LAWINFO

Zivilprozess

QR Code

Zulässigkeit

Erstellungsdatum:
31.01.2011
Aktualisiert:
15.11.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Schiedsfähigkeit

Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden.

In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO) schiedsfähig. Grundsätzlich sind sowohl vermögensrechtliche und nicht-vermögensrechtliche Streitigkeiten der Schiedsgerichtsbarkeit zugänglich.

In der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit sind dagegen nur vermögensrechtliche Streitigkeiten der Schiedsgerichtsbarkeit zugänglich (Art. 177 Abs. 2 IPRG).

Schiedsvereinbarung

Die Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens setzt weiter voraus, dass eine gültige Schiedsvereinbarung geschlossen wurde. Liegt eine gültige Schiedsvereinbarung vor, sind die staatlichen Gerichte ausgeschlossen.

Schiedsgericht

Schiedsgerichte bestehen im Gegensatz zu den staatlichen Gerichten nicht, sondern müssen sich für jeden Fall konstituieren. Das Schiedsgericht benötigt einen Sitz, der durch Parteivereinbarung festgelegt wird. Liegt der Sitz des Schiedsgerichts in der Schweiz, sind die ZPO und das IPRG anwendbar.

Die Schiedsrichter werden nach der getroffenen Schiedsabrede bestellt. Die Anzahl der Schiedsrichter und das Ernennungsverfahren müssen die Parteien selbst regeln. Wurde eine ungenügende oder keine Regelung getroffen, gilt die subsidiäre Regelung des Gesetzes (Art. 362 ZPO; Art. 179 IPRG).

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.