LAWINFO

Zivilprozess

QR Code

Prozessvergleich

Datum:
03.04.2020
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Begriff

Der Prozessvergleich wird zum Zwecke der gütlichen Beilegung eines bei Gericht hängigen Prozesses geschlossen.

Gesetzliche Grundlage

Für den Prozessvergleich gibt es keine gesetzliche Grundlage

Prozessvergleich als Vertrag

Die Prozessvergleich ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, welches

  • sowohl Prozesshandlung als auch
  • materielles Rechtgeschäft darstellt.

Die privatrechtlichen Regeln überlagern die prozessualen.

Prozessvergleich und Form

Der Prozessvergleich ist grundsätzlich formfrei vereinbar. Er wird vom Gericht in aller Regel protokolliert und im Abschreibungsbeschluss wiedergegeben.

Inhalt

Der Prozessvergleich ermöglicht

  • die Bereinigung einer Rechte-und-Pflichten-Beziehung
  • die Auseinandersetzung bei einer Vertragsbeziehung (Vertragsaufhebung)
  • die Neuerung (Novation) eines Schuldverhältnisses (Vertragsersetzung).

Prozessvergleich und Willensmängel

Willensmängel sind grundsätzlich im Rechtsmittelverfahren geltend zu machen.

Weitere Schuldenbereinigungen

Übersicht

Quantitativ

Gerichtliche Massnahmen

Aussergerichtliche Massnahmen

Mehrheit von Forderungen

Konkursaufschub

Nachlassstundung/
Nachlassvertrag

Aussergerichtlicher-Nachlassvertrag

Unternehmenssanierung
Privatsanierung

Stundungsvergleich

Prozentvergleich

Liquidationsvergleich

Notstundung

Einvernehmliche private Schuldenbereinigung

 

Schuldenregulierung

Einzelforderungen

Schulderlass / Forderungsverzicht

Prozessvergleich / Vergleichsvereinbarung

Stundung

Teilzahlungen, Ratenzahlungen, Abschlagszahlungen, WIR-Zahlungen, Chicago-Vergleich

Verzugszins

Abzahlungsplan

Tool

Forderungsrechner

 

Haben Sie:

  • Ideen zur Optimierung?
  • Technische Probleme?

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.