Informationen zum Thema Verjährung in der Schweiz

Opferhilfe / Opferhilferecht

Verjährung / Verwirkung

Massgebend für die Verjährung bzw. Verwirkung der Ansprüche ist der Eintritt der Beeinträchtigung. Literatur GOMM PETER / LEHMKUL MARIANNE / WEBER JONAS, Opferhilferecht, Stämpflis Handkommentar,... weiterlesen

Staatshaftung

Verjährung / Verwirkung

Bund Verwirkung Schadenersatz- wie auch Genugtuungsansprüche gegenüber dem Bund erlöschen wenn der Geschädigte kein entsprechendes Begehren innert 1 Jahr seit Kenntnis des Schadens einreicht (Art.... weiterlesen

Staatshaftung

Prozessuales

Einleitung Je nachdem ob der Bund oder der Kanton haftpflichtig ist, kommen bundesrechtliche bzw. kantonale Verfahrensbestimmungen zur Anwendung. Zwecks Geltendmachung des Ersatzanspruches gegenüber dem Bund... weiterlesen

Verjährung

Checkliste: Beginn der Verjährungsfrist

Checkliste „Beginn der Verjährungsfrist“ Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit Fälligkeit ist fristauslösendes Ereignis Ausnahmen: Keine Anknüpfung an Fälligkeit Kündigung Beginn der Verjährungsfrist mit dem Tage, auf... weiterlesen

Verjährung

Checkliste: Voraussetzungen für Verjährungseinrede

Checkliste „Voraussetzungen für Verjährungseinrede“ Eine Verjährungseinrede kann – vorprozessual und prozessual (Klageerhebung durch den Gläubiger) – unter folgenden Voraussetzungen erhoben werden: Vorhandensein einer verjährbaren Forderung... weiterlesen

Verjährung

Checkliste: Verjährungsverzicht

Checkliste «Verjährungsverzicht» Bei Abgabe einer Verjährungseinredeverzichtserklärung ist auf Folgendes zu achten: 1. Gläubiger Grundsätzliches Form Verjährungseinredeverzicht ist nur schriftlich gültig Verjährungseinredeverzicht in AGB ist nur... weiterlesen

Subventionsrecht

Verjährung

Allgemein Art. 32 SuG sieht – abweichende Regelungen in Spezialerlassen und ev. im Subventionsvertrag – den Grundsatz vor: 5-jährige Verjährungsfrist. Gläubiger aus Drittsicherheiten Gemäss DUMENT... weiterlesen

Verjährung

Exkurs: Revision Verjährungsrecht

Einleitung Zwei parlamentarische Initiativen lösten die Revision des Verjährungsrechts aus. Weiteren Anstoss gab ein Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), wonach die aktuelle Verjährungspraxis... weiterlesen

Verjährung

Fazit

Wie die meisten anderen Rechtsordnungen kennt auch das Schweizerische Recht, insbesondere das Schweizerische Obligationenrecht (OR), Verjährungsnormen. Verjährungsregeln sind eine sinnvolle Sache, da es dem Gläubiger... weiterlesen