Informationen zum Thema Zivilverfahren in der Schweiz

Die Entscheidfindung der Gerichte verläuft in zwei Schritten: 1. Sachverhaltsfeststellung Das Gericht hat seinem Urteil grundsätzlich den von den Parteien vorgetragenen und bewiesenen Sachverhalt zugrunde... weiterlesen

Die neue ZPO im Überblick Der neue Zivilprozess – ein Ausblick (PDF, 64 KB) Übersicht über die neue Zivilprozessordnung ZPO (PDF, 84 KB) Vergleich: Schweizerische... weiterlesen

Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen

Dieses Kapitel gliedert sich in folgende Unterpunkte: Entscheidfindung Aufbau Gerichtsentscheide Begründung Arten Bezeichnung Bindungswirkung... weiterlesen

Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen

Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen

Mit dem Schiedsentscheid wird das Schiedsgerichtsverfahren beendet. Die Parteien können das anwendbare Sachrecht selbst vereinbaren (Art. 381 ZPO, Art. 187 IPRG). Sowohl staatliche als auch... weiterlesen

Schiedsgerichte sind Privatgerichte und verfügen somit nicht über die hoheitliche Gewalt der staatlichen Gerichte und Organe. Wo die Anwendung von Gewalt oder Zwang erforderlich ist,... weiterlesen

Rechtshängigkeit Sind die Schiedsrichter in der Schiedsabrede bereits genannt, wird eine Klage in dem Zeitpunkt rechtshängig, in welchem das Schiedsgericht angerufen wird (Art. 372 ZPO,... weiterlesen

Schiedsfähigkeit Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden. In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO)... weiterlesen

Vertragsparteien können vereinbaren, dass ein Schiedsgericht einen bestehenden oder auch einen künftigen Rechtsstreit anstelle der staatlichen Gerichte beurteilen soll. Die besonderen Vorteile eines Schiedsgerichts sind:... weiterlesen

Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen

Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen

Anfechtungsgegenstand der Berufung oder Beschwerde ist immer ein Gerichtsentscheid. Es kann sich um einen Sachentscheid oder um einen prozessualen Entscheid handeln. Prozessuale Entscheide betreffen nicht... weiterlesen

Bei Auseinandersetzungen zwischen Personen in eingetragener Partnerschaft kommen die Bestimmungen über das Scheidungsverfahren analog zur Anwendung (Art. 307 ZPO). » Scheidungsverfahren Steht eine endgültige Trennung... weiterlesen

Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten werden entweder im summarischen Verfahren oder im vereinfachten Verfahren behandelt. Vaterschaft, Unterhalt Die selbständige Klage des Kindes auf Feststellung der Vaterschaft... weiterlesen