News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Ab MO 28.06.2021, u.a. unter Einsatz des Covid-Zertifikats Der Bundesrat (BR) will ab MO 28.06.2021 folgendes: Aufhebung Maskenpflicht im Freien Restaurants: Erhöhung der Gruppengrösse pro... weiterlesen
Die Einreise in die Schweiz soll noch mehr erleichtert werden. Dies hat der Bundesrat (BR) an seiner Sitzung vom 11.06.2021 beschlossen. Die grenz-sanitarischen Massnahmen sollen... weiterlesen
Einleitung Der Bundesrat (BR) hat über geplante weitere Lockerungen bei den Corona-Massnahmen (5. Öffnungsschritt) vorinformiert. Der definitive Entscheid wird am 23.06.2021 erwartet. Keine Aufhebung der BAG-Risikoländerliste,... weiterlesen
Bildquelle: Eigene Darstellung, basierend auf Material von bag.admin.ch Ab 14.06.2021 wird das COVID-Zertifikat im Kanton Zürich verfügbar sein. Nachfolgend werden Voraussetzungen, Vorgehen für den Erhalt... weiterlesen
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat eine Untersuchung gegen die Deponie Höli Liestal AG eröffnet. Der WEKO sollen Anhaltspunkte vorliegen, wonach das Unternehmen im Wirtschaftsraum Basel über... weiterlesen
Personen, welche engen Kontakt mit Covid-19-Infizierten hatten oder aus Risikoländern und -regionen in die Schweiz zurückkehren (vgl. BAG-Risikoländerlisten), mussten in eine behördlich angeordnete Quarantäne: Definition + Wirkung... weiterlesen
Der internationale Druck auf eine Angleichung der Gewinnsteuern für Unternehmen steigt: Es geht um die Überlegungen zu einem internationalen Mindestsatz für die Besteuerung von Unternehmen... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 03.06.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen bzw. zurückkehren, müssen sich nach... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 27.05.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen bzw. zurückkehren, müssen sich nach... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz verharrt weiterhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz hat sich im Vergleich zum Vorquartal von 1,28% auf 1,25% gesenkt (per Stichtag... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) sanktionierte gemäss ihrer Mitteilung vom 27.05.2021 acht Unternehmen im Bereich elektrische Installation und Wartung aus der Region Genf, die sich bei Ausschreibungen... weiterlesen
An seiner heutigen Sitzung (26.05.2021) hat der Bundesrat (BR) entschieden, dass ein weiterer Öffnungsschritt am MO 31.05.2021 erfolgen soll. Dabei geht der BR offenbar weiter... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.05.2021 über die Auswirkungen der Öffnungsschritte auf die Wirtschaft diskutiert: Mit der schrittweisen Rückkehr in die Normalität... weiterlesen
Hinsichtlich der Pauschalspesen ist folgendes zu berücksichtigen: Gültigkeit der Spesenreglemente trotz der Corona-Pandemie Genehmigte Spesenreglemente behalten trotz Corona-Pandemie ihre Gültigkeit Pensum-Schwankungen Kein Einfluss auf die... weiterlesen
Fokus Outgoing Die Einreisebedingungen für Schweizer in ausländische Staaten und Gebiete interessiert viele Reisewillige. Im Ausland haben sich dank der Corona-Tests und Impfungen erwartungsgemäss die... weiterlesen
Ab heute FR 21.05.2021 werden auch jene Zürcher Unternehmen ein Härtefallgesuch für die dritte Zuteilungsrunde stellen können, die mehr als CHF 5 Mio. Jahresumsatz ausweisen... weiterlesen
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-NR) hatte den Bundesrat (BR) beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, in welchen Bereichen die öffentliche und... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) publiziert vierzehntäglich die aktuell gültige Liste der COVID-19-Risikoländer. Wir berichten jeweilen. Neue Sparte Die BAG-Risikoländerliste enthält in der neuen Fassung per 20.05.2021 eine neue... weiterlesen