Anspruch / Massnahme Gesetzliche Grundlage Anspruchsberechtigter Zielperson Zivilrechtliche Haftung EntsG 5 Arbeitnehmer (Abgrenzung Akkordarbeit als Betriebsgruppe zur einfachen Gesellschaft als Subunternehmer) Subunternehmer Erstunternehmer Zivilrechtliche Klage... weiterlesen
Anweisung, das Vergütungssystem von Mitarbeitern, die für die Verwertung der von der Bundesgarantie betroffenen Aktiven zuständig sind, so zu gestalten, dass dieses einen Anreiz bietet,... weiterlesen
Beim Massnahme-Entscheid, ob das Fehlverhalten disziplinarisch zu ahnden ist und welche Disziplinarmassnahmen zu verhängen sind, steht der Schulleitung ein Entschliessungs- und Auswahlermessen zu.... weiterlesen
Weiterführung Covid-19-Zertifikate / Beendigung Testkostenfinanzierung durch Bund Trotz Stabilisierung der Volksgesundheitslage lässt sich der weitere Verlauf der Covid-19-Pandemie nicht zuverlässig abschätzen: Das Parlament hat entschieden,... weiterlesen
Sofortiges Inkrafttreten der Änderung der „Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung“ Der Bundesrat (BR) hat am 26.01.2022 verlängert: das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE); die Erhöhung der Höchstbezugsdauer von KAE... weiterlesen
Gültig ab 13.01.2022 Neue Regeln für Isolation und Quarantäne ab 13.01.2022 Bildquelle: admin.ch Der Bundesrat (BR) schlägt angesichts der angespannten Situation in den Spitälern vor... weiterlesen
Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021 Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden: Ab MO 06.12.2021... weiterlesen
Zusammenarbeit mit den Kantonen Der Bundesrat (BR) hat am 24.11.2021 die aktuelle Lage der Pandemie vertieft analysiert: Er schätzt die epidemische Situation als kritisch ein.... weiterlesen
Verbesserung und Service für inländische KMU Der Preisüberwacher hat sich mit der Schweizerischen Post AG auf ein Preis-und Massnahmenpaket vorrangig im Bereich der Paket- und... weiterlesen
Bildquelle: Coronavirus: Aktuelle Informationen – UVEK (admin.ch) Inkrafttreten Erlass, wonach gesamtschweizerisch nur noch einheitliche Corona-Massnahme-Regeln gelten dürfen: 09.01.2021 Weil die Lage der Corona-Epidemie angespannt bleibt,... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 nach Konsultation der Kantone die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch einmal verstärkt. Gründe sind: Besorgniserregende epidemiologische... weiterlesen
Inkrafttreten: DO 10.12.2020 Der Regierungsrat des Kantons Zürich (RR) verschärft die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie, mit den Zielen: Gesundheitsschutz der Bevölkerung Verhinderung der Überlastung... weiterlesen
Entscheidende Daten: FR 11.12.2020 + FR 18.12.2020 Weil sich die epidemiologische Lage in der Schweiz zusehends verschlechtere, hat der Bundesrat (BR) an seiner ausserordentlichen Sitzung... weiterlesen
Inkrafttreten: DO 29.10.2020 Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28.10.2020 – nach Konsultation der Kantone – weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des... weiterlesen
Am 15.03.2020 und 16.03.2020 hat der Bundesrat getagt und die bereits, aufgrund der ansteigenden Verbreitung des Coronavirus verhängten Massnahmen evaluiert. Am Abend des 16.03.2020 wurden... weiterlesen
OR 513 ff. / „Magglinger Konvention“ Korruption und Wettkampfmanipulation haben sich für den Sport mittlerweile zu einer grossen Gefahr entwickelt. Solche Absprachen erfolgen in der... weiterlesen
