LINDOR-Kugeln: Lauterkeitsrechtlich unnötige Anlehnung
Das Handelsgericht des Kantons Aargau hat in Sachen Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG (Gesuchstellerin 1) und Lindt & Sprüngli (Schweiz) AG...... weiterlesen
Informationen zum Thema Handelsgericht in der Schweiz
Koexistenz verschiedener Kennzeichen
«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen
Aberkennungsklage: Sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts?
Auf Beschwerde hin gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2022 hatte das Bundesgericht im Fall 4A_581/2022 zu klären.... weiterlesen
Markus Alexander R. / Eichel Florian / Rodriguez Rodrigo (Hrsg.): Der handelsgerichtliche Prozess
Markus Alexander R. / Eichel Florian / Rodriguez Rodrigo (Hrsg.) Der handelsgerichtliche Prozess Chancen und Gefahren – national und international Bern 2019 129 Seiten Stämpfli... weiterlesen
Schiedsgerichtsstandort Schweiz: Die Schweiz möchte ein internationaler Schiedsplatz bleiben
IPRG-Revision (12. Kapitel) und Vorhaben «Zurich International Commercial Court» Einleitung Die Schweiz bietet mit der Parteiautonomie in der Verfahrensgestaltung sowie ihrer politischen Stabilität und Neutralität... weiterlesen
Motion pro „Zurich International Commercial Court“
Errichtung eines „ZICC“ am Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) Einleitung Mit der Motion KR-Nr. 296/2018 haben die Kantonsratsmitglieder Beat Habegger (FDP, Zürich / Erstunterzeichner), Davide... weiterlesen
Vergleichsverhandlungen
Die Praxis der Handelsgerichte, nach der Klageantwort eine Vergleichsverhandlung durchzuführen, gilt als bekannt und wird geschätzt. Aus Sicht des Handelsgerichts des Kantons Zürich (HGZ) gibt... weiterlesen
Abgrenzungen
Ordentliche Gerichte Die ordentlichen Gerichte sind sachlich zuständig für alle Angelegenheiten, welche nicht einem Fachgericht zugeordnet sind. Fachgericht Fachgerichte sind auf spezifische Rechtsgebiete oder Wirtschaftsbereiche... weiterlesen
Kündigungsschutz: Gerichtszuständigkeit – Handelsgericht oder Mietgericht?
ZPO 243 Abs. 2 lit. c und ZPO 243 Abs. 3 i.V.m. ZPO 6 Der Begriff des „Kündigungsschutzes“ ist grundsätzlich weit auszulegen. Er umfasst alle... weiterlesen
Strittige Mietvertragsoption – Unzuständigkeit des Handelsgerichts
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Handelsgericht: Sachliche Zuständigkeit und vereinfachtes Verfahren
ZPO 6 + ZPO 243 Ist für eine Streitigkeit nach ZPO 243 Abs. 1 oder 2 das vereinfachte Verfahren anwendbar, ist das Handelsgericht nicht zuständig.... weiterlesen
Keine Zuständigkeit der Handelsgerichte im vereinfachten Verfahren
Das vereinfachte Verfahren ist auf Streitigkeiten vor Handelsgericht nicht anwendbar (ZPO 243 Abs. 3). Für die unabhängig vom Streitwert im vereinfachten Verfahren zu beurteilenden Streitigkeiten... weiterlesen
Gerichtspraxis zur sachlichen Zuständigkeit
Keine Zuständigkeit für Angelegenheiten des vereinfachten Verfahrens Miet- und pachtrechtliche Streitigkeiten Arbeitsrechtliche Streitigkeiten Konsumentenrechtlichen Streitigkeiten Sachenrechtliche Streitigkeiten Bauhandwerkerpfandrecht, vorläufige Eintragungen, Vormerkung von Verfügungsbeschränkungen Einzelunternehmen SchKG-Angelegenheiten... weiterlesen
Brunner Alexander / Nobel Peter (Hrsg.): Handelsgericht Zürich 1866-2016
Brunner Alexander / Nobel Peter (Hrsg.) Handelsgericht Zürich 1866-2016 Zuständigkeit, Verfahren und Entwicklungen Festschrift zum 150. Jubiläum Zürich / Basel / Genf 2016 382 Seiten... weiterlesen
Rechtsmittel
Gegen Entscheide des Handelsgerichts ist auf kantonaler Ebene kein Rechtsmittel gegeben. Entscheide des Handelsgerichts können nur mit Beschwerde ans Bundesgericht angefochten werden. Sofern dem Kläger... weiterlesen
Streitverkündungsklage und Streitverkündung
Die Streitverkündungsklage gemäss ZPO 81 schreibt zwar nicht vor, dass die gleiche Verfahrensart wie für die Hauptklage anwendbar sein muss. In der Literatur wird jedoch... weiterlesen
Klagenhäufung
Gemäss ZPO 90 lit. a wird für die Klagenhäufung vorausgesetzt, dass das gleiche Gericht sachlich zuständig ist für die einzelnen Ansprüche und dass die gleiche... weiterlesen
Streitgenossenschaft
ZPO 15 bezieht sich nur auf die örtliche Zuständigkeit und ist deshalb im Zusammenhang mit der sachlichen Zuständigkeit bei einer Streitgenossenschaft grundsätzlich nicht anwendbar. Bei... weiterlesen
Widerklage
Eine Widerklage ist vor Handelsgericht möglich, sofern die Widerklage mit der Hauptklage in einem sachlichen Zusammenhang steht (ZPO 14) und wenn auf die Widerklage die... weiterlesen
Einlassung
Die Voraussetzungen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit sind vom Handelsgericht von Amtes wegen zu prüfen (ZPO 60 i.V.m. ZPO 59 Abs. 2 lit. b.). Die... weiterlesen
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