Rechtsvorschlag

Was kann ein Gläubiger gegen RV machen?

Rechtsöffnung Forderungsklage Rückzug des Rechtsvorschlages Forderungsabschreibung Forderungsverkauf Rechtsöffnung Der Gläubiger kann beim Gericht am Betreibungsort ein Rechtsöffnungsbegehren stellen, wenn er über einen Rechtsöffnungstitel verfügt. Als... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Exkurs: Einrede mangelnden neuen Vermögens

Wurde über den Schuldner der Konkurs durchgeführt, kann er bei neuen Betreibungen für die bis zur Konkurseröffnung bestehenden Forderungen Rechtsvorschlag erheben und gleichzeitig die Einrede... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Folgen des RV

Gerichtsverfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlags Hat der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben, muss der Gläubiger den Rechtsvorschlag beseitigen lassen, um die Fortsetzung der Betreibung beantragen zu können.... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Wirkungen des RV

Betreibungsrechtliche Wirkungen Mit dem Rechtsvorschlag wird die Betreibung vorläufig gestoppt. Der Gläubiger kann die Betreibung vorläufig nicht fortsetzen. Um die Betreibung fortsetzen zu können, muss... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Wer darf RV erheben?

Rechtsvorschlag erheben darf jede Person, die von der Betreibung unmittelbar betroffen ist: Betriebener Mitschuldner Mitbetriebener Ehegatte in Gütergemeinschaft Angestellte Vertreter mit Vollmacht Gesetzlicher Vertreter Jeder... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Wie ist RV zu erheben?

Schriftlich Der Betriebene kann den Rechtsvorschlag schriftlich erheben, indem er auf dem Zahlungsbefehl den Vermerk „Rechtsvorschlag“ im dafür vorgesehenen Feld anbringt. Er kann den Rechtsvorschlag... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Wann ist RV zu erheben?

Forderung vollumfänglich bestritten Forderung teilweise bestritten Vollstreckbarkeit Forderung bestritten Fälligkeit der Forderung bestritten Kein Geld? Um Zeit zu gewinnen? Forderung vollumfänglich bestritten Bestreitet der Betriebene... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Begründung für RV

Grundsatz Der Rechtsvorschlag braucht grundsätzlich nicht begründet zu werden. Der Schuldner kann jedoch dem Rechtsvorschlag eine Begründung beifügen. Er verzichtet dadurch nicht auf weitere Einreden.... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Frist für RV

Frist Die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages beträgt 10 Tage ab der Zustellung des Zahlungsbefehls. In der Wechselbetreibung beträgt die Frist für den Rechtsvorschlag nur... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Gesetzliche Grundlagen

Rechtsvorschlag des Schuldners: SchKG 74 ff. Rechtsvorschlag des Ehegatten bei Gütergemeinschaft: SchKG 68a Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung: SchKG 179 Nachträglicher Rechtsvorschlag bei Gläubigerwechsel: SchKG 77... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Abgrenzungen

Einwendungen Einwendungen des Schuldners richten sich gegen den Bestand der Forderung des Gläubigers an sich. Einreden Einreden betreffen die Durchsetzbarkeit der Forderung des Gläubigers, stellen... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Begriffe

Rechtsvorschlag Der Rechtsvorschlag ist eine Erklärung des Schuldners gegenüber dem Betreibungsamt, mit welcher er die in Betreibung (Verfahren zur Vollstreckung von Geldforderungen) gesetzte Forderung bestreitet.... weiterlesen