Immaterialgüterrecht Schweiz

Checkliste: Internet-Produktpiraterie

Checkliste: Internet-Produktpiraterie Vorsichts-Massnahmen Bilder und Logos schützen (Marke [Wort- oder Wort-Bild-Marke]?) Content mit Copyright versehen Urheberrechte dokumentieren Dokumentierung der Alterspriorität Fotos mit Datum Notariatsurkunden (Datumssicherung)... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Immaterialgüterrechtsprozess

Zuständigkeiten sachlich Patentstreitigkeiten (Bestandes- und Verletzungsklagen, + Klagen auf Lizenzerteilung) Bundespatentgericht Streitigkeiten über geistiges Eigentum (Domainnamen, Namen, Enseignes, Lizenzstreitigkeiten) umstritten funktional Bundespatentgericht: als einzige Instanz... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Internationale Koordination

Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links). Funktion der Abkommen und Staatsverträge Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind: Gewährung von Rechtsschutz an die... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Nicht geschützte Schöpfungen

Nicht geschützt sind folgende Schöpfungen: Technische Geisteswerke Entdeckungen, die Aufschluss über Naturschöpfungen geben, welche unabhängig vom Menschen Nicht zur Technik zählen: Anweisungen an den menschlichen... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Geschützte Schöpfungen

Als geschützte Schöpfungen gelten: Technische Geisteswerke » Patentrecht Handlungsanleitungen für unmittelbare Anwendungen von Naturkräften Herstellung von Sachen Ästhetische Geisteswerke » Urheberrecht Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Einleitung zum Immaterialgüterrecht in der Schweiz

Immaterialgüter sind Schöpfungen technischer und ästhetischer Natur sowie Kennzeichen: Technische Geisteswerke: technische Erfindungen / Innovationen Ästhetische Geisteswerke: Literatur, Musik, Design etc. Kennzeichen: Namen, Handelsnamen, Unternehmenskennzeichen,... weiterlesen