Schiedsgutachten

Form der Schiedsgutachterabrede

ZPO 189 Ziff. 2 Die Vereinbarung betreffend das Schiedsgutachten bedarf zu ihrer Gültigkeit der Schriftform (OR 13, ZPO 17 Abs. 2 und insbesondere ZPO 189... weiterlesen

Schiedsgutachten

Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag

Die Schiedsgutachtensabrede bildet der Oberbegriff für nachgenannte Abreden, die sich durch den Anlass der Parteieinigung unterscheiden (siehe markierten Text). Schiedsgutachtensklausel Die Schiedsgutachtensklausel charakterisiert sich durch... weiterlesen

Schiedsgutachten

Rechtsnatur des Schiedsgutachtens

Der Schiedsgutachtervertrag untersteht dem Auftragsrecht (Mandatsverhältnis) und weist Bezüge zum Prozessrecht auf. Wird die Schiedsgutachterklausel als Beweisvertrag abgefasst, so wird die freie richterliche Beweiswürdigung eingeschränkt.... weiterlesen

Schiedsgutachten

Wirkung des Schiedsgutachtens

Beim Schiedsgutachten wird der Streit dadurch beigelegt, dass der Entscheid des nach objektiven Grundsätzen urteilenden Dritten über die strittigen Tatsachen von den Parteien als verbindlich... weiterlesen

Schiedsgutachten

Ausschliesslichkeit?

Ob die Vereinbarung eines privaten Schiedsgutachtens insofern eine Ausschliesslichkeitswirkung zeitigt als den staatlichen Gerichten die Kompetenz fehlt, den Sachverhalt zu beurteilten, hängt vom Parteiwillen ab.... weiterlesen

Schiedsgutachten

Abgrenzungen

Schiedsabrede / Schiedsvereinbarung Die Schiedsabrede schliesst den staatlichen Rechtsweg aus. Sie ist für den vor dem staatlichen Gericht angehobenen Prozess ein Prozesshindernis. Weiterführende Informationen Schiedsklausel... weiterlesen

Schiedsgutachten

Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut

Rechtsgrundlage OR 13 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) 189 (ab 01.01.2011 in Kraft) Art. 189 ZPO Schiedsgutachten 1 Die Parteien können vereinbaren, über streitige Tatsachen ein Schiedsgutachten... weiterlesen

Schiedsgutachten

Einleitung zum Schiedsgutachten

Das Schiedsgutachten ist eine Beweismittel- und Beweiswürdigungsvereinbarung. Begriff Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut Abgrenzungen Ausschliesslichkeit? Wirkung des Schiedsgutachtens Rechtsnatur des Schiedsgutachtens Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag Form der Schiedsgutachterabrede... weiterlesen