Widerruf der Nachlassstundung
Definition Widerruf der Nachlassstundung = Handelt der Nachlassschuldner der Bestimmung von SchKG 298 Abs. 4 oder den Weisungen des Sachwalters zuwider, so kann das Nachlassgericht... weiterlesen
Informationen zum Thema Widerruf in der Schweiz
Mehrere letztwillige Verfügungen: Aufhebungs- oder Ergänzungswille?
Errichtet der Erblasser mehrere letztwillige Verfügungen, tritt die neueste Verfügung an die Stelle der früheren, sofern und soweit sie sich nicht «zweifellos» als deren blosse Ergänzung darstellt... weiterlesen
Hexis AG in provisorischer Nachlassstundung / II
(ex Sulzer Thermtec AG) Gerichtsverhandlung betreffend Widerruf der Nachlassstundung / Konkurseröffnung Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 18.01.2023 hat das Bezirksgericht Winterthur in Sachen... weiterlesen
0900-Nummer: Widerruf der Bezahlnummer wegen Warteschleifenpraktik
Widerrufsgrund nach Art. 11 Abs. 1 Bst. bter AEFV Sachverhalt Beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) gingen gegen den Betreiber eines Supportunternehmens mit 0900-Mehrwertdienstnummer Reklamationen ein, weil Anrufer... weiterlesen
Widerruf der Zustimmung zur Erteilung einer Niederlassungsbewilligung durch das SECO
AuG 40 Abs. 1, AuG 62 f., AuG 99; VZAE 86 Einleitung In der Streitsache der Fall-Nummer 2C_438/2016 war der Widerruf der Zustimmung zur Erteilung... weiterlesen
Bürger Ex-Jugoslawiens mit kosovarischer Herkunft: Flüchtlingsstatus zu Recht aberkannt
Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt bezüglich eines Bürgers aus Ex-Jugoslawien mit kosovarischer Herkunft die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für... weiterlesen
Vernehmlassung zu neuen Beendigungsregeln
OR 404 Auftraggeber und Beauftragter können einen einfachen Auftrag gemäss geltender Bestimmung im OR jederzeit beenden: Der Auftraggeber kann den Auftrag jederzeit widerrufen. Der Beauftragte... weiterlesen
Erbschaftssteuer-Initiativen-Nein und Präventiv-Schenkungen
Rückgängigmachung der Zuwendungen von 2011? Der Schweizer Souverän hat sich am vergangenen Sonntag, den 14.06.2015, klar gegen die Einführung einer Eidg. Erbschaftsteuer von 20 Prozent... weiterlesen
Widerruf / Kündigung
Einleitung In Lehre und Rechtsprechung wird unterschieden in: Termini / Rechtsnatur Erklärung / Beendigungszeitpunkt Jederzeitiges Widerrufsrecht Zwingender Charakter von OR 404 Keine Widerrufserschwernisse Konventionalstrafe? Ohne... weiterlesen