Die Vertragsparteien können im Falle höherer Gewalt von ihren Erfüllungs- bzw. Leistungspflichten befreit sein, ohne dass eine sog. „Force Majeure“-Klausel besteht. Weiter ist die Unmöglichkeit... weiterlesen
Ausgangslage Für die Wirkungs-Beurteilung der Force Majeure-Klausel ist relevant, ob der gleiche Vertrag eine Anpassungs- oder Neuverhandlungsklausel enthält Definition Anpassungsklausel (auch: Neuverhandlungsklausel) = Verpflichtung der... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bzw. ohne Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann auf folgendes geachtet werden: Faktor Zeit Mit eindeutig möglichen Entscheiden sollten nicht zugewartet werden,... weiterlesen
Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel... weiterlesen
Im Zusammenhang mit der „höheren Gewalt“ ist es wesentlich, die nachträgliche Unmöglichkeit die anfängliche Unmöglichkeit abzugrenzen: Anfängliche Unmöglichkeit Eine anfängliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn... weiterlesen
Begriff Beispiele für höhere Gewalt Herkunft Verbreitung Ziele und Motive Abgrenzung anfänglicher von nachträglicher Unmöglichkeit Befreiung von der Vertragserfüllungspflicht? Beurteilungsgrundlage Eintritt höherer Gewalt mit Force... weiterlesen
Einleitung Möglichkeiten in der Praxis Fazit... weiterlesen
In der (internationalen) Transaktions-Praxis ist als Dokument das Term Sheet (Eckdatenpapier) verbreitet, dessen Grad der Verbindlichkeit unklar und schwankend ist, zwischen Letter of Intent (LOI)... weiterlesen
Zur Kostentragung, welche im Rahmen einer Offertstellung bzw. von Vertragsverhandlungen entstanden sind, ist folgendes zu bemerken: Begriffe Offerte = Unterbreitung eines Angebots zum Vertragsabschluss Vertragsverhandlungen ... weiterlesen
OR 418u – culpa in contrahendo bei Verhandlungen zu Erneuerung eines Exklusiv-Vertriebsvertrages? Einleitung Unter Umständen kann sich die Partei eines bestehenden Vertriebsvertrages haftbar machen, wenn... weiterlesen
Die automatische Vertragsverlängerung ist ein im B2C-Dienstleistungssektor verbreitetes Mittel von Anbietern, in bestehenden Kundenbeziehungen eine befristete Dienstleistungsabrede um eine weitere Vertragsperiode zu verlängern: Begriff Automatische... weiterlesen
OR 160 Abs. 3 und OR 161 Abs. 1 – Konventionalstrafe / Wandelpön Nach vorzeitiger Auflösung einer Festhypothek berechnete die Bank ihrem Kunden die vereinbarte... weiterlesen
Vernehmlassung Entwurf EÖBG bis 08.05.2019 Das Original einer öffentlichen Urkunde soll inskünftig in elektronischer Form errichtet und in einem neu zu schaffenden nationalen Urkundenregister sicher... weiterlesen
Das zentrale Motiv, welches als Motor des Vereinheitlichungsprozesses genannt werden kann, ist der Wunsch nach Rechtssicherheit. Die Wirtschaftsakteure sollen ihre Rechte und Pflichten kennen sowie die Folgen... weiterlesen
In unserer digitalen Welt werden immer häufiger Verträge online oder per E-Mail abgeschlossen. Es liegt deshalb nahe, Verträge nicht mehr auf Papier von Hand zu... weiterlesen
Hier finden Sie Checklisten zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Inhalt einer Offerte Handwerkerofferten Online-Portale für Handwerker-Offerten Streitbeilegungsvereinbarung... weiterlesen
Ausgangspunkt für die Streitbeilegungsabrede (auch: Streitbeilegungsvereinbarung) und der nachfolgenden Ausführungen bildet die unter dem Begriff „Alternative Streiterledigung“ (auch: „Alternative Streitbeilegung“; in englisch: „Alternative Dispute Resolution“,... weiterlesen
Seit jeher hat der Geheimnisherr ein Interesse daran, sein intellektuelles Gedankengut bzw. sein den unternehmerischen Erfolg garantierendes Geschäftsmodell geheim zu halten. In den Fällen, wo... weiterlesen
Die Absicht, mit einer anderen Partei unter gewissen Voraussetzungen einen (Haupt-)Vertrag zu schliessen, wird heute oft in einer einseitigen Erklärung (zB des Käufers in Briefform),... weiterlesen
Hier finden Sie Musterformulare zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Streitbeilegungsvereinbarung Streitbeilegungsklausel Saldobestätigung... weiterlesen