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Speditionsvertrag Mit dem Speditionsvertrag verpflichtet sich der Spediteur, im Auftrag des Versenders gegen Entgelt den Transport von Gütern zu organisieren, wobei der Spediteur für den Transport... weiterlesen
OR 81 Abs. 1 enthält die Vermutung, dass der Schuldner seine Leistung bereits vor dem Fälligkeitszeitpunkt erbringen darf, aber gemäss OR 81 Abs. 2 – von Ausnahmen abgesehen... weiterlesen
OR 39 Abs. 1; OR 62 Abs. 1 Wird die Forderung des vom Architekturbüro engagierten Drittunternehmens nicht getilgt, kann das Drittunternehmen kein Anspruch aus ungerechtfertigter... weiterlesen
Der allgemeine Teil des Schweizerischen Obligationenrechts (AT) definiert weder den Tatbestand, noch die Rechtsfolgen des sog. „antizipierten Vertragsbruchs“. Der Tatbestand der „antizipierten Vertragsbruchs“ ist im... weiterlesen
Stuber Jonas Einreden und Einwendungen in der passiven Solidarität Bern 2021 232 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 64.00 ISBN 978-3-7272-1994-8 Buchart Dissertation Buch (kartoniert /... weiterlesen
Einleitung Bei Force Majeure liegen Umstände vor, welche entweder dem Schicksal oder dem Willen Gottes zugeschrieben werden. Deshalb wird in deutscher Sprache auch von höherer... weiterlesen
Einleitung Im Gegensatz zu Force Majeure sind die Umstände, welche zur Anwendung der Härtefall-Klausel führen, nicht leistungsverhindernd, sondern nur leistungsbehindernd. Es geht demzufolge darum, dass der Eintritt des Härtefalls... weiterlesen
Bei Kooperationen wirken mehrere Personen zusammen, um gemeinsam Aufgaben oder Probleme zu lösen, die alleine nicht oder nur schwierig zu bewältigen wären. Kooperationen haben meistens... weiterlesen
Die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, die vom Bundesrat im März 2020 gestartet wurden, haben weitreichende Folgen. Vgl. hiezu Bekämpfung Coronavirus (COVID-19) / Veranstaltungsverbot bei... weiterlesen
Das Zug-um-Zug-Leistungsprinzip beinhaltet eine verbreitete und sicherheits-orientierte Erfüllungsart: Begriff Zug-um-Zug-Leistung = Parteien erbringen in einem zweiseitigen oder synallagmatischen Vertrag die Leistungen gleichzeitig Grundlage Vertragsabrede Vgl.... weiterlesen
Die Vorauszahlung ist eine gebräuchliche und in bestimmten Branchen verbreitete Leistungsfolge-Gestaltung zur Sicherung der Gegenleistung des Verkäufers bzw. Beauftragten: Begriff Vorauszahlung (auch: Vorauskasse, advance payment) ... weiterlesen
Höhere Gewalt (auch „Force Majeure“) = Unvorhersehbares, unvermeidbares und nicht abwendbares Ereignis, welches weder vom menschlichen Verhalten abhängig ist, noch in den Einflussbereich der Vertragsparteien... weiterlesen
Die klassischen Beispiele für „höhere Gewalt“ sind: Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp.... weiterlesen
Klauseln zu höherer Gewalt fussen historisch auf dem internationalen Warenaustausch. Solche Klauseln haben nicht Dauerschuldverhältnisse vor Augen, sondern den Abschluss von einzelnen Handelsgeschäften über grössere Mengen von... weiterlesen
Vor allem internationale Liefer- und Vertriebsverträge enthalten häufig sog. „Force-Majeure-Klauseln.“ Mittlerweile sind sie auch in Verträgen von Schweizer Unternehmen stark verbreitet.... weiterlesen
Die Force-Majeure-Klausel soll beide Parteien in Situationen, in denen die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nachträglich unmöglich geworden ist: Die Rechtsfolgen sind in aller Regel: Befreiung... weiterlesen
Tritt der Fall „höherer Gewalt“ ein, kann es sein, dass die Vertragsparteien von ihrer vertraglichen Leistungs- bzw. Erfüllungspflicht befreit sind. Dies ist abhängig von der... weiterlesen
Die Rechtsfolgen der nachträglichen dauerhaften oder temporären Unmöglichkeit sind davon abhängig, ob sie im Vertrag geregelt wurden oder nicht. Vertrag Regelung des Falles der „höheren... weiterlesen
Das „Vertragsfreiheits-Prinzip“ gestattet es den Vertragsparteien, in ihrem Vertrag die Rechtsfolgen für den Fall des Eintritts von höherer Gewalt zu regeln. Eine solche Abrede wird... weiterlesen