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OR 150 Abs. 3 – Solidargläubigerschaft Sachverhalt Die vorliegende Streitsache betraf die Verpflichtung einer Bank, die Aufträge auszuführen, die ihr die Compte joint-Inhaber und Rechtsanwälte A.A. (Vater) und... weiterlesen
SchKG 81 Abs. 1; OR 168 Abs. 1; ZPO 327 Abs. 3 lit. a Einleitung Im Rahmen einer Definitiven Rechtsöffnung stellte sich in einem Fall... weiterlesen
Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen. Die... weiterlesen
Weigerung des Bankkunden, die Steuerkonformität zu bestätigen – Wertung als erhöhtes Geldwäschereirisiko i.S.v. GwG 6 Abs. 2 lit. c Einleitung Das Bundesgericht hatte zu beurteilen,... weiterlesen
SchKG 12 und SchKG 17 Einleitung Anlass zum Verfahren vor Bundesgericht gibt der Nichteintretensentscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde wegen fehlenden praktischen Interesses an der Beschwerde gemäss... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit motivieren den Hinterleger folgende Überlegungen, seine Sache(n) einem Dritten zur Aufbewahrung zu übergeben: Keine eigene Aufbewahrungsmöglichkeit Eignung des Dritten zur Aufbewahrung o.ä.... weiterlesen
Zu den Hinterlegungsfunktionen zählen: Aufbewahrungsfunktion Sicherungsfunktion Gegenpartei Diebstahl Brand... weiterlesen
OR 168 Abs. 1 / ZPO 250 lit. a Ziff. 6 Die Beschwerdeführerin rügte gemäss BGE 143 III 102 ff. beim Bundesgericht, die Vorinstanz habe... weiterlesen
Eine besondere Art der Hinterlegung hat in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen: das Escrow Management Die Parteien hinterlegen für die Abwicklung eines... weiterlesen
Checkliste: „Hinterlegungsarten“ Allgemeine, gewöhnliche Hinterlegung Depositum regulare Hinterlegung von Gegenständen, ohne Eigentumsübergang auf den Aufbewahrer Depositum irregulare Hinterlegung von Gegenständen, mit Eigentumsübertragung auf den Aufbewahrer... weiterlesen
Sichere Aufbewahrung Die sichere Aufbewahrung von Sachen ist „Daily Business“. Im Regelfall lässt sich dieses Business reibungslos abwickeln. Keiner frägt nach Vertragsart und Leistungsstörungen. Das... weiterlesen
Das „Logistikrecht“ ist ein komplexes und international ausgerichtetes Rechtsgebiet, welches sich begrifflich noch nicht gefestigt hat. Das „Logistikrecht“ charakterisiert sich über folgende Thematas: Begriff Das... weiterlesen
Ist der Banksafe ein Hort von Deliktsgut, droht die Beschlagnahme durch die Strafuntersuchungsbehörden: Beschlagnahme Strafrechtliche Beschlagnahme verfolgt drei Zwecke Beweissicherung / Sachverhaltsermittlung Einziehung des Deliktgutes... weiterlesen
Veranlasst ein Gläubiger des Schrankfachmieters zur Sicherung seiner Ansprüche die Arrest-Beschlagnahme von schuldnerischen Vermögenswerten, kann auch der Schrankfachinhalt einbezogen werden: Arrestgegenstand Bezeichnung der Arrestgegenstände =... weiterlesen
Das Konkursverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Konkurs Schrankfachkunde Konkursverfahren = Generalexekutionsverfahren Befriedigung aller Gläubiger durch Liquidation... weiterlesen
Das Pfändungsverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Pfändungsverfahren = Einzelexekutionsverfahren Befriedigung eines Gläubiger durch die Pfändung von... weiterlesen
Die dem Erblasser als Schrankfachmieter zustehenden Rechte gehen mit seinem Tode auf seine Rechtsnachfolger (Erben) über, und zwar nach dem Prinzip der Gesamtrechtsnachfolge: Auskunftsrecht der... weiterlesen
Ist trotz der guten Sicherheitsvorkehren bei der Bank eingebrochen und der Schrankfachinhalt des Kunden gestohlen worden, haftet die Bank unter folgenden Voraussetzungen: Haftungsgrundlagen Haftung aus... weiterlesen
Bezahlt der Schrankfachkunde die Schrankfachmiete nicht, hat die Bank folgende Möglichkeiten: Zahlungsverzug Die meisten Banken-Schrankfachverträge sehen eine bestehende Bankkundenbeziehung mit Konto (für die Belastung der... weiterlesen