Swissreg: Rundumerneuerung mit Start ab Ende Oktober 2024
Swissreg ist die viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des Instituts für geistiges Eigentum IGE.... weiterlesen
Informationen zum Thema geistiges Eigentum in der Schweiz
Anleitung + Weisung HR-Ämter
Anleitung und Weisung an die Handelsregisterbehörden für die Bildung und Prüfung von Firmen und Namen vom 1. April 2021 1 Einleitung Die Art. 944 ff.... weiterlesen
Literatur
BURKARD DANIEL, Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht – Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts, Zürich / St. Gallen 2024 MEIER-HAYOZ... weiterlesen
Willi Fischer / Fabiana Theus Simoni / Dieter Gessler: KOMMENTIERTE-MUSTERKLAGEN
KOMMENTIERTE MUSTERKLAGEN zu den Themen Gesellschaftsrecht und geistiges Eigentum, die 2. Auflage dieses Teilbandes wurde nun vorgelegt.... weiterlesen
BR will Schweizer Patent stärken
Botschaft + Gesetzesentwurf Das Patentgesetz (PatG) soll optimiert werden: Anpassung an internationale Standards Attraktivitätssteigerung für KMU und Einzelerfinder. Diese Zielpersonen sollen wählen können: das Patentprüfungsverfahren... weiterlesen
Eintragungsgesuch für Designs: Angepasstes Formular
Gemäss eigenem Bekunden des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) war das Formular für Designanmeldungen von Laien unklar und missverständlich. Das IGE hat daher das Anmeldeformular... weiterlesen
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Urheberrechtsgebühren für Werkverwendung
Inhalt aus BGE 125 III 141 ff., Erw. 3 Literatur GASSER CHRISTOPH, in : Müller Barbara K. / Oertli Reinhard (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, 2. Auflage, 2012, N... weiterlesen
Modernisiertes Urheberrecht trat am 01.04.2020 in Kraft
Das revidierte Urheberrechtsgesetz (URG) mit seinen vom Parlament beschlossenen Gesetzesänderungen stärke die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft, erleichtere die Forschung und berücksichtige die technologische... weiterlesen
Begriff
Begriff Firmenrecht Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die Gestaltung des Unternehmensnamens. Die Firma ist der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechts-relevanten Verkehr.... weiterlesen
Fazit
Das mit Botschaft von 1984 initiierte und vom Gesetzgeber am 09.10.1992 erlassene und am 05.10.2007 revidierte Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG;... weiterlesen
Exkurs: Software / Computerprogramme
Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen : Definitionen Software = Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten Softwarerecht = Rechtsgebiet im Zusammenhang... weiterlesen
Exkurs: Urheberrecht als Arbeitsergebnis
In der Praxis stellt sich zunehmend die Frage nach der Handhabung der von Urhebern in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werke : Definitionen Diensterfindungen = Erfindung, die ein Arbeitnehmer... weiterlesen
Zwangsvollstreckung
Einleitung Die Zwangsvollstreckung von Urheberrechten und Urheberrechtsverträgen (nicht vollzogene rechtsübertragende Urheberrechtsverträge, Lizenzeinräumungen etc.) ist zulässig und möglich, wirft aber wegen der zu berücksichtigenden Normenvielfalt (materielles... weiterlesen
Steuern
Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s optimal nutzen, zB durch lückenhafte... weiterlesen
Verkauf
Die Strategieabklärungen können auch ergeben, dass Urheberrechtsträger sein Urheberrecht am besten verkäuft. Gründe gibt es deren viele: Schlechtes Kosten-/Nutzenverhältnis bei Realisation des geschütztes Werkes Veränderte... weiterlesen
Lizenzen
Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Link: Lizenzvertrag | lizenzvertrag.ch... weiterlesen
Detailstrategien
Vier Strategien Je nach Branche Art der Urheberrechte Dauer der Innovationszyklen sind verschiedene Strategien denkbar: Schutz-Center Cost-Center Profit-Center Asset-Center. Vide für die Detailausführungen den Quellentext.... weiterlesen
Strategie
Innovative Unternehmen setzen Urheberrechte dazu ein temporäre Monopolgewinne zu erzielen. Ein Urheberrechtsportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Urheberrechte gehören daher... weiterlesen
- 1
- 2
- …
- 5
- 6
- Ältere Artikel »