Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen
Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsakt (Rechtshandeln)... weiterlesen
Allgemeines Abgrenzungskriterien... weiterlesen
Transparenz + Einbeziehung der Eltern sind dabei wichtig. Die schulischen Massnahmen und der Rechtsschutz lassen sich nach folgendem Raster erläutern: Real- und Rechtshandeln Anfechtungskriterien bei... weiterlesen
Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) genehmigte die Handelsregistereintragung von zwei identischen Firmen (= Namen)... weiterlesen
Das Grundmodell der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsverfassung verlangt auch in der Schweiz nach einer funktionierenden Wettbewerbsordnung.... weiterlesen
Art. 35 SuG bestimmt in Bezug auf die Rechtspflege bzw. den Rechtsschutz folgendes: Anwendbare Bestimmungen (Art. 35 Abs. 1) Allgemeine Bestimmungen der Bundesrechtspflege VwVG (Verwaltungsverfahrensgesetz... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss Medienmitteilung vom 18.01.2024 gegen «BMW» eine Untersuchung eingeleitet... weiterlesen
OR 266o und OR 273; ZPO 59 Abs. 2 lit. a und e sowie ZPO 65 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Kündigung kann grundsätzlich jederzeit geltend gemacht... weiterlesen
Meier Julia / Zurkinden Nadine / Staffler Lukas Recht und Innovation Innovation durch Recht, im Recht und als Herausforderung für das Recht Analysen und Perspektiven... weiterlesen
Am 10.12.2020 hat die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen (EKK) zu einem (virtuellen) runden Tisch zum Thema kollektiver Rechtsschutz eingeladen: Teilnehmer aus verschiedenen Bereichen mit unterschiedlichen... weiterlesen
ZPO 257 Abs. 1 / OR 124 Abs. 1 + 2 Ein klarer Fall ist zu verneinen, wenn die beklagte Partei substanziiert und schlüssig Einwendungen... weiterlesen
Wer hat’s erfunden? FORIS! Der Erfinder FORIS entdeckte in Deutschland vor 20 Jahren die Geschäftsidee der gewerbsmässigen Prozessfinanzierung: Ein Finanzierer übernimmt das Prozessrisiko, trägt die... weiterlesen
Der langjährige Geschäftsführer der Jura Plus AG, RA lic.iur. Marcel Wegmüller, hat vor Jahresende die Gesellschaft verlassen und ist gemäss SHAB-Publikation vom 06.01.2017 aus dem... weiterlesen
Ein Überblick Einleitung Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB), welches 1912 in Kraft gesetzt wurde, war von EUGEN HUBER so konzipiert worden, dass es von jedermann und... weiterlesen
Axa Winterthur verzeichnet infolge der angespannten Arbeitsmarktsituation eine Zunahme der Rechtsschutzfälle um 10 % gegenüber dem Vorjahr. Folge ist ein Schadensummenanstieg … Mehr | axa-winterthur.ch... weiterlesen
Der Bundesrat hat einen Bericht mit dem Titel "Kollektiver Rechtsschutz in der Schweiz – Bestandesaufnahme und Handlungsmöglichkeiten" veröffentlicht. Der Bericht zum Schluss, der kollektive Rechtsschutz... weiterlesen
Wie die NZZ am Sonntag berichtet, verfügen in der Schweiz schätzungsweise 40% der Haushalte über eine Rechtsschutzversicherung. Doch diese gewährt keinen umfassenden Schutz: Gerade in... weiterlesen