Öffentliches Interesse (BV 5 Abs. 2)
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Informationen zum Thema Voraussetzungen in der Schweiz
Spezielle Aspekte
Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Grundsatz
Prinzip Der Rechtsgleichheits-Grundsatz von BV 8 Abs. 1 ist Bedeutung der rechtsgleiche Behandlung Quelle: MOSIMANN HANS-JAKOB / BÖHME ANNA, Öffentliches Recht – Ein Grundriss für... weiterlesen
Rechtsgleichheit + Willkürverbot (BV 8 Abs. 1 + BV 9)
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Ermessensfehler
Allgemeines Als Unangemessenheit gilt, Gerichtlich überprüfbare Ermessensfehler Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ermessen + unbestimmte Rechtsdefinitionen
Wird der Verwaltung bei der Anordnung von Rechtsfolgen ein «Entscheidungsspielraum» zugestanden Die Gewährung solcher «Entscheidungsspielräume» ist notwendig, damit der Verwaltung bei der Rechtsanwendung ermöglicht wird:... weiterlesen
Normstufe / Normdichte
Allgemeines Der Rechtssatz hängt in der Regel von einem formellen Gesetz ab, d.h. von einem im Parlament erlassenen Gesetz, das dem Referendum untersteht, ab. Bedeutung... weiterlesen
Grundsatz
Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ausgestaltung des Legalitätsprinzips
Das Legalitätsprinzip nach BV 5 Abs. 1 gilt für und Das Legalitätsprinzip gemäss BV 5 Abs. 1 setzt drei Erfordernisse voraus: Nämlich: Literatur Judikatur Weiterführende... weiterlesen
Rechtsstaatliche + demokratische Initiative
Die rechtsstaatliche Funktion des Legalitätsprinzips besteht darin, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit zu gewährleiste.... weiterlesen
Gesetzmässigkeit (BV 5 Abs. 1)
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Voraussetzungen
Beim Handeln staatlicher Behörden sind eine Reihe von Grundsätzen (Prinzipien) zu beachten. Es sind dies: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Finanzielle Hilfe
Die finanzielle Hilfe setzt sich wie folgt zusammen: Soforthilfe: Übernahme der Kosten einer Soforthilfe zB durch Zurverfügungstellung einer kurzfristigen Notunterkunft. Entschädigung: Für Lohnausfall oder Ärztliche... weiterlesen
Soforthilfe + längerfristige Hilfe
OHG 13 Absatz 1: Soforthilfe Empfehlungen der SVK-OHG, 2024, Übernahme psychologische Hilfe, S. 4 Ziffer 12, S. 7 (keine Gebundenheitspflicht): 35 Tage Notunterkunft 21 Tage... weiterlesen
Beratungshilfe
Literatur GOMM PETER / LEHMKUL MARIANNE / WEBER JONAS, Opferhilferecht, Stämpflis Handkommentar, 5. Auflage, Bern 2025... weiterlesen
Opferhilfe-Voraussetzungen
Für die Erbringung der Opferhilfeleistungen werden vorausgesetzt: Beratungshilfe Soforthilfe + längerfristige Hilfe Finanzielle Hilfe... weiterlesen
Diana Corina Popa: Mutterschaftsurlaub – Voraussetzungen und Berechnung
Frauen haben nach der Kindsgeburt Anspruch auf mindestens 14 Wochen (98 Tage) bezahlten Mutterschaftsurlaub...... weiterlesen
Voraussetzungen
Die Bewilligungspflicht eines Rechtsgeschäfts knüpft grundsätzlich an drei, kumulativ zu erfüllende Voraussetzungen: Erwerber ist eine Person im Ausland, im Sinne des BewG = subjektive Bewilligungspflicht... weiterlesen
Voraussetzungen Bewilligungspflicht
Das Prinzip „Kein Grundsatz ohne Ausnahmen“ gilt auch beim BewG: Die Bewilligungspflicht ist an Voraussetzungen gebunden, die wieder Ausnahmen kennen. Sakrosankt ist indessen, dass ein... weiterlesen
Definitiver Sachwalter
Definition Sachwalter = Person, sich mit der Bewilligung, der Dauer, der Verlängerung und dem Widerruf der Nachlassstundung befasst Gesetzliche Grundlage Der Gesetzgeber umschreibt die Regeln... weiterlesen