LAWINFO   |   Prozessfinanzierung

Checkliste «Prüfung einer Finanzierungszusage»

Checkliste Ihr Prozessfinanzierer wird für die Prüfung einer Finanzierungszusage in der Regel mindestens folgende Daten benötigen: Anspruchsinhaber *) Rechtsvertreter des Anspruchsinhabers *) Anspruchsgegner *) Rechtsvertreter des Anspruchsgegners *) Bonität des Anspruchsgegners Sachverhalt (wenn möglich auch... weiterlesen

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Finanzierungszusage

Leistungen Unter der Voraussetzung, dass eine Prozessfinanzierungsvereinbarung beidseitig bindend geschlossen wurde hat der Prozessfinanzierer zu bezahlen: Bonitätsprüfung des Anspruchsgegners Gerichtskosten Anwaltskosten Gutachterkosten Allfällige Prozessentschädigungen an die Gegenpartei Vollstreckungskosten. Nicht gedeckte Risiken Vom PF werden in... weiterlesen

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Finanzierungsvoraussetzungen

Die PF verlangen in der Regel drei Voraussetzungen für eine Prozessfinanzierung: Der Streitwert muss je nach Anbieter CHF 100'000.-- übersteigen Die Bonität des Anspruchsgegners ist erstellt. Für eine Prozesseinleitung muss Aussicht auf Erfolg bestehen [Der... weiterlesen

LAWINFO   |   Entlassungsabfindung

Höhe

Grundsatz Die Höhe einer freiwilligen Entlassungsabfindung bemisst sich bei ursprünglicher Festlegung: nach dem Arbeitsvertrag bei nachträglicher Festlegung: nach der Aufhebungsvereinbarung. Quantitativ Grundsatz Es lässt sich hier in der Schweiz keine allgemeingültige Regel aufstellen. An späterer... weiterlesen

LAWINFO   |   Entlassungsabfindung

Gründe

Es gibt durchaus Gründe, die Entlassungsabfindungen als sog. „geschäftsbegründet“, also im Unternehmensinteresse liegend, erscheinen lassen. Notwendig sind glaubwürdige und nachvollziehbare Gründe Transparenz. Nur so kann vermieden werden, dass die Interessierten auf eine unmoralische Selbstbereicherung des... weiterlesen

LAWINFO   |   Sozialplan

Vorteile

Vorteile für Arbeitgeber Der Arbeitgeber kann aus dem Sozialplan folgende Nutzen ziehen: Erhaltung einer guten Arbeitgebermarke (employment branding) Vermeidung von Personalabwanderung Erhaltung Leistungsträger Erhaltung know how-Träger Risiko, ohne Sozialplan sog. Halteboni bezahlen zu müssen Produktivitätserhaltung... weiterlesen

LAWINFO   |   Aufhebungsvereinbarung

Literatur

BÄCHLER FRANZISKA, Vergütungen von Verwaltungsräten und Geschäftsleitungsmitgliedern in Banken, Diss. Zürich, Zürich 2012. CEROTTINI ERIC, Le droit aux vacances, Diss. Lausanne, Lausanne 2001. CRAMER CONRADIN, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Diss. Basel, Bern 2007. DELBRÜCK GOTTLIEB... weiterlesen

LAWINFO   |   Unternehmensimmobilien / CREM

Leasing

Leasing-Varianten Am Immobilienmarkt werden folgende Leasing-Varianten angeboten: Sale-and-Lease-Back Sale-and-Rent-Back Lease-and-Lease-Back Sale-and-Lease-Back Gründung einer OpCo Gründung einer PropCo Ausgliederung der Immobilie in die PropCo Leasing Verkauf an Leasingunternehmen/Leasingvertrag. Sale-and-Rent-Back (Rückmietverkauf) Gründung einer OpCo Gründung einer PropCo... weiterlesen

LAWINFO   |   Reservationsvereinbarung

Ausser man tut es trotzdem

Zwischen der unbedarften Unterzeichnung einer Reservationsvereinbarung und der Unterfertigung nach eingehenden Abklärungen zur Person des Anbieters und zum Kaufsobjekt sowie zu den zu erwartenden Bedingungen liegt nicht nur eine Risikobegrenzung, sondern auch eine massvolle Auseinandersetzung... weiterlesen

