Sicherungsmassnahme – Anzeige an den Schuldner des Betriebenen
SchKG 17 + SchKG 99 Die Anzeige des Betreibungsamts an die Bank, wonach dieses das Bankguthaben des betriebenen Bankkunden pfände und die Bank mit befreiender... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung in der Schweiz
Neues Vermögen – Nach Summarentscheid kein Rechtsmittel – Nur Klage auf Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens
SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die... weiterlesen
Pfändung eines Bankguthabens bei ausländischer Zweigniederlassung einer schweizerischen Bank
SchKG 99 Eine Forderung, die auf einer Bankbeziehung des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung der in der Schweiz domizilierten schweizerischen Bank (Drittschuldnerin) beruht, gilt als... weiterlesen
Zahlungsbefehlannahme im Ermessen des bevollmächtigten Rechtsanwalts
SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht.... weiterlesen
Schuldbrief: Sicherungsübereignung und Faustpfandbegründung schliessen sich aus
Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe... weiterlesen
Pfändungsort für Aktien
SchKG 89 Aufgrund der bundesgerichtlichen Urteilserwägungen von BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 ist inskünftig der Pfändungsort für Aktien klar: Emittierte Aktien Ort der belegenen Sache, d.h.... weiterlesen
Schuldneradressen-Erforschung: Gläubiger-Obliegenheit und Betreibungsamt-Mitwirkung
Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4 Ziffer 1 SchKG» (siehe Box) gegen den... weiterlesen
Betreibung auf Pfandverwertung: Bestreitung von Forderung und Pfandrecht
Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am Verwertungsgrundstück im Rechtsöffnungsverfahren und im Unterliegensfalle mit einer Aberkennungsklage bestreiten. Die Lastenbereinigungsklage ist hiezu nicht der... weiterlesen
Einrede mangelnden neuen Vermögens gilt auch als Schuldbestreitung
Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen Vermögens und als Bestreitung der... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Schadenersatz bei ungerechtfertigtem Arrest
Der Arrest dient dazu, bei einer Betreibung die Forderung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners... weiterlesen
Ungerechtfertigte Betreibung? Betreibungsregistereintrag?
Im Schweizerischen Zwangsvollstreckungsrecht kann der Gläubiger eine Betreibung einleiten ohne seine Forderung nachweisen zu müssen.... weiterlesen
Muster
Musterschreiben Betreibungsregisterrückzugs- und Löschungsantrag (PDF, 17 KB)... weiterlesen
Checkliste
Elemente eines Betreibungsregisterrückzugs mit Löschungsantrag Versandvermerk EINSCHREIBEN zuständiges Betreibungsamt als Adressat Ort und Datum Zeichen: Betreibung Nr. …. Schuldner: …. Gläubiger: …. Gläubigervertreter: …. Betreff... weiterlesen
Fazit
Beschwerderückzug und Löschung des Betreibungsregistereintrages kommen im geschäftlichen Alltag relativ häufig vor. Mit Vorteil wird die Rückzugs- und Löschungs- mit der Zahlungsfrage verbunden. Es empfiehlt... weiterlesen
Rechtsfolge der Löschung
Hat der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen und die Löschung verlangt, das das Betreibungsamt Dritten keine Kenntnis mehr von der Betreibung geben (BGE 126 III 476).... weiterlesen
Betreibungskosten?
Die Betreibungskosten sind der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Für „nicht besonders tarifierte Eintragungen“ kann eine Gebühr von CHF 5... weiterlesen
Inhalt des Löschungsbegehrens
Die Betreibungsrückzugs-Eingabe enthält in der Regel: Adressat Zuständiges Betreibungsamt Antrag Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Betreibung Nr. …. zurückgezogen werde. Es sei... weiterlesen
Form des Löschungsbegehrens
Der Betreibungsrückzug kann erfolgen: schriftlich mündlich zu Protokoll. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die an verbesserlichen Fehlern leiden, ist Gelegenheit zur Verbesserung zu geben“ (SchKG... weiterlesen
Löschungsvoraussetzungen
Voraussetzungen für die Löschung des Betreibungsregistereintrages sind: noch nicht abgelaufene Auskunftsdauer (vgl. SchKG 8a) Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Betreibungsrückzugserklärung des Gläubigers... weiterlesen
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