Im Rahmen des Verfahrens betreffend summarischen Rechtsöffnung sind die Erwägungen der Vorinstanz, wonach die Einwendung, ein Schuldversprechen könne die Verpflichtungen eines Mieters von Geschäftsräumen im Kanton Genf nicht rechtswirksam sichern, glaubhaft gemacht... weiterlesen
Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen
Gemäss VVAG 12 hat das Betreibungsamt auf eine gütliche Einigung hinzuwirken, welche auch hinauslaufen auf...... weiterlesen
Bezahlt der Betreibungsschuldner zwar die Betreibungskosten nach Zustellung des Zahlungsbefehls, nicht aber die bestrittene Hauptforderung,...... weiterlesen
Eine unverteilte Erbschaft kann gestützt auf Art. 49 SchKG als solche betrieben werden...... weiterlesen
Seit dem Erscheinen der 2. Auflage des erfolgreichen Kurzkommentars SchKG (kurz: „KuKo SchKG“) sind jetzt 10 Jahre vergangen.... weiterlesen
In der Schweiz ist die Zahl der Firmenkonkurse im ersten Halbjahr 2025 deutlich gestiegen.... weiterlesen
Im konkreten Fall ging es um die sog. «Nichtbekanntgabe einer Betreibung an Dritte», wenn die Forderung nach Betreibungseinleitung, aber vor Zahlungsbefehlszustellung bezahlt wurde.... weiterlesen
Im Rahmen der Rechtsöffnungsstreitigkeit von BGer 4A_639/2023 ergaben sich für das Bundesgericht (BGer) drei publikationsrelevante Themenbereiche, die hier in der relevanten Reihenfolge wiedergegeben werden... weiterlesen
Die Norm von Art. 9 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die im Betreibungs- und Konkursverfahren zu verwendenden Formulare und Register... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) möchte das Betreibungswesen weiter modernisieren... weiterlesen
Das neue Datenschutzrecht, welches am 01.09.2023 in Kraft getreten ist, hat viele im Zusammenhang mit den eigenen Daten sensibilisiert.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) befürwortet grundsätzlich die Berücksichtigung der (beglichenen) Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums von Schuldnern... weiterlesen
Viele Gläubiger tun sich schwer mit der zivil- und zwangsvollstreckungs-rechtlichen Verfolgung ihrer Schuldner.... weiterlesen
Da der Betreibungsschuldner seinen Wohnsitz im Kanton Bern während seines mehrmonatigen Kuraufenthalts im Ausland nicht aufgegeben hat...... weiterlesen
B.________ ersuchte mit Eingabe vom 8. Dezember 2020 das Regionalgericht Prättigau/Davos, über A.________ den Konkurs ohne vorgängige Betreibung zu eröffnen.... weiterlesen
OR 150 Abs. 3 – Solidargläubigerschaft Sachverhalt Die vorliegende Streitsache betraf die Verpflichtung einer Bank, die Aufträge auszuführen, die ihr die Compte joint-Inhaber und Rechtsanwälte A.A. (Vater) und... weiterlesen
SchKG 91 Abs. 4 Im Betreibungsverfahren auf Pfändung hat der Dritte vollständig und erschöpfend Auskunft zu geben: Er kann seine Auskunft nicht auf den Pfändungsbetrag beschränken! BGer 5A_470/2020 vom... weiterlesen
Bildquelle: baselland.ch SchKG 88 Abs. 2 Die Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung des Kantons Basel-Landschaft (AB SchKG BL) hatte eine Beschwerde des Kantons Basel-Stadt, vertreten durch das Amt... weiterlesen
Den Streitwert in einem Arresteinsprache-Verfahren nach dem Wert der Arrestgegenstände und, falls dieser nicht bekannt ist, nach der Höhe der Arrestforderung festzulegen, ist nicht willkürlich.... weiterlesen