Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers – Bundesrat stellt die Weichen
Künftig soll das elektronische Patientendossier (EPD) in der Schweizerischen Gesundheitsversorgung eine zentrale Rolle spielen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Digitalisierung in der Schweiz
Ursula Sury: Digital in Law
Die „digitale Welt“ beeinflusst heute alle Lebenssachverhalte, von Privatpersonen und Unternehmen. Die Entwicklung ist unaufhaltsam und beeinflusst die täglichen Abläufe und Abwicklungen.... weiterlesen
Revision des Bundespersonalgesetzes: Bundesrat verabschiedet Entwurf + Botschaft
Anlässlich seiner Sitzung vom 28.08.2024 hat der Bundesrat (BR) die Botschaft zur Änderung des Bundespersonalgesetzes (BPG) verabschiedet... weiterlesen
Unvollständige Verträge
Unvollständige Verträge stellen immer einer Herausforderung dar. Standardklauseln wie die sog. „Salvatorische Klausel“, eine Auslegung nach dem Vertrauensprinzip und „Treu und Glauben“ sollen helfen, „incomplete... weiterlesen
Betreibungswesen: Digitalisierung soll noch weiter vorangetrieben werden
Der Bundesrat (BR) möchte das Betreibungswesen weiter modernisieren... weiterlesen
Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: BR konkretisiert nach Vernehmlassung
Medienunternehmen sollen inskünftig für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten.... weiterlesen
Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat (DNG): Ablauf der Referendumsfrist am 05.10.2023
National- und Ständerat haben nach Differenzbereinigungen in ihren Schlussabstimmungen vom 21.06.2023 zugestimmt: Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat (DNG)... weiterlesen
Schweiz + Österreich vereinbaren gemeinsamen Grundprozess in der Zoll-Digitalisierung
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und das Zollamt Österreich haben am 18.08.2023 in Bern eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet... weiterlesen
Zollgesetz: BR verabschiedet Botschaft zur Totalrevision
Der Bundesrat (BR) hat am 24.08.2022 die Botschaft zur Totalrevision des Zollgesetzes und zur Schaffung eines neuen Rahmengesetzes verabschiedet: Mit der Anpassung der neuen Rechtsgrundlagen sollen... weiterlesen
Digitalisierung Betreibungswesen: Möglichkeiten besser nutzen
Der Bundesrat (BR) will die Digitalisierung im Betreibungswesen vorantreiben. Gefördert und ausdrücklich gesetzlich geregelt werden sollen u.a...... weiterlesen
Reisezeit der Strafverteidiger: Glarner Wegzeitpauschale zulässig
StPO 133, StPO 135, BGFA 4 Das Bundesgericht hat entschieden (1B_385/2021), dass die Regelung einer Pauschalentschädigung für die Reisezeit von maximal 30 Minuten Aufwand pro Weg... weiterlesen
«Digitale Verwaltung Schweiz» (DVS) soll im Januar 2022 online gehen
Digitale Transformation der Verwaltung Gemäss Medienmitteilung vom 10.03.2021 bündeln Bund und Kantone ihre Kräfte für die Digitalisierung der Verwaltung. Die neue Organisation «Digitale Verwaltung Schweiz»... weiterlesen
Corona-bedingte Verzögerung beim Projekt „Justitia 4.0“
Mit dem Projekt „Justitia 4.0“ ist beabsichtigt, die Digitalisierung der Schweizer Justiz in Straf-, Zivil- und Verwaltungsgerichtsverfahren voranzutreiben: Alle an einem Justizverfahren beteiligten Parteien sollen... weiterlesen
Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) veröffentlicht 29. Halbjahresbericht
Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) hat ihren 29. Halbjahresbericht veröffentlich, in welchem unter anderem der Schwerpunkt Ransomware, sowie die Problematik von DDoS Attacken, Website... weiterlesen
Digitales Zeitungsprojekt mit Pilotcharakter
Gemäss Mitteilung der Schweizerischen Nationalbibliothek (NB) vom 17.10.2019 soll ab 2021 erstmals eine deutschsprachige Tageszeitung von weltweiter Ausstrahlung über einen Schweizerischen Bibliotheksservice frei verfügbar sein.... weiterlesen
Dokumentations- + Archivierungspflichten in Unternehmen: Reduktion auf ein Minimum
Digitale Transformation der Behörden Am 27.09.2019 hat der Bundesrat den Bericht «Abbau von Regulierungskosten – Lockerung von Dokumentations- und Archivierungsvorschriften» verabschiedet. Der Bundesrat war vom... weiterlesen
Robotisierung: Keine Gefahr für Steuereinnahmen
Vorerst keine Robotersteuer – Bundesrat heisst Prospektivstudie gut Der Bericht «Eine Prospektivstudie über die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf... weiterlesen
MELANI veröffentlicht Halbjahresbericht 2018/I
Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI hat am 8. November 2018 den ersten Halbjahresbericht 2018 veröffentlicht und geht dabei den aktuellen nationalen und internationalen Bedrohungen... weiterlesen
Öffnung der Daten- und Vertriebssysteme zur Mobilitätsvereinfachung
Die Digitalisierung ermöglicht es, unterschiedliche Transportarten einfacher und gezielter als bisher zu kombinieren. Die Kombination betrifft insbesondere Transportmittel wie Auto Taxi öffentlicher Verkehr Velo- und... weiterlesen