Anwendung von Notrecht durch den BR Der Bundesrat (BR) begrüsste vergangenen Sonntag, den 19.03.2023, wie auch aus der Medienkonferenz von 19.30 Uhr zu erfahren war, die geplante Übernahme der Credit Suisse durch die UBS. Zusammengefasst... weiterlesen
Handlungsbedarf Die Einleitung Wir berichteten über den Schicksalstag, an dem die Credit Suisse (CS) das Selbstbestimmungsrecht verloren hatte: Credit Suisse: Von der Vorzeigebank zum Sanierungsfall Agenda Einleitung Die Boni und das Missverhältnis Der Tweet von... weiterlesen
Die Ethik und eine Chronologie Die Einleitung Unser Redaktionsteam befasste sich am Rande mit der Causa «Credit Suisse» mit deren Herkunft und ihren Problemen, namentlich in den Beiträgen zum 200. Geburtstag von Alfred Escher Alfred... weiterlesen
Einleitung Arbeitgeber und HR-Abteilung verfügen in der Regel über viele Daten ihrer Arbeitnehmer. Die Beschaffung und Behandlung dieser Daten sind an bestimmte Anforderungen gebunden. Agenda Einleitung Gesetzliche Grundlagen Datenschutzbewusstsein Datenbearbeitung Datensammlungsrecht des Arbeitgebers? Daten-Rechte und... weiterlesen
Das Bankengspräch ist Teil der unternehmerischen Tätigkeit zur Sicherung und Optimierung der Unternehmensfinanzierung. Für die Fremdfinanzierung sind Kreditfaktoren massgeblich: Eigenkapital Bilanzstruktur Liquidität Profitabilität Verschuldungsquote Besicherung Bonität Verschuldensquote (Debt Capacity) Heute wird das Bankgespräch stark mit... weiterlesen
Führungskräfte: von der Anstellung (Arbeitsvertrag) bis zur Kündigung (Auflösung Arbeitsvertrag, Freistellung, Aufhebungsvereinbarung etc.) Arbeitgeber und Kader wünschen sich oft einen individuellen Arbeitsvertrag (Kaderarbeitsvertrag), was im Bereiche dispositiver Gesetzesbestimmungen erfüllbar ist: Stellenbeschrieb, Kompetenzen, Ueberstundenregelung, erfolgsabhängiger Lohn/Boni/Gewinnbeteiligung/Mitarbeiterbeteiligung... weiterlesen
Der erweiterte Gläubigerschutz besteht darin, dass nach FusG 75 Abs. 1 der frühere Schuldner für die Dauer von drei Jahren mit dem Erwerber solidarisch hafte: Der Bonitätsschutz für die Gläubiger des übernehmenden Rechtsträgers wurde vom... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 19.05.2021 einen Bericht zu den Wirtschaftsauskunfteien zur Kenntnis genommen und gutgeheissen. Dabei erachtet der BR eine stärkere gesetzliche Regulierung von Wirtschaftsauskunfteien angesichts des bereits bestehenden Rechtsrahmens und... weiterlesen
DBG 16 Abs. 1 Im Entscheid 2C_346/2020 bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung, wonach der teilweise Forderungsverzicht einer Bank zugunsten eines privaten Schuldners für diesen steuerbares Einkommen darstellte (vgl. Art. 16 Abs. 1 DBG). Im Einzelnen... weiterlesen
Allgemein-Steuerliches zum Schulderlass / Forderungsverzicht Der Einkommenssteuer unterliegen gemäss DBG 16 grundsätzlich alle wiederkehrenden oder einmaligen in- und ausländischen Einkünfte aus Erwerbstätigkeit, Sozial- und anderen Versicherungen, beweglichem Vermögen und weiteren Einkommensquellen (= Einkommensgeneralklausel). Im Steuerrecht... weiterlesen
Die Funktion der Banken bei der Kreditvergabe war für die Zielerreichung der Unternehmenshilfe entscheidend. Das gewählte Finanzierungskonzept hatte folgende Vorteile: Zurückgreifen auf bestehende Strukturen und Kundenbeziehungs-Grundlagen ermöglichte eine rasche und speditive Abwicklung Reduktion der Transaktions-... weiterlesen
System der Selbstdeklaration Die Kreditvergabe erfolgte aufgrund der Selbstdeklaration des ersuchenden Unternehmens. Zwei Verfahren In Abhängigkeit von der Kredithöhe kamen zwei unterschiedliche Verfahren zur Anwendung: „Covid-19-Kredit“ „Covid-19-Kredit Plus“ Ein solcher wurde gewährt in Ergänzung zu... weiterlesen
Veränderte Regeln für die Covid-19-Kredite Der Nationalrat (NR) hat am 29.10.2020 dem Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus zugestimmt. Es bestand folgende Ausgangslage: Aus der Notverordnung soll Gesetz werden Mit diesem Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz wird... weiterlesen
Inkrafttreten noch nicht bekannt Einleitung Der Nationalrat und der Ständerat haben: den Schlussabstimmungstext zum totalrevidierten Datenschutzgesetz des totalrevidierten Datenschutzgesetzes (nDSG) angenommen. Die Gesetzgebungsvorlage wurde nun nach etwas mehr als drei Jahren abgeschlossen. Damit wird der... weiterlesen
OR 322d Die meistens einjährige Referenzperiode zum Vergleich des Gesamteinkommens mit dem Medianlohn gelte als repräsentativ, wenn sie das durchschnittlich erhaltene Einkommen widerspiegle. Abweichungen von rund 10 % könnten noch akzeptabel sein. Im Urteil 4A_155/2019 bestätigte... weiterlesen
VON AH JULIA, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, 2. Aufl., Zürich 2011 ALTORFER JÜRG, Die indirekte Teilliquidation gesetzlich geregelt, den Willen des Gesetzgebers umsetzen!, ST 2007, S. 99 ff. ALTORFER JÜRG, Das Kapitaleinlageprinzip, ST 2009, S.... weiterlesen
ACKERMANN JÜRG-BEAT: Absolute Nichtigkeit von amtlichen Prozesshandlungen im Zürcher Strafprozess — eine Skizze, in: Donatsch Andreas/Fingerhuth Thomas/Lieber Viktor/Rehberg Jörg/Walder-Richli Hans Ulrich (Hrsg.), Festschrift 125 Jahre Kassationsgericht des Kantons Zürich, Zürich 2000, S. 315 ff. ALBERTINI... weiterlesen
In der schweizerischen Rechtspraxis hat sich seit einigen Jahren der Begriff „Bonus“ als Terminus ohne klaren Aussagewert durchgesetzt. In der heutigen Arbeitswelt sind Boni, auch wenn man darüber streiten kann, ob sie aus Compliance- und... weiterlesen
Zur Hauptaufgabe des Rechtsschutzversicherers zählt die Kostenübernahme für einen Rechtsfall des Versicherten, namentlich die Prozesskosten. Form der Kostenübernahme Die Zusicherung des Rechtsschutzversicherers zur Kostenübernahme erfolgt in Form einer sog. Kostengutsprache. Kostengutsprache-Grundsätze Die Grundsätze zur Kostengutsprache... weiterlesen
Folgende Rechtshandlungen sind anfechtbar: Nachträgliche Bestellung von Sicherheiten für bestehende Verbindlichkeiten, ohne frühere Verpflichtung oder zu einem [zu] späten Zeitpunkt (z.B. Verpfändung von Fahrnis, Grundstücken, Forderungen) Ungewöhnliche Tilgung mit unüblichen Zahlungsmitteln (z.B. Abtretung eines Erbanteils,... weiterlesen