Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Das Rechtsöffnungsverfahren wird im summarischen Verfahren durchgeführt (ZPO 251 lit. a). Allgemein gesagt werden kann, dass das summarische Verfahren, wie der Name sagt, ein schnelles... weiterlesen
Die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren ist gemäss SchKG 84 I – zwingend – der Richter am Betreibungsort zuständig. Die Betreibungsorte sind in den SchKG... weiterlesen
Von besonderer Bedeutung im Rechtsöffnungsverfahren ist die Einhaltung der drei Identitäten: Fehlt es an einem der Identitäten oder ist eine der Identitäten auch nur zweifelhaft,... weiterlesen
Sowohl der Gläubiger als Rechtsöffnungskläger als auch der Schuldner und Rechtsöffnungsbeklagter müssen partei- und prozessfähig sein.... weiterlesen
Damit ein Rechtsöffnungsbegehren überhaupt Aussicht hat auf Erfolg, ist ein sogenannter Rechtsöffnungstitel unabdingbar. Ein Rechtsöffnungstitel ist allgemein gesagt, eine Urkunde, welche die Schuld resp. die... weiterlesen
Der Zahlungsbefehl ist ab dem Datum der Zustellung an den Schuldner genau ein Jahr gültig. Diese Dauer wird um die Zeit verlängert, die dazu verwendet... weiterlesen
Ein Rechtsöffnungsverfahren kann nur durchgeführt werden, wenn eine Betreibung bereits eingeleitet und auch ein Rechtsvorschlag erhoben wurde. Wird Rechtsöffnung beantragt, wenn gar keine Betreibung eingeleitet... weiterlesen
Die Forderung des Gläubigers muss im Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung fällig gewesen sein. War sie noch nicht fällig, hat der Schuldner zu Recht Rechtsvorschlag... weiterlesen
Die Kantonspolizei (KAPO) verweigerte der Stadt Zürich mit Verfügung vom 23. Oktober 2023 die Zustimmung zur geplanten Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der... weiterlesen
Geld gilt in der Schweiz nach wie vor als ein Tabuthema. Wie viel die Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz tatsächlich verdienen, bleibt oft ein Geheimnis. ... weiterlesen
Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 20. und 21. Mai 2026 auf Antrag von ETH-Präsident Joël Mesot wegweisende Beförderungen ausgesprochen. ... weiterlesen
Die steuerpolitischen Vorstösse und Initiativen erfolgen nachfolgend nach eine tabellarischen Übersicht über die auf Bundesebene...... weiterlesen
Die Arbeit „Die Verlustanrechnung bei der Grundstückgewinnsteuer“ befasst sich mit der Verlustanrechnung bei der Grundstückgewinnsteuer...... weiterlesen
Im konkreten Fall ging es um Absetzung der amtlichen Verteidigung gegen den Willen der beschuldigten Person bei schwerwiegenden Verfahrensfehlern...... weiterlesen
Die Schweiz und die USA hatten am 14.11.2025 erinnerlich abgeschlossen: Der Bundesrat (BR) Dazu hat der BR nun am 29.06.2026 veröffentlicht: Im Gegenzug erwartet der Bundesrat offenbar Ziel des Bundesrates bleibt weiterhin... weiterlesen
Im Rahmen von Vertragsverhandlungen über eine Verlängerung des Mietvertrags stellte die Vermieterin das Ende des Mietverhältnisses in Aussicht...... weiterlesen
Sara LustenbergerBauhandwerkerpfandrecht und Grundstücke im Verwaltungsvermögen: Eine Analyse der Bürgschaft nach Art. 839 Abs. 4-6 ZGB Zürich + Genf 2025 252 Seiten Schulthess Juristische Medien... weiterlesen
Die politische Debatte um die Schweizer Altersvorsorge gleicht seit Jahren einem zähen Ringen um minimale Kompromisse, während die demografische Entwicklung und ungedeckte Finanzierungszusagen den Druck... weiterlesen