Grenzüberschreitendes Online-Shopping ohne Blockierungen und Umleitungen Einleitung Die Vorteile von Online-Produkte-Recherchen und ortsunabhängigem Online-Shopping enden da, wo der potentielle Käufer fremdbestimmt wird, sei dies durch... weiterlesen
Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen
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Checkliste: Internet-Produktpiraterie Vorsichts-Massnahmen Bilder und Logos schützen (Marke [Wort- oder Wort-Bild-Marke]?) Content mit Copyright versehen Urheberrechte dokumentieren Dokumentierung der Alterspriorität Fotos mit Datum Notariatsurkunden (Datumssicherung)... weiterlesen
Zuständigkeiten sachlich Patentstreitigkeiten (Bestandes- und Verletzungsklagen, + Klagen auf Lizenzerteilung) Bundespatentgericht Streitigkeiten über geistiges Eigentum (Domainnamen, Namen, Enseignes, Lizenzstreitigkeiten) umstritten funktional Bundespatentgericht: als einzige Instanz... weiterlesen
Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten betroffen. Ab 2012 wird das Rechtsmittelverfahren zudem nicht mehr vor dem Schweizerischen... weiterlesen
Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links). Funktion der Abkommen und Staatsverträge Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind: Gewährung von Rechtsschutz an die... weiterlesen
Qualitative Wirkung Der Schutz der Immaterialgüter macht sie zu Exklusivrechten. Nationale Wirkung Geltungsbereich ist die Schweiz.... weiterlesen
Nicht geschützt sind folgende Schöpfungen: Technische Geisteswerke Entdeckungen, die Aufschluss über Naturschöpfungen geben, welche unabhängig vom Menschen Nicht zur Technik zählen: Anweisungen an den menschlichen... weiterlesen
Als geschützte Schöpfungen gelten: Technische Geisteswerke » Patentrecht Handlungsanleitungen für unmittelbare Anwendungen von Naturkräften Herstellung von Sachen Ästhetische Geisteswerke » Urheberrecht Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen... weiterlesen
Immaterialgüter sind Schöpfungen technischer und ästhetischer Natur sowie Kennzeichen: Technische Geisteswerke: technische Erfindungen / Innovationen Ästhetische Geisteswerke: Literatur, Musik, Design etc. Kennzeichen: Namen, Handelsnamen, Unternehmenskennzeichen,... weiterlesen
