Bundesrat fördert das Elektronische Patientendossier (EPD)
Mit dem Elektronischen Patientendossier (EPD) werden folgende Ziele verfolgt... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSfamily in der Schweiz
Referenzzinssatz per 03.12.2018 bleibt weiterhin bei 1,5%
Kein zusätzlicher Mietzinssenkungsanspruch seit dem letzten Rückgang des hypothekarischen Referenzzinssatzes vom 02.06.2017 Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt immer noch 1,5 % und bleibt damit auf demselben... weiterlesen
Kosten Grundschulunterricht: Prinzip der Kostenlosigkeit
Die Eltern volksschulpflichtiger Kinder haben gemäss BV 19 und BV 62 Abs. 2 Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht ihrer Kinder.... weiterlesen
Herzog Sabine: Trusts und Schweizerisches Erbrecht
Herzog Sabine: Trusts und Schweizerisches Erbrecht Einschränkungen bei der Anerkennung von Trusts aus der Perspektive des schweizerischen Erbrechts – unter besonderer Berücksichtigung – von Pflichtteilen... weiterlesen
E-Ladestationen als neues Streitthema: Teil 3 – Installation, Lademanagement und Ladestromabrechnung
Die Ausführungen in diesem Teil zur Installation, zum Lademanagement und zur Ladestromabrechnung schliessen diese Berichterstattung.... weiterlesen
Kellerabteil-Entzug gegen Ersatz-Kellerabteil unter Mietzinssenkung
OR 269d Abs. 3, OR 271 f. und OR 266g Im strittigen Fall ging es um den gleichzeitigen Entzug eines Kellerabteils und Ersatz durch ein... weiterlesen
Mehr Schlichtungsverfahren im zweiten Halbjahr 2017
Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035... weiterlesen
Sanierungskündigung – Anforderungen
OR 271 Abs. 1 und 2 Die konkreten Renovationsarbeiten und deren Beginn müssen bereits im Zeitpunkt der Mietvertragskündigung bekannt sein. Der Vermieter muss hiezu spätestens... weiterlesen
Neuer Mietvertrag über bisheriges Mietobjekt: Fristenlauf für Anfechtung Anfangsmietzins
OR 270 Abs. 1 Schliessen Vermieter und Mieter über ein bisheriges Mietobjekt einen neuen Mietvertrag, so beginnt der Fristenlauf für die Anfechtung der Anfangsmiete mit... weiterlesen
Ausweisung des Mieters in Nachlassstundung
OR 267 Abs. 1; SchKG 38 Abs. 1, SchKG 297 Abs. 5 und SchKG 310 Abs. 1; ZPO 335 Abs. 1 und 2 Der Anspruch... weiterlesen
Erbenbescheinigung – Ausweis zwischenzeitlich verstorbener Erben
ZGB 559 Die Erbbescheinigung hat jene Erben aufzuführen, die im Zeitpunkte des Todes des Erblassers als solche anerkannt sind. Dies gilt auch dann, wenn ein... weiterlesen
Trennungseltern/Scheidungseltern – Sorgerecht und Wegzug eines Elternteils (Update 1)
Dieser Artikel wurde in Zusammenarbeit mit RAin MLaw Tiziana Zemp, Bürgi Nägeli Rechtsanwälte) verfasst. Update 1 vom 29.01.2018: Ergänzung/Aktualisierung des Fazits unter Berücksichtigung neu erschienener... weiterlesen
Erbenbescheinigung – Änderung und Ergänzung?
ZGB 488 Abs. 1 und ZGB 559 Abs. 1; ZPO 256 Abs. 2 und ZPO 59 Abs. 2 lit. a Die Gesuchsteller (Nachkommen des Erblassers... weiterlesen
Airbnb – Teil 3: Öffentliche Abgaben (Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer und Kurtaxe)
Einleitung In Teil 1 wurde das Problemfeld der Untermiete und in Teil 2 zwei gesellschaftsrechtliche Pflichten bei gewerbsmässiger Vermietung von Wohnraum auf Airbnb durch Privatpersonen... weiterlesen
Brückner Christian / Weibel Thomas: Die erbrechtlichen Klagen
Brückner Christian / Weibel Thomas Die erbrechtlichen Klagen 3., vollständig überarbeitete Auflage Zürich / Basel / Genf 2012 220 Seiten 978-3-7255-6665-5 Schulthess Verlag AG CHF... weiterlesen
Zugangszeitpunkt Kündigungserklärung: Mit Abholungseinladung im Briefkasten
Das Bundesgericht hatte den Fall einer Mieterin aus dem Kanton Genf zu beurteilen, die am letzten Tag der Abholfrist aus den Ferien nach Hause kam.... weiterlesen
Ehescheidung: Wiedereinkauf in berufliche Vorsorge und Steuerabzugsfähigkeit
Das Bundesgericht musste in einem Fall beurteilen, ob der steuerliche Abzug von Beiträgen an die berufliche Vorsorge beim Wiedereinkauf nach erfolgter Ehescheidung zulässig sei oder... weiterlesen
Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine einfache Gesellschaft
Die Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine einfache Gesellschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit einer ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung...... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 5: Behördliche Massnahmen
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich Einleitung In unserer Artikelfolge haben wir in Teil 4... weiterlesen
Erwachsenenschutz Teil 4: Vertretungsrecht und gesetzliche Massnahmen
Gastautor: Urs Bürgi Rechtsanwalt und Inhaber des Zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Partner Bürgi Nägeli Rechtsanwälte, Zürich In den Teilen 2 (Vorsorgeauftrag) und 3 (Patientenverfügung) wurden... weiterlesen
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