Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen

Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen

Zuständigkeit Das Obergericht Zürich ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz. Im Kanton Zürich ist das Obergericht auch direkt Rechtsmittelinstanz der Friedensrichter (§ 48 GOG/ZH). Kognition Die Kognition... weiterlesen

Anfechtungsgegenstand der Berufung oder Beschwerde ist immer ein Gerichtsentscheid. Es kann sich um einen Sachentscheid oder um einen prozessualen Entscheid handeln. Prozessuale Entscheide betreffen nicht... weiterlesen

Gerichtskostenvorschuss Das Gericht kann vom Kläger einen Kostenvorschuss bis zur mutmasslichen Höhe der Gerichtskosten verlangen (Art. 98 ZPO). Sicherstellung Parteientschädigung Der Beklagte kann beantragen, dass... weiterlesen

Bei Auseinandersetzungen zwischen Personen in eingetragener Partnerschaft kommen die Bestimmungen über das Scheidungsverfahren analog zur Anwendung (Art. 307 ZPO). » Scheidungsverfahren Steht eine endgültige Trennung... weiterlesen

Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten werden entweder im summarischen Verfahren oder im vereinfachten Verfahren behandelt. Vaterschaft, Unterhalt Die selbständige Klage des Kindes auf Feststellung der Vaterschaft... weiterlesen

Scheidungsklage Verfahrensablauf Es findet kein Schlichtungsverfahren statt (Art. 198 lit. c ZPO). Die Scheidungsklage ist schriftlich einzureichen; eine Begründung ist nicht erforderlich (Art. 290 ZPO).... weiterlesen

Umfassende Einigung Die Parteien haben eine Eingabe ans Gericht zu verfassen, welches bestimmte Angaben enthalten muss. Ferner haben sie die Scheidungskonvention und alle erforderlichen Belege... weiterlesen

Die Scheidung ist im ZGB geregelt. Die ZPO enthält nur Regeln zum Ablauf des Scheidungsverfahrens. Es wird unterschieden zwischen folgenden Varianten: Gemeinsames Begehren mit umfassender... weiterlesen

Das Eheschutzverfahren ist ein summarisches Verfahren (Art. 271 ZPO), das in Art. 172 bis 179 ZGB geregelt ist. Die allgemeinen Bestimmungen des summarischen Verfahrens kommen... weiterlesen

Die ZPO enthält für besondere eherechtliche Verfahren besondere Bestimmungen, welche den übrigen Verfahrensbestimmungen vorgehen. Hat es keine besondere Bestimmung, kommen die gewöhnlichen Bestimmungen der entsprechenden... weiterlesen

Das summarische Verfahren kommt zur Anwendung in weiteren Fällen, auf die hier nicht im Detail eingegangen wird: Eherechtliche Angelegenheiten Art. 271 ZPO Vertretungsbefugnis ZGB 166... weiterlesen

Die Schutzschrift ist eine vorbeugende Massnahme, mit welcher der Gesuchsteller seinen Standpunkt im Voraus dem Gericht mitteilen kann, wenn er befürchtet, dass die Gegenpartei eine... weiterlesen

Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit bzw. Verfahren auf einseitiges Vorbringen zeichnen sich dadurch aus, dass ihnen eine Gegenpartei fehlt. Gesuch Das Gesuch ist schriftlich mit einer... weiterlesen

Vorsorgliche Massnahmen sind Anordnungen des einstweiligen Rechtsschutzes und dienen in erster Linie der Erhaltung eines bestehenden Zustandes und der Verhinderung der Veränderung dieses Zustandes, um... weiterlesen

Mit einem gerichtlichen Verbot kann z.B. Unberechtigten verboten werden, auf einem Grundstück zu parkieren oder ein Grundstück (z.B. Privatstrasse) zu befahren. Es handelt sich um... weiterlesen

Ziel des Verfahrens betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen (früher Befehlsverfahren) ist es, den Gesuchsgegner mit Hilfe des Gerichts unter Androhung von Nachteilen zu zwingen, eine... weiterlesen