Literatur
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Eine der wertvollsten Tech-Firmen der Welt baut in der Schweiz ein Ökosystem auf, mit Ambassadoren, Forschern und einer Swisscom-Tochter.... weiterlesen
Nach jahrelanger politischer Blockade hat der Rat der EU-Staaten im Juli 2026 grünes Licht für eine umfassende Überarbeitung gegeben. ... weiterlesen
Der Ständerat will Trinkgelder pauschal von Steuern und Sozialabgaben befreien. Nun formiert sich heftiger Widerstand aus der Rechtswissenschaft... weiterlesen
Die Schweiz (CH) und das Vereinigte Königreich (UK) haben am MO 13.07.2026 ihre Verhandlungen über ein erweitertes Freihandelsabkommen (FHA) abgeschlossen.... weiterlesen
Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat eröffnet eine Vorabklärung gegen Google, um die Abschaffung der Funktion „Choice Screen“ auf Android-Geräten in der Schweiz zu untersuchen.... weiterlesen
Am 26.11.2024 fand statt die 14. Luzerner Tagung zum Stockwerkeigentum. Der Tagungsband enthält wiederum...... weiterlesen
Im Mietrecht besteht grundsätzlich kein Rücktrittsrecht vom Mietvertrag. Eine Vertragsauflösung bedarf entweder der Vereinbarung zwischen...... weiterlesen
Für einen Rechtsöffnungsentscheid gibt es Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Das Rechtsöffnungsverfahren wird im summarischen Verfahren durchgeführt (ZPO 251 lit. a). Allgemein gesagt werden kann, dass das summarische Verfahren, wie der Name sagt, ein schnelles... weiterlesen
Die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren ist gemäss SchKG 84 I – zwingend – der Richter am Betreibungsort zuständig. Die Betreibungsorte sind in den SchKG... weiterlesen
Von besonderer Bedeutung im Rechtsöffnungsverfahren ist die Einhaltung der drei Identitäten: Fehlt es an einem der Identitäten oder ist eine der Identitäten auch nur zweifelhaft,... weiterlesen
Sowohl der Gläubiger als Rechtsöffnungskläger als auch der Schuldner und Rechtsöffnungsbeklagter müssen partei- und prozessfähig sein.... weiterlesen
Damit ein Rechtsöffnungsbegehren überhaupt Aussicht hat auf Erfolg, ist ein sogenannter Rechtsöffnungstitel unabdingbar. Ein Rechtsöffnungstitel ist allgemein gesagt, eine Urkunde, welche die Schuld resp. die... weiterlesen
Der Zahlungsbefehl ist ab dem Datum der Zustellung an den Schuldner genau ein Jahr gültig. Diese Dauer wird um die Zeit verlängert, die dazu verwendet... weiterlesen
Ein Rechtsöffnungsverfahren kann nur durchgeführt werden, wenn eine Betreibung bereits eingeleitet und auch ein Rechtsvorschlag erhoben wurde. Wird Rechtsöffnung beantragt, wenn gar keine Betreibung eingeleitet... weiterlesen
Die Forderung des Gläubigers muss im Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung fällig gewesen sein. War sie noch nicht fällig, hat der Schuldner zu Recht Rechtsvorschlag... weiterlesen
Die Kantonspolizei (KAPO) verweigerte der Stadt Zürich mit Verfügung vom 23. Oktober 2023 die Zustimmung zur geplanten Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der... weiterlesen