E-Ladestationen als neues Streitthema: Teil 3 – Installation, Lademanagement und Ladestromabrechnung
Die Ausführungen in diesem Teil zur Installation, zum Lademanagement und zur Ladestromabrechnung schliessen diese Berichterstattung.... weiterlesen
Berichte
News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Steuerungsausschuss E-Government Schweiz will Grundstücksuche für Behörden mit AHV-Nummer ermöglichen
Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz unter Leitung von Bundesrat Ueli Maurer, hat den Schwerpunktplan für das Jahr 2019 verabschiedet. Neu wird dabei das Projekt «Landesweite Grundstücksuche»... weiterlesen
E-Ladestationen als neues Streitthema: Teil 2 – Installation einer E-Ladestation im Stockwerkeigentum
Es gibt verschiedene Arten der Ausgestaltung der Unterniveaugarage beim Stockwerkeigentum... weiterlesen
Abgabe für Radio und Fernsehen: Einführung neue Empfangsgebühr
Die bisherige Empfangsgebühr für Radio und Fernsehen wird ab dem 01.01.2019 durch einen neue Abgabe abgelöst. Dabei werden die Gebühren nicht mehr von der Billag... weiterlesen
WEKO eröffnet Verfahren gegen Stöckli Swiss Sports AG
Die Wettbewerbskommission WEKO hat am 22.10.2018 gegen die Stöckli Swiss Sports AG eine Untersuchung eröffnet. Untersuchungsgegenstand sind: die mutmassliche Festlegung der Wiederverkaufspreise von Stöckli Produkten... weiterlesen
E-Ladestationen als neues Streitthema: Teil 1 – Installation einer E-Ladestation in Mehrfamilien-Miethäusern
Einleitung Die Zunahme der Elektromobilität verlangt nach mehr Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur (Elektroladestationen). Da Elektrofahrzeuge am besten dort geladen werden, wo sie über längere Zeit stehen,... weiterlesen
AMAG Import AG: WEKO hat Vorabklärungen abgeschlossen
Gemäss Sekretariat der Wettbewerbskommission sei die Vorabklärung gegen die AMAG Import AG abgeschlossen worden. Das WEKO-Sekretariat verzichte auf die Eröffnung einer Untersuchung, sofern die AMAG... weiterlesen
Jugendkriminalität und Jugendstrafrecht
Spezialstrafrecht für 10 – 18 Jährige Einleitung Die Jugendlichen treten heute jünger als früher selbständig auf, sind den sozialen Medien stark ausgesetzt und durch soziale... weiterlesen
Unveränderter Vergütungszinssatz (0 % p.a.) und gleich gebliebener Verzugszinssatz (3 % p.a.)
Weil sich die Zinsen unverändert auf einem historisch tiefen Niveau bewegen würden, hat sich das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) entschieden, für das Kalenderjahr 2019 den Vergütungszinssatz... weiterlesen
Drohnen: Der Drohnenflug findet nicht im rechtsfreien Raum statt
Drohnenpiloten begehen oft und unbewusst Gesetzesverstösse Bild: ETH Zürich Einleitung Die Schweiz ist heute in der Drohnentechnologie führend. Forschung und Entwicklung (F&E) Hochschulen, innovative Unternehmen... weiterlesen
Start-ups: Ständerat ist auch für eine steuerliche Begünstigung
Motion WAK-NR. Wettbewerbsfähige steuerliche Behandlung von Start-ups inklusive von deren Mitarbeiterbeteiligungen Motion CER-CN. Pour un traitement fiscal concurrentiel des start-up et des participations détenues par... weiterlesen
Mobilfunkstrahlen: Bundesrätin Doris Leuthard setzt Arbeitsgruppe ein
Gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Umwelt BAFU vom 20.09.2018 hat Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), entschieden, eine... weiterlesen
„Digitale Transformation“: Bundesrat lanciert Nationales Forschungsprogramm
An der Sitzung vom 21.09.2018 hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er ein neues Nationales Forschungsprogramm zum Thema „Digitale Transformation“ lanciert. Hauptziel des Programms ist... weiterlesen
Wohnungsvermietung an Sozialhilfeempfänger
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll Agenda Einleitung Grundlagen Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung Vermieter: Gegenparteien-Screening Mietvertrag Vermieter:... weiterlesen
Top 100 Swiss Startup Award 2018
Der Bericht Einleitung Das Ranking der 100 besten Schweizer Startups ist zu einem informativen Instrument für Investoren geworden. Aufgrund eines Expertenvotums ausgewählt, wird ein Überblick... weiterlesen
E-Tankstellen auf Autobahnrastplätzen: ASTRA-Ausschreibung
Einleitung: E-Tankstellen Ab sofort können sich private Investoren und Betreibergesellschaften für Bau und Betrieb sog. „E-Tankstellen“ auf den Rastplätzen des Nationalstrassen-Netzes (Autobahnen) bewerben. Bewilligungsparameter Das ASTRA... weiterlesen
SkyWork-Konkurs ist nun eröffnet
Arbeitnehmer: Chance auf vollen Lohn, alleine von der Konkursverwaltung? Einleitung Die Berner Fluggesellschaft SkyWork Airlines AG, Belp BE, hat ihren Betrieb eingestellt, ihre Betriebsbewilligung freiwillig... weiterlesen
Referenzzinssatz per 03.09.2018 verharrt bei 1,5 Prozent
Der für die Mietzinsgestaltung gesamtschweizerisch gültige hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,5 % Der Referenzzinssatz stützt sich auf den quartalsweise erhobenen, volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen... weiterlesen
SkyWork-Grounding: Fluggastrechte und Mitarbeiterrechte
Möglichkeiten der Passagiere und Angestellten Einleitung Aus der Tagespresse war zu entnehmen, dass die Berner Fluggesellschaft SkyWork Airlines AG, Belp BE, ihren Betrieb eingestellt, ihre... weiterlesen
Werbeblocker sind kein unlauterer Wettbewerb
Wegweisende Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs Aus eine jüngeren Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs geht hervor, dass Werbeblocker keinen unlauteren Wettbewerb und keine rechtswidrige Geschäftspraxis darstellen. Verschiedene... weiterlesen
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