Der nachfolgende Beitrag soll kurz den Wandel in der Rechtsberatung beleuchten. Automatisierte Prozesse und intelligente Systeme können bereits heute Aufgaben schneller und effizienter erledigen, als... weiterlesen
Der im Ausland wohnende Schuldner, welcher in der Schweiz eine „Geschäftsniederlassung“ besitzt, kann für die auf Rechnung derselben eingegangenen Verbindlichkeiten daselbst betrieben werden... weiterlesen
Aus Anlass verschiedener geldwerter Leistungen, welche der Verrechnungssteuer unterlagen, stellten sich folgende Fragen:... weiterlesen
Swisscom muss für spezielle 5G-Antennen inskünftig Baugesuche einreichen Sachverhalt Der Telecom-Provider Swisscom (Schweiz) AG (kurz: «Swisscom») betrieb in der Gemeinde Wil SG – innerhalb der... weiterlesen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben – vor allem bei Massengeschäften - eine grosse Bedeutung und begründen eine Art «selbstgeschaffenes Wirtschaftsrecht».... weiterlesen
Am 24.04.2024 verabschiedete das Europäische Parlament das EU-Lieferkettengesetz. Es stimmten 374 Abgeordnete für das Gesetz, 235 waren dagegen und 19 enthielten sich der Stimme.... weiterlesen
Das Arbeitsgericht hat von Amtes wegen zu prüfen, ob es örtlich und sachlich zuständig ist (ZPO 60 i.V.m. ZPO 59 Abs. 2 lit. b).... weiterlesen
Die definitive Rechtsöffnung ist gemäss SchKG 81 Abs. 1 zu erteilen, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass er die Schuld seit «Erlass des Entscheids» getilgt hat.... weiterlesen
Die Zahlungsschwierigkeiten einzelner Total-, General- und Bauunternehmen bringt Subunternehmer und Bauzulieferungsunternehmen in finanzielle Engpässe.... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat grundlegende rechtliche Fragen zur Kurzberichterstattung über Eishockeyspiele der National League geklärt... weiterlesen
In seinem heutigen Newsletter befasst sich der Preisüberwacher Stefan Meierhans mit dem Geoblocking-Verbot und den sog. «Schweiz-Preiszuschlägen» bei digitalen Produkten.... weiterlesen
Mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) besteht ein internationales Menschenrechtsschutzsystem, welches in dieser Art weltweit einzigartig ist.... weiterlesen
Bestreitet der Betriebene im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz einzig die Vollständigkeit des aus verschiedenen Schriftstücken bestehenden...... weiterlesen
Zwischenschaltung von optimatis.ch ändert nichts an FINMA-Einstufung. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA ordnete im September 2023...... weiterlesen
Der nicht aus einem Staat, mit welchem die Schweiz ein Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) wie EU/EFTA unterhält, stammende Ehepartner einer Person, die den Status eines FZA-Grenzgängers geniesst,... weiterlesen
Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat Anhaltspunkte für unzulässige Wettbewerbsabreden auf dem Arbeitsmarkt gefunden... weiterlesen
Stets zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Firmenbezeichnungen, Enseigne, Marken...... weiterlesen
Eine Zustimmung der e-mail-Empfängerpartei zu den in den E-Mails der e-mail-Absenderpartei serienmässig enthaltenen Gerichtsstandsklausel... weiterlesen
Die Beschreibung des Forderungsgrundes resp. der Forderungsurkunde soll zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls dem Betreibungsschuldner über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben.... weiterlesen
Die Genfer Gemeinde Vernier erliess ein Verbot von kommerzieller Plakatwerbung, welche von öffentlichem Grund aus sichtbar ist.... weiterlesen