Bundesgericht klärt Fristbeginn für Aberkennungsklage
Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid 4A_61/2023 vom 25. Juni 2024 klargestellt, dass die Frist zur Erhebung einer Aberkennungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG... weiterlesen
Informationen zum Thema Provisorische Rechtsöffnung in der Schweiz
Provisorische Rechtsöffnung: Rechnungskopien mit copy-paste-Unterschrift als Rechtsöffnungstitel?
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anforderungen an die Substantiiertheit des Vorbringens eines Betreibungsschuldners...... weiterlesen
Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
Bestreitet der Betriebene im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz einzig die Vollständigkeit des aus verschiedenen Schriftstücken bestehenden...... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel bei Konkursverlustschein
Die provisorische Rechtsöffnung gestützt auf einen Konkursverlustschein ist nicht zulässig, wenn die Berechtigung der Gesuchstellerin an der darin „verbrieften“ Forderung nicht lückenlos durch Urkunden nachgewiesen... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Kaufrechtsvertrag ohne Lex F.-Bewilligung kein ausreichender Rechtsöffnungstitel
SchKG 82 f. Ein Kaufrechtsvertrag über ein Grundstück, welcher der Bewilligung gemäss dem Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) bedarf,... weiterlesen
SchKG Betreibung Provisorische Rechtsöffnung und Erfordernis eines konkreten Rechtsschutzinteresses
SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen und Schuldnerobliegenheiten
Einleitung und Sachverhalt In Casu ging es um die Glaubhaftmachung einer zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung einer Darlehensschuld durch den betriebenen Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren (Art. 82... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Nachweis ausländischen Rechts
SchKG 82; ZGB 8 und ZPO 55; IPRG 16 Abs. 2; BV 9 Die betriebenen, unter dem französischen Güterstand der gesetzlichen Gütergemeinschaft (communauté légale) lebenden... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Beweismittel des Betreibenden
SchKG 82; ZPO 254 Abs. 1 Der Betreibende kann den Nachweis, dass zu seinen Gunsten eine Schuldanerkennung bestehe und, dass dieser die Qualität eines provisorischen... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung und Schuldbrief
Der Schuldbrief, welcher den Namen des Schuldners nicht wiedergibt, berechtigt nur dann zur provisorischen Rechtsöffnung für die Forderung...... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich
SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die Parteientschädigung gemäss Tarif nicht mit der Begründung verweigert werden, die berufsmässige Vertretung sei nicht notwendig gewesen.... weiterlesen
Rechtsöffnung – Keine provisorische Rechtsöffnung für öffentlich-rechtliche Forderungen
SchKG 82 / VRPG/BE 49 Im öffentlichen Recht gilt der Grundsatz des Vorrangs von Verfügungen, so auch in VRPG/BE 49. Öffentlich-rechtliche Forderungen können durch die... weiterlesen
Schuldbrief: Sicherungsübereignung und Faustpfandbegründung schliessen sich aus
Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe... weiterlesen
Rechtsöffnung: Schuldnereinwendungen beim Grundstückkauf
SchKG 82 Abs. 2 Will der Schuldner in einem Verfahren betreffend provisorische Rechtsöffnung kraft eines Grundstückkaufvertrages mit Erfolg seine Einwendung verwirklichen, so muss er sowohl... weiterlesen