Die Verwandtenunterstützungspflicht (ZGB 328/329) ist vom Parlament Ende der 1990er-Jahre aufgrund der geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse stark eingeschränkt worden: Seit 01.01.2000 sind nur noch Verwandte in... weiterlesen

Die Verwandtenunterstützung ist Teil des staatlichen Fürsorge- und Sozialsystems. Die nachfolgenden Informationen sollen einerseits die Systemeinordnung veranschaulichen und andererseits artverwandte Unterstützungspflichten abgrenzen: Unterstützungspflichten allgemein Familienrechtliche... weiterlesen

Gesetz Im Gegensatz zur Fürsorgepflicht der Behörden, welche in den kantonalen Sozialhilfeerlassen zu finden ist, ist die Verwandtenunterstützungspflicht im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) verankert: Art. 328... weiterlesen

Die Verwandtenunterstützungspflicht verpflichtet Verwandte in auf- und absteigender Linie zur Unterstützung, falls sie selber «in günstigen Verhältnissen» leben und weitere Voraussetzungen erfüllt sind.... weiterlesen

Es stellt sich für die betroffenen Personen die Frage, wie kann für die Eventualitäten eines Pflegefalles vorgesorgt werden: Informiertsein über das Schweizerische Pflegesystem Allgemein Beschaffen... weiterlesen

Einleitung An dieser Stelle geht es um die Prüfung, ob der Anspruch auf Verwandtenunterstützung im konkreten Fall zu einer effektiven Leistungspflicht des Unterstützungspflicht führt, und... weiterlesen

ANDEREGG KARL, Unterstützungspflicht, SJK Nr. 637, 1981. ANDEREGG KARL, Verwandtenunterstützung und Rückerstattungspflicht, ZöF 1977, 161 ff. ANDERER KARIN, Die familienrechtliche Unterstützungspflicht – Verwandtenunterstützung, in: Häfeli... weiterlesen

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Anspruchsvoraussetzungen Checkliste: Anspruchsvoraussetzungen (PDF, 31 KB) Soziales Existenzminimum Checkliste: Soziales Existenzminimum (PDF, 51 KB) Bemessung der Sozialhilfe Checkliste: Bemessung der Sozialhilfe (PDF, 29 KB) Zumutbares... weiterlesen

Muss mich meine Schwester unterstützen? Nein. Nur Verwandte in direkter Linie unterstehen der Verwandtenunterstützungspflicht (Kinder-Eltern-Grosseltern). Geschwister sind Verwandte in Seitenlinie. Muss ich mein Haus verkaufen,... weiterlesen

Ich habe eine Verfügung der Gemeinde X erhalten, wonach ich verpflichtet werde, meine Enkelkinder finanziell zu unterstützen. Kann dies die Gemeinde? Nein. Eine Gemeinde hat... weiterlesen

Ausgangslage: Tom, 18 Jahre, hat Automechanikerlehre abgebrochen und ist arbeitslos geworden. Kein Anspruch auf Arbeitslosengelder, da er bereits ausgesteuert ist. Seine Eltern kämpfen selber mit... weiterlesen

Einkünfte aus Verwandtenunterstützungspflicht sind für Unterstützungsberechtigten steuerfrei. Die erbrachten Leistungen können vom Einkommen des Unterstützungspflichtigen nicht abgezogen werden. (Viele Kantone kennen hingegen einen pauschalen Sozialabzug... weiterlesen

Unterstützungsleistungen gelten nicht als Einkommen und unterliegen somit nicht den Sozialversicherungsabgaben. Allfällige Ansprüche aus Sozialversicherungsleistungen (AHV/IV-Leistungen, Krankentaggelder, ALV-Leistungen, EO-Leistungen etc.) gehen den Ansprüchen aus Verwandtenunterstützung... weiterlesen

Sachverhalt: Unverheiratete Schwangere lebt mit mehreren Männer im gleichen Haushalt. Vaterschaft unklar und Schwangere befindet sich in finanzielle Notlage. Bemerkungen: Da Schwangere unverheiratet und keine... weiterlesen

Sachverhalt I: Eltern eines Ehegatten befinden sich in einer Notlage. Berechnung des Unterstützungsbeitrages: Gesamteinkommen (inkl. Vermögensverzehr) der Ehepaare massgebend für Berechnung der für die Verwandtenunterstützung... weiterlesen

Sachverhalt: Verwitwete Mutter überträgt im Jahr 2000 ihrem einzigen Sohn im Rahmen eines Erbvorbezuges ihr Haus als einziges Vermögen. Im Jahre 2010 wird sie zum... weiterlesen

Einleitung Die Sozialbehörden klären in der Regel ab, ob die Eltern oder Kinder eines Sozialbezügers wohlhabend sind und diese aufgefordert werden können, einen Beitrag an... weiterlesen