Markenrecht / Zivilprozessrecht

Koexistenz verschiedener Kennzeichen

«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen

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Handelsgericht / Handelsger...
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Vergleichsverhandlungen

Die Praxis der Handelsgerichte, nach der Klageantwort eine Vergleichsverhandlung durchzuführen, gilt als bekannt und wird geschätzt. Aus Sicht des Handelsgerichts des Kantons Zürich (HGZ) gibt... weiterlesen

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Abgrenzungen

Ordentliche Gerichte Die ordentlichen Gerichte sind sachlich zuständig für alle Angelegenheiten, welche nicht einem Fachgericht zugeordnet sind. Fachgericht Fachgerichte sind auf spezifische Rechtsgebiete oder Wirtschaftsbereiche... weiterlesen

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Gerichtspraxis zur sachlichen Zuständigkeit

Keine Zuständigkeit für Angelegenheiten des vereinfachten Verfahrens Miet- und pachtrechtliche Streitigkeiten Arbeitsrechtliche Streitigkeiten Konsumentenrechtlichen Streitigkeiten Sachenrechtliche Streitigkeiten Bauhandwerkerpfandrecht, vorläufige Eintragungen, Vormerkung von Verfügungsbeschränkungen Einzelunternehmen SchKG-Angelegenheiten... weiterlesen

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Rechtsmittel

Gegen Entscheide des Handelsgerichts ist auf kantonaler Ebene kein Rechtsmittel gegeben. Entscheide des Handelsgerichts können nur mit Beschwerde ans Bundesgericht angefochten werden. Sofern dem Kläger... weiterlesen

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Klagenhäufung

Gemäss ZPO 90 lit. a wird für die Klagenhäufung vorausgesetzt, dass das gleiche Gericht sachlich zuständig ist für die einzelnen Ansprüche und dass die gleiche... weiterlesen

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Streitgenossenschaft

ZPO 15 bezieht sich nur auf die örtliche Zuständigkeit und ist deshalb im Zusammenhang mit der sachlichen Zuständigkeit bei einer Streitgenossenschaft grundsätzlich nicht anwendbar. Bei... weiterlesen

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Widerklage

Eine Widerklage ist vor Handelsgericht möglich, sofern die Widerklage mit der Hauptklage in einem sachlichen Zusammenhang steht (ZPO 14) und wenn auf die Widerklage die... weiterlesen

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Einlassung

Die Voraussetzungen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit sind vom Handelsgericht von Amtes wegen zu prüfen (ZPO 60 i.V.m. ZPO 59 Abs. 2 lit. b.). Die... weiterlesen

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Vorsorgliche Massnahmen

Örtliche Zuständigkeit Nach ZPO 13 besteht eine örtliche Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen am Ort, wo die Zuständigkeit für die Hauptsache besteht oder am Vollstreckungsort. Aufgrund... weiterlesen