Informationen zum Thema Zivilverfahren in der Schweiz

Mit Eingang der Klageschrift beim Gericht beginnt im ordentlichen Verfahren die Phase der Vorbereitung der Hauptverhandlung. Für den Kläger tritt die Fortführungslast ein. Das Gericht... weiterlesen

Das Schlichtungsverfahren ist kein freiwilliger Aussöhnungsversuch, sondern es muss grundsätzlich obligatorisch durchlaufen werden (Art. 197 ZPO). In folgenden Fällen geht kein Schlichtungsverfahren voraus (Art. 198... weiterlesen

Prozessvoraussetzungen Das Gericht hat bei Eingang einer Klage die Prozessvoraussetzungen von Amtes wegen zu prüfen (Art. 59 ZPO). Schlichtungsverfahren durchgeführt, Klage innert Frist eingereicht; örtliche... weiterlesen

Das Handelsgericht waltet i.d.R. nicht als Rechtsmittelinstanz. Die Zuständigkeit des Handelsgerichts fällt im Wesentlichen in folgende zwei Bereiche: Immaterialgüterrecht » immaterialgueter.ch Handelsgeschäfte Weiter müssen folgende... weiterlesen

Das Obergericht ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz gemäss ZPO (§ 48 GOG). Das Obergericht entscheidet Rechtsmittel (§ 50 GOG) gegen familienrechtliche Entscheide der Bezirksräte (§ 56... weiterlesen

Schlichtungsbehörden Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Bezirksgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Obergericht Handelsgericht Weiterführende Literatur Unzuständigkeitsmangel MÜLLER, DIKE-Kommentar ZPO, 2. Auflage, N... weiterlesen

Neben den Parteien, ihren Vertretern und dem Gerichtspersonal sind je nach Situation weitere Personen direkte oder indirekt am Verfahren beteiligt. Zeugen, Gutachter Als Beweismittel im... weiterlesen

Dem Richter obliegt die Durchführung des Prozesses und die Entscheidung über die Klage. Er amtet entweder als Einzelrichter oder als Teil des Kollegialgerichts. Der Richter... weiterlesen

Friedensrichter Im Kanton Zürich erfüllt der Friedensrichter die von der ZPO vorgeschriebenen Aufgaben der Schlichtungsbehörde. Grundsätzlich besteht in jeder Gemeinde ein Friedensrichter. Der Friedensrichter wird... weiterlesen

Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt die Organisation der Gerichte nicht im Detail, sondern überlässt dies weitgehend den Kantonen. Die ZPO legt die Verfahrensarten fest (ordentliches Verfahren,... weiterlesen

Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Verordnung über Miete u. Pacht (VMWG) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales... weiterlesen

Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen

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Die Streitverkündung ist ein notwendiges und nützliches Mittel für die Fälle, wo ein Streitberufener eine Hauptpartei unterstützen soll.... weiterlesen

Die untenstehende Gegenüberstellung als PDF zum Download: Gegenüberstellung Nebenintervention – Streitverkündung (PDF, 30 KB)   Nebenintervention Streitverkündung Beteiligte Nebenintervenient (Anschliessender): Dritter (Streitgehilfe) Unterstützter: Kläger Beklagter... weiterlesen

Das Prozessrecht bestimmt einzig: die verfahrensrechtlichen Folgen der Streitverkündung die Form der prozessualen Anzeige.... weiterlesen

Grundlage Die Wirkungen der Streitverkündung auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Streitverkünder und dem Streitberufenen richtet sich nach dem materiellen Recht, in den meisten Fällen nach... weiterlesen

Es gilt für folgendes zu beachten: Es ist Sache des Litisdenunzianten (Streitverkünder) den Litisdenunziaten (Streitberufenen) über den Stand des Prozessverfahrens zu informieren. Die Unterstützung kann... weiterlesen