Nutzniessung: Arrestort-Zuständigkeit
Eine Pfändung kann sich auf die Nutzniessungserträge und, sofern und soweit es sich nicht um ein höchstpersönliches Recht handelt, auch auf die Nutzniessung selbst beziehen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Zuständigkeit in der Schweiz
Aufsicht
Aufsicht
Gestützt auf BV 62 Abs. 2 hat das Gemeinwesen in staatlicher Leitung bzw. die Beaufsichtigung der Elementarausbildung vorzunehmen: Aufsichtsform Die Aufsicht über die Privatschulen ist... weiterlesen
Rechtsträger der Schule
Rechtsträger der Schule
Die wesentlichen Kriterien für den Rechtsträger einer Schule sind: Rechtsform Öffentlich-rechtliche Trägerschaft (Gemeinde, Kanton, nach föderalistischer Zuordnung); Formen interkommunaler Zusammenarbeit (öffentlich-rechtliche Vereinbarung (mit Anstalt als... weiterlesen
Definition der Schule
Definition der Schule
Schule = Bildungsanstalt (auch Lehranstalt), deren Bildungsauftrag im Lehren und Lernen, also in der Vermittlung von Wissen, Können, Werten und in der Bildung zu mündigen,... weiterlesen
Schule
Schule
Allgemeines Die nachfolgenden Ausführungen sollen die Schulen aus den verschiedenen Blickwinkeln beleuchten: Definition der Schule Rechtsträger der Schule Zuständigkeit Schulleitung Schulinstanzen Schulbauten Literatur PLOTKE HERBERT,... weiterlesen
Schulpflicht, Disziplinarmassnahmen und Elternpflichten
Quelle: zh.ch... weiterlesen
Rechte und Pflichten der Eltern nach Zürcherischem Schulrecht
Quelle: zh.ch... weiterlesen
Pflichten
Pflichten
Elterliche Sorge Vertretung Siehe oben Obhut Die Eltern sind gehalten, dafür zu sorgen, dass sich das Kind nicht selbst oder Dritten Schaden zufügt, v.a. für... weiterlesen
Rechte
Rechte
Allgemeines Die Rechte der Eltern ergeben sich aus ihrer Pflege des Kindes, nämlich: Erziehungsauftrag Aufgabe der Schule Verhältnis der Eltern zur Schule Vertretung der Eltern... weiterlesen
Stellung
Stellung
Die Eltern haben aber die vorrangige Pflicht der Erziehung des Kindes. Die Schule bzw. der oder die Lehrer haben den inhaltlich begrenzten Teil, die Ausbildung... weiterlesen
Zuständigkeit
Zuständigkeit
Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (vgl. BV 62 Abs. 1).... weiterlesen
Stiftung: Handelsregistereintrag für handelsgerichtliche Zuständigkeit ausreichend
Der Eintrag als Stiftung im Handelsregister ist für die handelsgerichtliche Zuständigkeit ausreichend.... weiterlesen
Andreas Schneuwly: Die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte
Andreas Schneuwly Die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte nach Art. 6 Abs. 2 ZPO Zürich / St. Gallen 2021 412 Seiten Dike Verlag CHF 88.00 ISBN... weiterlesen
Verrechnungssteuer von Erben: Ab 01.01.2022 ist neu der Wohnsitzkanton zuständig
Lückenschliessung in der Steuerüberwachung Erben sollen die Verrechnungssteuer auf Erbschaftserträgen inskünftig in ihrem Wohnkanton zurückfordern. Diese Änderung der Verordnung über die Verrechnungssteuer hat der Bundesrat... weiterlesen
VR-Zuständigkeit für-Corporate Identity-Änderung
OR 716a Abs. 1 Ziffer 1 Einleitung Im Rahmen einer Arbeitsstreitigkeit, bei der der Kläger fristlos entlassen wurde, weil er eigenmächtig das Logo der Beklagten... weiterlesen
Mietschlichtungsbehörde: Zuständigkeit für Urteilsvorschlag an die Parteien
ZPO 210 Abs. 1 lit. b und ZPO 243 Abs. 2 lit. c Strittig war im konkreten Fall die Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde, den Parteien einen... weiterlesen