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Impfpflicht im Arbeitsverhältnis

OR 321a + OR 321d Einleitung Derzeit wird oft die Frage gestellt, ob ein Arbeitgeber von seinen Arbeitnehmern entweder einen Impf- bzw. Immunitätsnachweis verlangen oder eine Corona-Impfpflicht einführen kann. Agenda Einleitung Medien und Lehre Sorgfaltspflichten... weiterlesen

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COVID-19-Kredite: Verwendungsverbote

Nicht nur Organe, sondern auch Wirtschaftsprüfer sind gefordert Einleitung Kraft Notverordnung hat der Bund im Frühjahr 2020 die sog. COVID-19-Kredite aufgelegt und damit vielen Unternehmen rasch und unbürokratisch zu Überbrückungskrediten verholfen. Am 18.12.2020 wurde die... weiterlesen

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Gesetzesänderungen per Anfang 2021

Wir haben Sie im Verlaufe des Jahres 2020 über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier im Sinne eines Wrap-Ups auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche per 2021 in Kraft treten. Internationale Schiedsgerichte Neu können Beschwerden... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Kurzarbeit
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Glossar

AHV-/IV/EO/ALV-Beiträge Die Kurzarbeit hat keinen Einfluss auf die Beiträge für die Sozialversicherungen des Arbeitnehmers. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen weiterhin die vollen Beiträge bezahlen bzw. abführen. Arbeitgeber-COVID-19-KAE-Anmeldung Grundsätzlich ist die Beantragung von KAE an dieser Stelle... weiterlesen

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Kurzarbeit
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Gefahren in der KAE-Abrechnung

De Unternehmen können bei der KAE-Abrechnung Fehler unterlaufen, die bei Kontrollen zu Aufrechnungen bzw. Rückzahlungen führen können: Nicht berechtigte Betriebe Berechtigungsvoraussetzungen Unternehmen, die nachweislich direkt oder indirekt von COVID-19-Massnahmen betroffen sind KAE-Stellenerhaltungsnutzen Kein KAE-Anspruch Unternehmen... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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KAE COVID-19-Regime

Einleitung Bundesrat (BR) und Parlament haben aufgrund der epidemischen Lage (Coronavirus / COVID-19) zur Verhinderung, dass infolge kurzfristiger und unvermeidbarer Arbeitsausfälle Kündigungen nicht ausgesprochen werden müssen, verschiedene Erleichterungen eingeführt, nämlich: Das vereinfachte KAE-Voranmeldungsverfahren und das... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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Strafverfahren

Strafanzeigen Aufgrund von MROS-Meldungen (GwG) und Strafanzeigen der Bürgschaftsgenossenschaften wurden zahlreiche Strafverfahren angestossen. Wie vorne dargestellt, haben die Unternehmen in ihrem Kreditantrag unter Ziffer 4 «Zusicherung des Kreditnehmers» erklärt, es sei ihnen bekannt, dass sie... weiterlesen

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Liquiditätshilfe für Start-ups

Am 22.04.2020 beschloss der Bundesrat (BR) das bereits bestehende Bürgschaftswesen für KMU für die Unterstützung innovativer Startups zu nutzen. Dieser Ansatz konnte ohne zeitaufwändige Gesetzesänderung umgesetzt werden. Coronavirus (COVID-19): Ergänzende Bundes-Unterstützung für innovative Startups Quelle: edf.admin.ch Beschreibung... weiterlesen

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Banken

Die Funktion der Banken bei der Kreditvergabe war für die Zielerreichung der Unternehmenshilfe entscheidend. Das gewählte Finanzierungskonzept hatte folgende Vorteile: Zurückgreifen auf bestehende Strukturen und Kundenbeziehungs-Grundlagen ermöglichte eine rasche und speditive Abwicklung Reduktion der Transaktions-... weiterlesen

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Grundlagen

Rechtsgrundlagen Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus (18.12.2020) Botschaft zum Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus (18.09.2020) Gesetzesentwurf über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus (18.09.2020) Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung des... weiterlesen

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Abgrenzungen

Kurzarbeit = die vorübergehende Reduzierung oder vollständige Einstellung der Arbeit in einem Betrieb Kurzarbeit Härtefallmassnahmen = finanzielle Unterstützung von Bund und Kantonen bei der Bewältigung erheblicher Umsatzeinbussen (bestimmte Prozentzahl des Minderumsatzes) Coronavirus (COVID-19): BR passt... weiterlesen

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Ziele

Der Bundesrat (BR) verfolgte mit den COVID-19-Krediten zugunsten der von der Pandemie geschädigten Unternehmen folgende Ziele: Liquidität für Fixkosten-Deckung Angebot einer Überbrückungsfinanzierung an die KMU für die Sicherstellung der Liquidität zur Deckung der laufenden Fixkosten... weiterlesen

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Finanzierungsprogramm

Dem Finanzierungsprogramm liegen verschiedene Organisationselemente zu Grunde: Funktionsfähiges Finanzierungssystem 3 Pfeiler-System Miteinbezug der Banken Miteinbezug des schweizerischen Bürgschaftswesens Miteinbezug der Schweizerischen Nationalbank (SNB) Anpassung des Antragssystems Digitalisierung Beginn Finanzierungsprogramm Ende Finanzierungsprogramm Vorab ein grafischer Überblick:... weiterlesen

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Kreditverzinsung

Covid-19-Kredite ≤ CHF 500’000 ursprünglich zinsfrei bis 31.03.2021 Verlängerung der Zinsfreiheit bis 2028 Coronavirus: NR will, dass Notkredite bis 2028 zinslos bleiben Die Rechtslage ist noch nicht gefestigt; es empfiehlt sich daher, stets den aktuellen... weiterlesen

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Kreditrückzahlung

Die Covid-19-Kredite müssen grundsätzlich innerhalb von 5 Jahren ab Kreditgewährung amortisiert sein (vgl. Art. 13 Abs. 1 Covid-19-SBüV). Die kreditgebende Bank kann - mit Zustimmung der Bürgschaftsorganisation – ausnahmsweise in Härtefällen eine Kreditverlängerung von bis... weiterlesen