ESTV-Handlungen unterbrechen die Rückerstattungs-Verjährungsfrist nicht Einleitung Die nachfolgenden Ausführungen betreffen Verjährungsfristen für den Anspruch auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei formloser Ablehnung (ohne Erlass eines formellen Entscheids) von... weiterlesen
OR 127; OR 128 Ziffer 3 Trotz manueller Verrichtungen stellen Schreinerarbeiten bei einem Grossauftrag (hier Ersatzneubau eines brandzerstörten Chalets) unter Einsatz von 16 Mitarbeitern wegen... weiterlesen
OR 138 Abs. 1 Das Bundesgericht hatte in einer von der Rechtslehre kontrovers diskutierten Frage zu entscheiden. Ein Rechtsstreit vor der befassten Gerichtsinstanz gilt erst... weiterlesen
OR 330a / OR 127 f. / SchKG 50 Abs. 1 – 10 jährige Verjährungsfrist – Verjährungsunterbrechung Der Zeugnisausstellungsanspruch und der Anspruch auf Änderung eines... weiterlesen
Geändertes Verjährungsrecht – Kurzübersicht Einleitung Ist die Verjährung eingetreten, kann der Schuldner sich gegen die Durchsetzung der Forderung mit der Einrede der Verjährung zur Wehr... weiterlesen
Für Forderungen auf Schadenersatz oder Genugtuung aus Körperverletzung oder Tötung eines Menschen bestehen besondere Verjährungsfristen. Mit diesen Fristen sollen Personenschäden, welche sich erst lange Zeit... weiterlesen
SchKG 80 f.; SchKG 30a + SchKG 149a Abs. 1 Einleitung Im Fall 5A_375/2017 stellte sich vor Bundesgericht im Zusammenhang mit einer definitiven Rechtsöffnung die... weiterlesen
Das Recht, ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerwiderhandlung durchzuführen, verjährt 4 Jahre nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, in welchem die Verfahrenspflicht verletzt wurde (vgl. DBG 184... weiterlesen
Gültigkeit der Betreibung? SchKG 67 Ziff. 1 + 69 Abs. 2 Ziff. 1; ZGB 602 Abs. 1; OR 128 Ziff. 1 + 130 Abs. 1... weiterlesen
SchlTzZGB 49 Abs. 3, MWSTV(1994) 40 und 41, MWSTG(1999) 49 und 50, MWSTG(2009) 112 MWST-Forderungen wie auch MWST-Vorsteueransprüche aus den Jahren 1995 – 2000 gelten... weiterlesen
Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre) National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für... weiterlesen
ZGB 602 Abs. 1 und 2 / OR 127 ff. In der Erbteilung eines Nachlasses war vor Bundesgericht strittig, ob die Forderungen des Nachlasses gegen... weiterlesen
OR 257a Abs. 2, OR 257b Abs. 2; VMWG 4 Abs. 1 und 2 Die Quintessenz eines Nebenkostenstreits im „Luzernischen“ ist zusammengefasst: Nebenkostenabrede Nebenkosten dürfen... weiterlesen
Der Gläubiger hat mehrere Möglichkeiten die Verjährung zu unterbrechen.... weiterlesen
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Eingabe im Konkurs“ (OR 135 Ziffer 2): Aufgabe der Forderungseingabe durch Gläubiger im Konkursverfahren des Schuldners Postaufgabe bzw. elektronische... weiterlesen
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Klage oder Einrede …“ (OR 135 Ziffer 2): Klageweise Verjährungsunterbrechung Klageeinreichung (Relevanz v.a. in Fällen, wo das Schlichtungsverfahren entfällt,... weiterlesen
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Schlichtungsgesuch“ (OR 135 Ziffer 2): Aufgabe des Schlichtungsbegehrens Grundlage ZPO 197 ff. Anrufung der (örtlich, sachlich und funktional zuständigen)... weiterlesen
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Schuldbetreibung“ (OR 135 Ziffer 2): Aufgabe des Betreibungsbegehrens Postaufgabe bzw. elektronische Übermittlung BGE 49 II 38 ff. und BGE... weiterlesen
ÜBERBLICK VERJÄHRUNG » Begriffe Verjährungsbegriff Verjährungsrechts-Definition » Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte » Abgrenzungen Stundung Schulderlass Verjährung Verwirkung » Rechtsnatur » Funktion » Verbreitung » Charakteristika... weiterlesen
Literaturverzeichnis BUCHER EUGEN, OR AT, 444 ff. ENGEL PIERRE, OR AT, 795 ff. ENGEL PIERRE, OR BT, 567 ff. GAUCH PETER / SCHLUEP WALTER R.... weiterlesen