Nord Stream 2 AG in provisorischer Nachlassstundung
SchKG 305 ff. / SchKG 293 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 11.05.2022 hat das Kantonsgericht Zug der Nord Stream 2 AG in Zug... weiterlesen
Informationen zum Thema Konkurs in der Schweiz
Bankenverordnung: Vernehmlassung zur geplanten Änderung bis 15.07.2022
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 08.04.2022 die Vernehmlassung zur Änderung der Bankenverordnung eröffnet. Infolge der Revision des Bankengesetzes sollen angepasst werden: Insolvenzbestimmungen; Einlagensicherungsnormen. Die... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2021
Zahl der Betreibungen und Konkurse wieder angestiegen Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat die Betreibungs- und Konkursstatistik für 2021 veröffentlicht. Erhebungsdaten + statistische Aussagen Die... weiterlesen
Einstellung des Verlassenschaftskonkurses mangels Aktiven und Nachlassaktivenabtretung nach SchKG 230a
SchKG 230a und SchKG 260 Die Abtretung von Nachlassaktiven aufgrund SchKG 230a muss nach anderen Kriterien beurteilt werden als die Abtretung von Rechtsansprüchen aufgrund SchKG... weiterlesen
Einleitung zur Konkursverschleppung
Eine Gesellschaft ist überschuldet, wenn der Wert der Aktiven geringer ist als das Fremdkapital. Bei Überschuldung einer Gesellschaft ist das oberste Geschäftsführungsorgan verpflichtet, die Bilanz... weiterlesen
Einleitung zur Insolvenzerklärung
Offene Rechnungen – Kein Geld – Zahlungsunfähig? Natürliche und juristischen Personen: Bei Zahlungsunfähigkeit ist es möglich, sich im Sinne von SchKG 191 für insolvent zu... weiterlesen
Auch NR will missbräuchliche Konkurse und Gläubigerschädigungen erschweren
19.043 GESCHÄFT DES BUNDESRATES Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses. Bundesgesetz Einleitung Ein Paket von Massnahmen soll inskünftig missbräuchliche Konkurse und Schädigungen von Gläubigern weiter erschweren. Laut Expertenschätzungen... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Erkennbare fehlende Absicht des Betriebenen, sich an Mietverhältnis zu beteiligen
SchKG 82 Abs. 1 und BV 9 Gab der Betriebene mit seiner Unterschrift nicht zu erkennen, dass er sich als natürliche Person an einem Mietverhältnis... weiterlesen
Konkurseröffnungen: Verhältnismässig geringe Zunahme
Analyse per Mai 2021 Einleitung Die Wirtschaftsauskunftei Dun & Bradstreet (D&B) hat Auswertungen von Publikationen vorgenommen. Konkurseröffnungen von Januar bis Mai 2021 Von Januar bis... weiterlesen
Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung auch für öffentliche Gläubiger zugänglich
SchKG 190 Abs. 1 Ziffer 2 Auch der Gläubiger einer Forderung öffentlichen Rechts kann gegen den Schuldner, der die Zahlungen eingestellt hat, ohne vorgängige Betreibung... weiterlesen
Systemrelevante Banken: BR verabschiedet Bericht
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 04.06.2021 den vierten Evaluationsbericht zu den systemrelevanten Banken verabschiedet. Dieser Bericht wird alle zwei Jahre erstellt. Die... weiterlesen
Gebühren im Betreibungswesen: Anpassung an die Bedürfnisse der Praxis
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.04.2021 die Vernehmlassungsergebnisse zu einer Änderung der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) zur... weiterlesen
Postsperre im Konkursverfahren war unzulässig
KOV 38 + SchKG 221 ff. Sachverhalt Über das Vermögen des Schuldners S wurde der Konkurs eröffnet. Das Konkursamt verfügte eine Postsperre sowohl hinsichtlich der... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2020
Weniger Konkurse – höhere Verluste Die Lockerung der Corona-Massnahmen und die Härtefall-Ausschüttungen liessen lange auf sich warten. Das Hin- und Her des Parlaments mit den... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet Verordnung zu Corona-Härtefallhilfe
Inkrafttreten: 01.12.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich an seiner Sitzung vom 25.11.2020 den Details des Härtefallprogramms von Bund und Kantonen angenommen sowie die betreffende Verordnung... weiterlesen
Löschung Pfändungsverlustschein im Konkurs?
SchKG 149a + SchKG 267 Im Fall BGer 5A_679/2018 war strittig, ob Pfändungsverlustscheine, deren „verurkundete“ Forderungen im Konkurs nicht zur Kollokation angemeldet wurden, gelöscht werden... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Massnahmen gegen Konkurse
Der Bundesrat will – wie mehrmals angekündigt – mit gezielten Massnahmen corona-bedingte Konkurse und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Hiezu hat er die... weiterlesen
1. Gläubigerversammlung: Wahlablehnung ausseramtliche Konkursverwaltung + Gläubigerausschuss
Im SchKG-Beschwerde-Fall 5A_345/2018 ging es um dieVerfahrensfragen der Ersten Gläubigerversammlung einer konkursiten Aktiengesellschaft... weiterlesen
Verwaltungsrat / Rücktritt: Jederzeit möglich, aber nicht in jedem Fall sinnvoll
Einleitung Seit einigen Jahren ist eine Zunahme der sog. „Verwaltungsrats-Mutationen“ festzustellen. Wenn Gründe genannt werden wollen, sind die Möglichkeiten vielfältig (persönliche, organisatorische, Eigentümerwechsel usw.). Ausser... weiterlesen
Einleitung: Grenzüberschreitendes Insolvenzrecht / Internationales Konkursrecht
Das Internationale Konkursrecht befasst sich mit zahlreichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Auswirkungen eines ausländischen Konkurses auf in der Schweiz gelegenes Vermögenssubstrat des Konkursiten und... weiterlesen