Abschlusskompetenz Die Erklärungskompetenz liegt aufgrund von OR 718a Abs. 1 bei den zur Vertretung befugten Personen der Konzernobergesellschaft: Art. 718a OR 2. Umfang und Beschränkung 1 Die zur Vertretung befugten Personen können im Namen der Gesellschaft... weiterlesen
Privatpersonen Konkurseröffnung Publikation im SHAB Verschlechterung der Bonität Einstellung aller Betreibungen und Pfändungen Ende des Zinslaufs Verteilung des Erlöses an die Gläubiger Ausstellung von Konkursverlustscheinen Einrede „kein neues Vermögen“ bei erneuter Betreibung für gleiche Schulden... weiterlesen
Checkliste Ihr Prozessfinanzierer wird für die Prüfung einer Finanzierungszusage in der Regel mindestens folgende Daten benötigen: Anspruchsinhaber *) Rechtsvertreter des Anspruchsinhabers *) Anspruchsgegner *) Rechtsvertreter des Anspruchsgegners *) Bonität des Anspruchsgegners Sachverhalt (wenn möglich auch... weiterlesen
Leistungen Unter der Voraussetzung, dass eine Prozessfinanzierungsvereinbarung beidseitig bindend geschlossen wurde hat der Prozessfinanzierer zu bezahlen: Bonitätsprüfung des Anspruchsgegners Gerichtskosten Anwaltskosten Gutachterkosten Allfällige Prozessentschädigungen an die Gegenpartei Vollstreckungskosten. Nicht gedeckte Risiken Vom PF werden in... weiterlesen
Die PF verlangen in der Regel drei Voraussetzungen für eine Prozessfinanzierung: Der Streitwert muss je nach Anbieter CHF 100'000.-- übersteigen Die Bonität des Anspruchsgegners ist erstellt. Für eine Prozesseinleitung muss Aussicht auf Erfolg bestehen [Der... weiterlesen
Grundsatz Die Höhe einer freiwilligen Entlassungsabfindung bemisst sich bei ursprünglicher Festlegung: nach dem Arbeitsvertrag bei nachträglicher Festlegung: nach der Aufhebungsvereinbarung. Quantitativ Grundsatz Es lässt sich hier in der Schweiz keine allgemeingültige Regel aufstellen. An späterer... weiterlesen
Es gibt durchaus Gründe, die Entlassungsabfindungen als sog. „geschäftsbegründet“, also im Unternehmensinteresse liegend, erscheinen lassen. Notwendig sind glaubwürdige und nachvollziehbare Gründe Transparenz. Nur so kann vermieden werden, dass die Interessierten auf eine unmoralische Selbstbereicherung des... weiterlesen
Vorteile für Arbeitgeber Der Arbeitgeber kann aus dem Sozialplan folgende Nutzen ziehen: Erhaltung einer guten Arbeitgebermarke (employment branding) Vermeidung von Personalabwanderung Erhaltung Leistungsträger Erhaltung know how-Träger Risiko, ohne Sozialplan sog. Halteboni bezahlen zu müssen Produktivitätserhaltung... weiterlesen
BÄCHLER FRANZISKA, Vergütungen von Verwaltungsräten und Geschäftsleitungsmitgliedern in Banken, Diss. Zürich, Zürich 2012. CEROTTINI ERIC, Le droit aux vacances, Diss. Lausanne, Lausanne 2001. CRAMER CONRADIN, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Diss. Basel, Bern 2007. DELBRÜCK GOTTLIEB... weiterlesen
Leasing-Varianten Am Immobilienmarkt werden folgende Leasing-Varianten angeboten: Sale-and-Lease-Back Sale-and-Rent-Back Lease-and-Lease-Back Sale-and-Lease-Back Gründung einer OpCo Gründung einer PropCo Ausgliederung der Immobilie in die PropCo Leasing Verkauf an Leasingunternehmen/Leasingvertrag. Sale-and-Rent-Back (Rückmietverkauf) Gründung einer OpCo Gründung einer PropCo... weiterlesen
Zwischen der unbedarften Unterzeichnung einer Reservationsvereinbarung und der Unterfertigung nach eingehenden Abklärungen zur Person des Anbieters und zum Kaufsobjekt sowie zu den zu erwartenden Bedingungen liegt nicht nur eine Risikobegrenzung, sondern auch eine massvolle Auseinandersetzung... weiterlesen
Weg zur Anlagestrategie Auf die Aufklärung folgt die Erarbeitung der Anlagestrategie. Ein Berater, der eine den Kundenbedürfnissen widersprechende Anlagestrategie verfolgt, verletzt seine Sorgfaltspflichten. Die Anlagestrategie sollte immer auf das Profil des Anlegers abgestimmt sein. Wer... weiterlesen
Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form: Aufhebungsverträge sollten schriftlich geschlossen werden (Schriftform nicht nur als Beweis-,... weiterlesen
Bei Managern setzt sich das Gehalt oft aus folgenden Lohnbestandteilen zusammen: Grundgehalt Boni Beteiligungsprogramme / Mitarbeiteroptionen Spesenvergütungen Geschäftsfahrzeug (Überstunden-Vergütungen) Gratifikationen oder 13. Monatlohn Abgangsentschädigungen (i.w.S.) Tipp zur Abgangsentschädigung i.w.S. Im Voraus festgesetzte Abgangsentschädigungen für bestimmte... weiterlesen
I. Grundlagen Vor Erlass der Mindestanforderung für ein Kreditgeschäft dieser Art prüft jede Bank zuerst, ob das beantragte Kreditgeschäft seiner strategischen Ausrichtung entspricht: Partnerqualität des künftigen Schuldners Immobilienlage und -qualität Vereinbarkeit des Kundenwunsches mit den... weiterlesen
Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder - was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist - durch konkludente Willenserklärungen zustande. Tipps: Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch und mit... weiterlesen
Nichtigkeit der Kündigung Eine während der Sperrfrist ausgesprochene Kündigung ist gemäss OR 336c Abs. 2 Satz 1 nichtig. Eine Umdeutung auf den nächstmöglichen Kündigungstermin findet nicht statt. ACHTUNG: Die Kündigung muss nach dem Wegfall des... weiterlesen
Steuerumgehung Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt eine Steuerumgehung vor, wenn der Sachverhalt absonderlich gestaltet wird die absonderliche Gestaltung mit der Absicht vorgenommen wurde, Steuern zu sparen tatsächlich eine Steuerersparnis resultiert. Die Steuerumgehung bewirkt, dass dem Staat... weiterlesen
Direkte oder indirekte Leistungen Die verdeckten Gewinnausschüttungen sind Leistungen der Kapitalgesellschaften an ihre Anteilsinhaber, und zwar direkte Leistungen oder indirekte Leistungen. Dabei sind zwei Erscheinungsformen auszumachen: Uebersetzter Aufwand überhöhte Saläre zu hohe Spesen übermässige Zinsen... weiterlesen
Arbeitsrecht Schweiz Das Arbeitsrecht umfasst die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Arbeitgebern. Das Arbeitsrecht ist in mehreren Gesetzen geregelt – dabei sind insbesondere das Obligationenrecht (Einzelarbeitsvertrag, Gesamtarbeitsvertrag, Normalarbeitsvertrag), das Arbeitsgesetz (allgemeiner... weiterlesen
