Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rechtsschutzversicherungen
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Anwaltswechsel

Der Versicherte hat grundsätzlich das Recht, den vom Rechtsschutzversicherer zugewiesenen (externen oder internen) oder den selbst gewählten Rechtsanwalt zu wechseln. Das Weitere unter: Anlass für... weiterlesen

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Rechtsschutzversicherungsjuristen

Juristen (auch: Rechtsschutzversicherungsjuristen, interne Anwälte, inhouse legals) mit oder ohne Anwaltspatent vertreten den Rechtsschutzversicherer als ihren Arbeitgeber in folgenden zentralen Aufgaben (AVO 161): Beratungsdienstleistungen Schadenregulierung... weiterlesen

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Ausgangslage

Heute sind die Rechtsschutzversicherungen keine reinen Prozesskostenversicherungen mehr, sondern die Grundlage für die Erbringung von Rechtsdienstleistungen an den Versicherungsnehmer bzw. den Versicherten. Die Rechtsschutzversicherung hat... weiterlesen

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Grundlagen

Rechtliche Grundlagen VAG AVO VVG OR AVB als Umschreibung der Eigenregulierung Hat sich der Rechtsschutzversicherer die Eigenregulierung vorbehalten (siehe „Einleitung“, a.A.), finden sich in den... weiterlesen

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Beschränkungen

Der Fallabwicklung durch Eigenregulierung des Rechtsschutzversicherers stehen folgende Beschränkungen entgegen: Vermeidung von Interessenkonflikten Prozessmuntschaft Keine Prozessführung etc.... weiterlesen

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Haftung

Im Falle Eigenregulierung durch den Rechtsschutzversicherer können sich Haftungsfragen stellen: Ungetreue oder unsorgfältige Ausführung Definition Rechtsschutzversicherungs-Sorgfalt   =   Unsorgfältige Erbringung der  Rechtsdienstleistung durch Personal des Rechtsschutzversicherer... weiterlesen

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Prozessmuntschaft

Unter dem Begriff „Prozessmuntschaft“ ist das in streitigen Angelegenheiten vorbehaltene Recht der Einflussnahme auf die Anspruchsverfolgung bzw. Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter, und zwar durch Erbringung... weiterlesen

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Keine Prozessführung

Die inhouse counsels der Rechtsschutzversicherer sind nicht befugt, die Rechtsschutzversicherten vor Gericht zu vertreten (vgl. BGFA 4 und BGFA 8 Abs. lit. d). Zur Prozessführung... weiterlesen

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Interessenkonflikte

Der Rechtsschutzversicherer hat eine geeignete Arbeitsorganisation aufzusetzen und im Falle einer eigenen Schadensregulierung Interessenkollisionen zu vermeiden. Tritt bei der Fallbearbeitung eine Interessenkollision ein, muss das... weiterlesen

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Versicherten-Obliegenheiten

Die Obliegenheiten des Versicherten sollen ein adäquates und zielführendes Tätigwerden des Versicherers in Bezug auf die Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen ermöglichen, unter Berücksichtigung eines... weiterlesen

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Rechtsfallabwicklung

Tritt der Schadenfall, bei der Rechtsschutzversicherung als „Rechtsfall“ bezeichnet, ein, greift ein bestimmter Ablauf für den Versicherten und den Versicherer ein: Schadenfall Schadenanzeige Schadenbehandlung Versicherten-Obliegenheiten... weiterlesen

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Schadenfall

Grundlage für eine Schadenfallmeldung ist der Eintritt eines versicherten Ereignisses: Rechtsschutzversicherung für sog. Stufengefahren Prinzip Für den Eintritt des versicherten Ereignisses ist ein Primär- und... weiterlesen

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Schadenanzeige

Die Schadenanzeige des Versicherten an den Versicherer (auch „Rechtsfall-Mitteilung“) sollte unverzüglich, spätestens aber binnen 2 Jahren erfolgen: Anzeigepflichtiger Anspruchsberechtigter [vgl. VVG 38 Abs. 1] Form... weiterlesen

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Schadenbehandlung

Die Schadenbehandlung beim Versicherer (auch „Rechtsfall-Behandlung“) folgt dem bei Versicherern üblichen Schadenbearbeitungsmodell bzw. –prozedere, wobei der Versicherer aus Kostengründen versucht, den Schadenfall solange wie nur... weiterlesen

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Kostenübernahme / Kostengutsprache

Zur Hauptaufgabe des Rechtsschutzversicherers zählt die Kostenübernahme für einen Rechtsfall des Versicherten, namentlich die Prozesskosten. Form der Kostenübernahme Die Zusicherung des Rechtsschutzversicherers zur Kostenübernahme erfolgt... weiterlesen

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Schadenfallbeendigung

Der Rechtsschutzversicherungssache ist meistens in folgenden Fällen beendet Schadenfallerledigung Beratung Vertretungsende im Prozess durch Obsiegen durch Unterliegen Rechtsmittelverzicht Abschluss eines gerichtlichen oder aussergerichtlichen Vergleichs Mandatsniederlegung... weiterlesen

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Versicherte Leistungen

Die Rechtsschutz-AVB unterscheiden bei den versicherten Leistungen in aller Regel in: Beratungsleistungen (durch den Rechtsschutzversicherer selbst) Geldleistungen Nebenleistungen Jeder Rechtsschutzversicherer verwendet seine Terminologie, sodass die... weiterlesen

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Exkurs: Doppelversicherung

Ist der Geschädigte für das gleiche Risiko doppelt oder gar mehrfach versichert, besteht eine sog. „Doppelversicherung“ oder gar „Mehrfachversicherung“: Begriff Doppelversicherung   =   Gleiches (Rechtsschutz-)Risiko ist... weiterlesen