der Egon Zehnder-Gruppe Einleitung Das Personalberatungsunternehmen «Egon Zehnder» hat die Ergebnisse des sog. «Global Board Diversity Trackers 2022» veröffentlicht. Global Board Diversity Trackers... weiterlesen
per 01.01.2023 Wer eine Invaliden- oder Hinterlassenen-Rente der obligatorischen Unfallversicherung bezieht, erhält ab dem 01.01.2023 eine Teuerungszulage: Diese Zulage beläuft sich je nach Unfalljahr auf... weiterlesen
Umsetzung der UWG-Änderung Die Beherbergungsbetriebe (Hotels u.ä.) sind ab 01.12.2022 frei in ihrer Preis- und Angebotsgestaltung. Auf diesen Zeitpunkt hin hat der Bundesrat (BR) am... weiterlesen
Verrechnungssteuerrückerstattung + Steuerdeklaration 2023 Nun sind im Zürcher Steuerbuch auch die folgenden Erlasse veröffentlicht: Kantonale Verordnung über die Rückerstattung der Verrechnungssteuer (LS 634.2) Diese wurde... weiterlesen
Botschaft + Gesetzesentwurf Das Patentgesetz (PatG) soll optimiert werden: Anpassung an internationale Standards Attraktivitätssteigerung für KMU und Einzelerfinder. Diese Zielpersonen sollen wählen können: das Patentprüfungsverfahren... weiterlesen
Vernehmlassung einer entsprechenden UVV-Änderung Der Bundesrat (BR) will die Vereine des Breitensports finanziell entlasten: Nicht mehr alle Vereine sollen ihre Sportler sowie Trainer obligatorisch gegen... weiterlesen
Wiedereinführung von Bewilligungskontingenten nach Erreichen des Schwellenwerts Im Jahr 2023 wird der Zugang kroatischer Arbeitskräfte zum Schweizer Arbeitsmarkt – nach Einführung der vollen Personenfreizügigkeit per... weiterlesen
StGB 322quinquies und StGB 322sexies Das Bundesgericht (BGer) hat entschieden: Im Fall Pierre Maudet heisst es die Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Genf teilweise gut,... weiterlesen
Globale Mindeststeuer für Grossunternehmen (BEPS-Projekt) Die Schweiz und die Vereinigten Arabischen Emirate haben am 05.11.2022 in Abu Dhabi ein Protokoll zur Änderung des Abkommens zur... weiterlesen
SchKG 82; OR 82, OR 91 und OR 213 Nach einlässlichen Erwägungen zum gehörigen Leistungsangebot beim Grundstücksverkauf, zur Behandlung der Einrede des nichterfüllten Vertrags im... weiterlesen
SchKG 92 Abs. 1 Ziffer 10; SchKG 93 Abs. 1 Im vorliegenden Fall betraf die Pfändung die Barauszahlung einer Freizügigkeitsleistung, welche dem Beschwerdeführer gestützt auf Art.... weiterlesen
ZPO 56, ZPO 58 Abs. 1 / ZGB 839 Abs. 2 Ordnet ein Richter die definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, welches im Grundbuch auf dem Stammgrundstück... weiterlesen
Solche Beiträge sind keine Familienzulagen Vom Arbeitgeber zu Gunsten von Mitarbeitern geleistete Subventionen an die Kinderbetreuung in einer betriebseigenen oder angeschlossenen Kindertagesstätte (KiTa) sind AHV-beitragspflichtig:... weiterlesen
OR 257a Abs. 2 Eine Mietnebenkostenvereinbarung ist nicht bereits daher ungültig, weil darin bestimmte Aufwandpositionen aufgeführt sind, welche auf die konkrete Wohnung nicht Anwendung finden... weiterlesen
Bildquelle: Adrian Michael (wikipedia.org) Zusprechung von CHF 12’000 Genugtuung / Ablehnung der Schadenersatzforderung Eine schwangere Syrerin wurde 2014 trotz Schmerzen von Brig nach Italien rückgeführt.... weiterlesen
Rolf Sethe / René Bösch / Olivier Favre / Ansgar Schott Kommentar zum Finanzinstitutsgesetz FINIG Zürich / Basel / Genf 2021 1080 Seiten Schulthess Juristische... weiterlesen