Eine weitere Spezialklausel, die in den unterschiedlichsten Vertragsverhältnissen zur Anwendung gelangt, ist das sogenannte Abtretungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen Namen „Pactum de non cedendo“:... weiterlesen

Je nach Mandatsgegenstand ist die Gefahr einer Haftung gegenüber Dritten real. Es empfiehlt sich daher, im Mandatsvertrag bzw. im Treuhandvertrag (aber u.a. auch im Arbeitsvertrag),... weiterlesen

Zu einer weit verbreiteten Vertragsklausel gehört auch die Salvatorische Klausel. Sie hat zum Ziel, Verträge, trotz nichtigen Passagen, aufrecht zu halten: Begriff Salvatorische Klausel   =  ... weiterlesen

Eine weitere wichtige Vertragsklausel stellt die sogenannte Schiedsklausel dar. Sie ermöglicht es den Parteien zu vereinbaren, allfällige künftige Rechtsstreitigkeiten von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen

Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus einem bestimmten Rechtsverhältnis einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen

Mit einer Rechtswahlklausel haben die Parteien die Möglichkeit, im Voraus zu bestimmen, welches Recht für ihren Vertrag gelten soll: Begriff Rechtswahlklausel   =   Vereinbarung der Vertragsparteien... weiterlesen

Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. OR 11 Abs. 1). Den Parteien steht es allerdings frei, einen Formvorbehalt als Teil des Vertrages zu vereinbaren.... weiterlesen

Der aussergerichtliche Vergleich stellt die Möglichkeit dar, einen Streit in gegenseitigem Einverständnis, ohne richterliche Mitwirkung, niederzulegen. Manchmal ist auch vom „vorprozessualen“ Vergleich die Rede, da... weiterlesen

Beim Factoringvertrag werden ausstehende Debitorenforderungen an ein spezialisiertes Unternehmen (Factor oder Factoringgesellschaft) abgetreten. Der Factor übernimmt dann Leistungen wie die Bevorschussung des Debitorenbestandes, Führung der... weiterlesen

Ob McDonald’s, SUBWAY® oder Burger King, sie gehören alle zu den führenden Franchise-Unternehmen dieser Welt. Nachfolgend wird der Franchisevertrag näher erläutert. Begriff Franchisevertrag   =   Franchising... weiterlesen

Lizenzverträge spielen in der Wirtschaft eine zentrale Rolle. Insbesondere im Bereich von Patent-, Design- und Urheberrecht, ist der Lizenzvertrag nicht mehr wegzudenken. Begriff Der Begriff... weiterlesen

Händler und Lieferant können vereinbaren, dass der Lieferant dem Händler ein exklusives Bezugsrecht für bestimme Waren einräumt. Dieses Bezugsrecht wird in der Regel örtlich, zeitlich... weiterlesen

Sei es das Leasing eines Fahrzeuges, einer Maschine oder von Immobilien, der Leasingvertrag gewinnt seit längerer Zeit immer mehr an Bedeutung. Die wichtigsten Informationen zum... weiterlesen

Will ein Verkäufer eine Sache verkaufen und findet allenfalls keinen Käufer, kann er sich an einen Trödler wenden, der dann in eigenem Namen und auf... weiterlesen

Die Anzahl zulässiger Vertragstypen ist unbegrenzt. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl solcher Vertragstypen bereits gesetzlich normiert. Zu diesen sogenannten Nominatkontrakten, d.h. vom Gesetzgeber geregelte Verträge,... weiterlesen

Einleitung Zum Thema Innominatkontrakte werden nach einer allgemeinen Einleitung einzelne bekannte Innominatverträge behandelt. Allgemeines zum Innominatskontrakt Arten von Innominatkontrakten Innominatkontrakte im internationalen Privatrecht Access-Provider-Vertrag Affiliate... weiterlesen

Die simpelste aller Gesellschaftsnormen ist die einfache Gesellschaft. Ziel der gesetzlich verankerten Rechtsform der einfachen Gesellschaft ist es, Verhältnisse klar zu regeln, bei denen mehrere... weiterlesen