Diana Corina Popa: Mutterschaftsurlaub – Voraussetzungen und Berechnung
Frauen haben nach der Kindsgeburt Anspruch auf mindestens 14 Wochen (98 Tage) bezahlten Mutterschaftsurlaub...... weiterlesen
Informationen zum Thema Voraussetzungen in der Schweiz
Voraussetzungen
Die Bewilligungspflicht eines Rechtsgeschäfts knüpft grundsätzlich an drei, kumulativ zu erfüllende Voraussetzungen: Erwerber ist eine Person im Ausland, im Sinne des BewG = subjektive Bewilligungspflicht... weiterlesen
Voraussetzungen Bewilligungspflicht
Das Prinzip „Kein Grundsatz ohne Ausnahmen“ gilt auch beim BewG: Die Bewilligungspflicht ist an Voraussetzungen gebunden, die wieder Ausnahmen kennen. Sakrosankt ist indessen, dass ein... weiterlesen
Definitiver Sachwalter
Definition Sachwalter = Person, sich mit der Bewilligung, der Dauer, der Verlängerung und dem Widerruf der Nachlassstundung befasst Gesetzliche Grundlage Der Gesetzgeber umschreibt die Regeln... weiterlesen
Verlängerung der Stundung
Die maximale Dauer der Nachlassstundung beträgt damit zu diesem Zeitpunkt und unter Vorbehalt von SchKG 295b Abs. 1 vierzehn Monate. Literatur BAUER THOMAS / LUGINBÜHL... weiterlesen
Dauer
Die Dauer der Definitiven Nachlassstundung beträgt vier bis sechs Sie schliesst sich der provisorischen Nachlassstundung an, welche ursprünglich für längstens vier Monate angeordnet wurde und... weiterlesen
Voraussetzungen
Aussicht auf Sanierung Aussicht auf Bestätigung eines Nachlassvertrages Literatur BAUER THOMAS / LUGINBÜHL TANJA, BSK SchKG, Basel 2021, N 1 ff. zu Art. 294 SchKG... weiterlesen
Voraussetzungen
Aussicht auf Zustandekommen eines Nachlassvertrages Berücksichtigung öffentl. Interessen Die Einzelheiten Dokumentierungspflicht zum Nachlassstundungsgesuch des Schuldners Der Schuldner hat seinem Gesuch um provisorische Nachlassstundung Unterlagen beizulegen,... weiterlesen
Checkliste: Voraussetzungen für Verjährungseinrede
Checkliste „Voraussetzungen für Verjährungseinrede“ Eine Verjährungseinrede kann – vorprozessual und prozessual (Klageerhebung durch den Gläubiger) – unter folgenden Voraussetzungen erhoben werden: Vorhandensein einer verjährbaren Forderung... weiterlesen
Prozessentschädigung: Voraussetzungen für die Sicherheitsleistung
Gemäss Wortlaut von Art. 99 Abs. 1 lit. c ZPO hat die klagende Partei auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten.... weiterlesen
Voraussetzungen einer Abgeltung
Der Bund leistet «Abgeltungen» an Unternehmen des Bundes oder Kantone, die an seiner Stelle die Gewährleistung bestimmter Aufgaben übernehmen, unter folgenden Voraussetzungen: direkte gesetzliche Grundlage... weiterlesen
Voraussetzungen einer Finanzhilfe
Gemäss Subventionsgesetz (v.a. Art. 3 Abs. 1 SuG) können «Finanzhilfen» insbesondere unter folgenden (kumulativen) Voraussetzungen ausgerichtet werden: Bundesinteresse an der Unterstützung einer bestimmten Tätigkeit; Privatwirtschaft... weiterlesen
Voraussetzungen
Voraussetzungen einer Subvention Voraussetzungen einer Finanzhilfe Voraussetzungen einer Abgeltung... weiterlesen
Voraussetzungen für den Scheidungsanspruch nach ZGB 114
Die zweijährige Trennungsfrist gemäss ZGB 114 berechnet sich nach OR 77 Abs. 1 Ziffer 3. Bei divergierenden Interessen der Parteien am Gerichtsstand ist eine bewusst... weiterlesen
Anspruch juristischer Personen auf unentgeltliche Rechtspflege?
ZPO 117 ff. Einleitung In der Praxis stellt sich bei juristischen Personen immer wieder die Frage, ob auch sie Anspruch auf „unentgeltliche Rechtspflege“ besitzen. Gegenstand... weiterlesen
Quartierplan: Unzulässigkeit zur Raumbeschaffung für Bushof
Entscheid des Baurekursgerichts des Kantons Zürich Im umstrittenen Quartierplanverfahren ging es offenkundig nicht darum, die bestehenden Parzellen – unter Vornahme von Landumlegungen und gewisser Landabzüge... weiterlesen
Voraussetzungen
Voraussetzungen für den Steuerbetrug: Steuerhinterziehungsabsicht Vorsätzliches Handeln oder Unterlassen (kein fahrlässiger Steuerbetrug möglich) Nichteintritt der Verjährung (10 Jahre) Erstellen oder erstellen lassen gefälschter, verfälschter oder... weiterlesen
Voraussetzungen
Verletzung von Verfahrenspflichten eines Privaten oder einer Gesellschaft: Nichteinreichung der Steuererklärung oder der Beilagen zur Steuererklärung Nichterfüllung von Bescheinigungs-, Auskunfts- oder Meldepflichten Verletzung von Pflichten... weiterlesen
Auslandbetriebsstätte: Voraussetzungen
DBG, GE Im Fall BGer 2C_110/2018 war strittig, ob die von der Steuerpflichtigen betriebenen Mandate zu einer Betriebsstätte führten. Die Anerkennung einer Betriebsstätte setzt bekanntlich... weiterlesen
Ermessenseinschätzung: Nichtigkeit wegen krasser Willkür – Die Voraussetzungen
DBG 132 Abs. 3 Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hatte auf das Rechtsmittel eines Steuerpflichtigen hin zu prüfen, ob eine Ermessenseinschätzung der Steuerbehörden so willkürlich... weiterlesen