LAWINFO   |   Anlegerschutz

Anlagestrategie

Weg zur Anlagestrategie Auf die Aufklärung folgt die Erarbeitung der Anlagestrategie. Ein Berater, der eine den Kundenbedürfnissen widersprechende Anlagestrategie verfolgt, verletzt seine Sorgfaltspflichten. Die Anlagestrategie sollte immer auf das Profil des Anlegers abgestimmt sein. Wer... weiterlesen

LAWINFO   |   Aufhebungsvereinbarung

Vertragsinhalt

Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form: Aufhebungsverträge sollten schriftlich geschlossen werden (Schriftform nicht nur als Beweis-,... weiterlesen

LAWINFO   |   Kadermitarbeiter

Lohn

Bei Managern setzt sich das Gehalt oft aus folgenden Lohnbestandteilen zusammen: Grundgehalt Boni Beteiligungsprogramme / Mitarbeiteroptionen Spesenvergütungen Geschäftsfahrzeug (Überstunden-Vergütungen) Gratifikationen oder 13. Monatlohn Abgangsentschädigungen (i.w.S.) Tipp zur Abgangsentschädigung i.w.S. Im Voraus festgesetzte Abgangsentschädigungen für bestimmte... weiterlesen

LAWINFO   |   Immobilien Transaktionen

Strukturierung

I. Grundlagen Vor Erlass der Mindestanforderung für ein Kreditgeschäft dieser Art prüft jede Bank zuerst, ob das beantragte Kreditgeschäft seiner strategischen Ausrichtung entspricht: Partnerqualität des künftigen Schuldners Immobilienlage und -qualität Vereinbarkeit des Kundenwunsches mit den... weiterlesen

LAWINFO   |   Entlassung / Kündigung

Zustandekommen

Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder - was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist - durch konkludente Willenserklärungen zustande. Tipps: Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch und mit... weiterlesen

LAWINFO   |   Entlassung / Kündigung

Sanktionen

Nichtigkeit der Kündigung Eine während der Sperrfrist ausgesprochene Kündigung ist gemäss OR 336c Abs. 2 Satz 1 nichtig. Eine Umdeutung auf den nächstmöglichen Kündigungstermin findet nicht statt. ACHTUNG: Die Kündigung muss nach dem Wegfall des... weiterlesen

LAWINFO   |   Gewinnausschüttung

Steuerliche Beurteilung

Steuerumgehung Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt eine Steuerumgehung vor, wenn der Sachverhalt absonderlich gestaltet wird die absonderliche Gestaltung mit der Absicht vorgenommen wurde, Steuern zu sparen tatsächlich eine Steuerersparnis resultiert. Die Steuerumgehung bewirkt, dass dem Staat... weiterlesen

LAWINFO   |   Gewinnausschüttung

Verdeckte Gewinnausschüttung

Direkte oder indirekte Leistungen Die verdeckten Gewinnausschüttungen sind Leistungen der Kapitalgesellschaften an ihre Anteilsinhaber, und zwar direkte Leistungen oder indirekte Leistungen. Dabei sind zwei Erscheinungsformen auszumachen: Uebersetzter Aufwand überhöhte Saläre zu hohe Spesen übermässige Zinsen... weiterlesen

LAWINFO   |   Arbeitsrecht

Einleitung zum Arbeitsrecht Schweiz

Arbeitsrecht Schweiz Das Arbeitsrecht umfasst die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Arbeitgebern. Das Arbeitsrecht ist in mehreren Gesetzen geregelt – dabei sind insbesondere das Obligationenrecht (Einzelarbeitsvertrag, Gesamtarbeitsvertrag, Normalarbeitsvertrag), das Arbeitsgesetz (allgemeiner... weiterlesen

LAWINFO   |   Bonusrecht

Einleitung zu Bonus und Gratifikation

Schwierige Bonus-Einordnung Das „Bonusrecht“ ist aus folgenden fünf Gründen ein schwieriges rechtliches Umfeld: fehlender gesetzlicher Begriff des Bonus rechtliche Erfassung des Bonus (Gratifikation oder Gratifikation + Lohn?) Formulierung der Zielvorgaben (hard facts + soft facts) Betriebliche Praxis (oft... weiterlesen