Anspruchsberechtigte Unternehmen Unternehmen, welche von den Folgen der Covid-19-Pandemie wirtschaftlich erheblich beeinträchtigt wurden und einen Liquiditätsengpass hatten (vgl. Art. 6 Abs. 1 Covid-19-SBüV) Vom Kreditprogramm ausgeschlossene Unternehmen Unternehmen, die im Jahr 2019 einen Umsatzerlös von... weiterlesen
Am Unternehmensumsatz gemessener Höchstbetrag Kreditarten Covid-19-Kredit und Covid-19-Kredit Plus Gesamtbetrag 10 % des Umsatzerlöses 2019 (vgl. Art. 7 Abs. 1 Covid-19-SBüV) Schweizerfranken-Höchstbetrag Grundsatz CHF 20 Mio. Ausnahme Möglichkeit zur ausnahmsweisen Geltendmachung eines höheren Kreditbetrags (vgl.... weiterlesen
Die Kreditvergabe an das ersuchende Unternehmen erfolgte nur unter Voraussetzungen und unter Bedingungen gemäss Art. 3, 4 und 7 der Covid-19-SBüV. In diesen Vo-Bestimmungen sind als Voraussetzungen vorgesehen: Verbot von Mehrfachanträgen Verbot von anderen Bundeshilfen... weiterlesen
Das System des Finanzierungsprogramms und die involvierten Organisationen können schematisch wie folgt dargestellt werden: Quelle: Botschaft zum Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus vom 18.09.2020, S. 38 Zu den einzelnen Elementen der Missbrauchsbekämpfung:... weiterlesen
Das Coronavirus (COVID-19) hat im Frühjahr 2020 unversehens eine Krise verursacht, die alle Menschen, alle Unternehmen, alle Branchen, alle Staaten und alle Volkswirtschaften erfasste. Der Bundesrat (BR) lancierte den sog. „COVID-19-Kredit“ zur Unterstützung von besonders... weiterlesen
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) haben gemäss Mitteilung vom 17.12.2020 die Impfstrategie festgelegt, die für die Covid-19-Impfung gelten soll: Prioritär geimpft würden besonders gefährdete Personen, d.h. ältere Personen... weiterlesen
Technologische Entwicklungen und veränderte Erwartungen der Gesellschaft führen zu einem neuen Verständnis von Arbeit. In diesem Wandel will der Bundesrat (BR) durch den gezielten Einsatz flexibler Arbeitsformen Chancen nutzen, um die Leistungsfähigkeit der Bundesverwaltung weiterhin... weiterlesen
Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und die Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes per 03.03.2020 haben sich gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) vom 08.12.2020 unterschiedlich auf die Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen ausgewirkt: Schweizweit... weiterlesen
Voraussetzungs-Katalog Einleitung Der Bund hat für die Hilfe in Härtefällen die Kantone miteinbezogen. Ziel war, dadurch so wenig Wirtschaftshilfe wie nötig, aber so viel wie örtlich sinnvoll zu motivieren. Wir berichteten: Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet... weiterlesen
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Guy Parmelin, hat am 27.11.2020 die Liste der meldepflichtigen Berufsarten für das Jahr 2021 verkündet. Die Zahl der meldepflichtigen Berufsarten für 2021 hat... weiterlesen
In den „roten Regionen“ ein „Quasi-Lockdown“ Einleitung Die italienische Regierung verschärft ihre Corona-Massnahmen. Es gelten in verschiedenen Regionen „Quasi-Lockdowns“. Stand anfangs November 2020 Bereits per 07.10.2020 war die Maskenpflicht ausgedehnt worden; wir berichteten: Coronavirus in... weiterlesen
Harter Lockdown vom 17.11.2020, 00.00 Uhr, bis 06.12.2020 Einleitung Die Regierung Österreichs hat am 14.11.2020 mitgeteilt, dass ganz Österreich ab Dienstag für knapp drei Wochen in einen Lockdown gehe. Nur noch die nötigsten Geschäfte sollen geöffnet... weiterlesen
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-SR) kam am FR 13.11.2020 mit 7 zu 6 Stimmen zum Schluss, dass zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare keine Verfassungsänderung erforderlich sei. Beratung Die RK-SR sprach sich... weiterlesen
Vernehmlassung bis 26.02.2021 Der Bundesrat (BR) hat am 11.11.2020 den Grundstein für den elektronischen Rechtsverkehr gelegt: Über eine hochsichere zentrale Plattform sollen die Parteien in Justizverfahren künftig digital kommunizieren. An der Sitzung vom 11. 11.2020... weiterlesen
ZGB 307 Abs. 3 + ZGB 314a / KRK 12 + KRK 18 Zum Besuchsrecht sind Kinder in der Regel ab sechs Jahren von Amtes wegen persönlich anzuhören. Die Familiengerichte haben zu prüfen, ob frühere... weiterlesen
Bildquelle: Schweizer HR-Barometer 2020 | unilu.ch Schweizer HR-Barometer 2020 Einleitung Der „Schweizer HR-Barometer 2020“ verbindet zwei wesentliche Entwicklungen: Digitalisierung Alterung unserer Gesellschaft Die Studie wird von Gudela Grote, Professorin für Arbeits- und Organisationspsychologie der Eidgenössischen... weiterlesen
An der BR-Sitzung vom 04.11.2020 hat der Bundesrat die Verordnung über Härtefallmassnahmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in die Vernehmlassung geschickt und somit die Eckdaten für die Unterstützung kantonaler Härtefall-Programme durch den Bund festgelegt. Der... weiterlesen
Professionelle und semiprofessionelle Mannschaftssporten in der Schweiz leiden stark unter den Folgen der Corona-Krise. Die Klubs können dank einem Hilfspaket des Bundes mit Darlehen von insgesamt 350 Millionen Franken (direkt vom Bund) unterstützt werden. Das... weiterlesen
Bildquelle: efd.admin.ch Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat mit 86 Staaten die Informationen über Finanzkonten ausgetauscht. Dieser Austausch erfolgte im Rahmen des globalen Standards zum automatischen Informationsaustausch (AIA). Dies teilte die ESTV am 09.10.2020 mit. Im... weiterlesen
Gächter Thomas / Rütsche Bernhard / Tag Brigitte: Medizin- und Gesundheitsrecht Schweizerisches und internationales Recht Textausgabe 4. Auflage Basel 2020 1560 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag AG CHF 78.00 ISBN 978-3-7190-4160-1 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Inhalt... weiterlesen
