Informationen zum Thema Zivilverfahren in der Schweiz

Zivilprozess

Stufenklage

Grundsätzliches Eine «Stufenklage» ist ein schweizerisches Zivilprozessinstrument (vgl. ZPO 85). Die Stufenklage erlaubt dem Kläger, einen Anspruch zu verfolgen, dessen genaue Höhe oder Umfang er... weiterlesen

Zivilprozess

Feststellungsklage

Der Kläger ersucht das Gericht, ein Rechtsverhältnis oder eine bestimmte Tatsache festzustellen, ohne den Beklagten zu einer Leistung zu verpflichten. Solche Klagen sind nur unter... weiterlesen

Zivilprozess

Gestaltungsklage

Der Kläger ersucht das Gericht, ein Recht oder ein bestimmtes Rechtsverhältnis durch richterliches Urteil umzugestalten (z.B. Klage auf Scheidung, Anfechtung eines Vereinsbeschlusses usw.)... weiterlesen

Zivilprozess

Leistungsklage

Der Kläger ersucht das Gericht, den Beklagten zu einer bestimmten Handlung oder Unterlassung zu verpflichten (z.B. Verpflichtung zur Leistung einer Geldforderung oder einen Gegenstand herauszugeben).... weiterlesen

Zivilprozess

Prozessvergleich

Begriff Der Prozessvergleich wird zum Zwecke der gütlichen Beilegung eines bei Gericht hängigen Prozesses geschlossen. Gesetzliche Grundlage Für den Prozessvergleich gibt es keine gesetzliche Grundlage... weiterlesen

Zivilprozess

Literatur

BAERISWYL DOMINIK, Replikrecht, Novenrecht und Aktenschluss — endloser Weg zur Spruchreife?, in: SJZ 111/2015, S. 513 ff. BAUMANN WEY SABINE, Die unbezifferte Forderungsklage nach Art.... weiterlesen

Zivilprozess

Gerichtsadressen

Kanton Zürich Kanton Aargau Kanton Appenzell – Ausserrhoden Kanton Appenzell – Innerrhoden Kanton Basel-Land Kanton Basel-Stadt Kanton Bern Kanton Freiburg Kanton Genf Kanton Glarus Kanton... weiterlesen

Zivilprozess

Legitimation

Aktivlegitimation Die Berechtigung des Klägers gegen den Beklagten zu klagen wird als Aktivlegitimation bezeichnet. Die Legitimation des Klägers ergibt sich i.d.R. aus materiellem Recht. Beispiel:... weiterlesen

Zivilprozess

Überblick der Verfahrensarten

Schlichtungsverfahren Ordentliches Verfahren Vorbereitung der Hauptverhandlung Hauptverhandlung Vereinfachtes Verfahren Einleitung des vereinfachten Verfahrens Hauptverhandlung Summarisches Verfahren Vom Gesetz bestimmte Fälle Verfahrensablauf Verfahrensrechtliches Rechtsschutz in klaren... weiterlesen

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlage

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlagen

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Zivilprozess

Bezirksgericht

Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Der Einzelrichter als Mitglied des Bezirksgerichts (Einzelgericht) ist im Kanton Zürich sachlich zuständig für: Angelegenheiten im vereinfachten Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Schlichtungsbehörden

Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Friedensrichter Im Kanton Zürich nimmt der Friedensrichter die Aufgaben der Schlichtungsbehörde gemäss ZPO wahr. Der Friedensrichter ist... weiterlesen

Zivilprozess

Bindungswirkung

Grundsatz Die Gerichte sind an ihre eigenen Entscheide gebunden, sobald sie den Parteien eröffnet worden sind. Das Gericht kann auf einen einmal eröffneten Entscheid nicht... weiterlesen

Zivilprozess

Bezeichnung der Entscheide

Die Bezeichnung der Gerichtsentscheide im Kanton Zürich ist in § 135 GOG/ZH geregelt. Urteil Beschluss Verfügung Das Urteil Im Kanton Zürich ergehen Gerichtsentscheide über materiellrechtliche... weiterlesen

Zivilprozess

Arten der Entscheide

Gerichte fällen im Rahmen eines Zivilprozesses drei verschiedene Arten von Entscheiden: Teilendentscheide schliessen einen Teil des Prozesses ab Endentscheide schliessen den Prozess ab Zwischenentscheide über Fragen aus dem... weiterlesen

Zivilprozess

Begründung der Gerichtsentscheide

Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gebietet, dass Gerichtsentscheide zu begründen sind. Die ZPO sieht vor, dass die Gerichte Endentscheide ohne Begründung den Parteien... weiterlesen