Links
Bund: Erlass-System Kanton Zürich: Verwaltungshandeln Kanton Aargau: Verwaltungsrechts-Grundsätze... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Literatur
[...]weiterlesen... weiterlesen
Checkliste «Vertrauensschutz-Voraussetzungen für Privatpersonen»
Checkliste Vertrauensschutz-Voraussetzungen für Privatpersonen Als Voraussetzungen für den Vertrauensschutz gelten:... weiterlesen
Checkliste «Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht»
Checkliste Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht Eine Gleichbehandlung im Unrecht wird nur als ausnahmsweise zulässig betrachtet, nämlich:... weiterlesen
Checkliste «Überprüfbare Ermessensfehler»
Checkliste Überprüfbare Ermessensfehler Als überprüfbare Ermessensfehler gelten:... weiterlesen
Checkliste «Erfordernisse des Legalitätsprinzips»
Checkliste Erfordernisse des Legalitätsprinzips Das Legalitätsprinzip beinhaltet drei Erfordernisse:... weiterlesen
Checklisten
[...]weiterlesen... weiterlesen
Fazit
Diese hievor vorgestellten «Grundprinzipien des Verwaltungsrechts» gelten grundsätzlich für die gesamte Verwaltungstätigkeit. Die nämlichen Prinzipien sind auch im Verhältnis des Staates als Arbeitgeber zu seinen... weiterlesen
Exkurs: Kanton Aargau / Grundsätze Verwaltungsrecht
Gesetzmässigkeit 1.1.1 Gesetzmässigkeit Ermessen, unbestimmte Rechtsbegriffe, rechtliche Beurteilung Öffentliches Interesse 1.1.2 Öffentliches Interesse Wohl der Allgemeinheit, Anliegen der staatlichen Gemeinschaft, Beurteilungsspielraum Verhältnismässigkeit 1.1.3 Verhältnismässigkeit Geeignetheit,... weiterlesen
Grundsatz von Treu und Glauben
Der Grundsatz von Treu und Glauben wirkt sich im Verwaltungsrecht vor allem in zweifacher Hinsicht aus: Vertrauensschutz In Form des Vertrauensschutzes bedeutet der Grundsatz von... weiterlesen
Grundsatz der Rechtsgleichheit
Der Grundsatz der Rechtsgleichheit umfasst zwei wesentliche Komponenten, einerseits den Anspruch auf Gleichbehandlung und andererseits das Willkürverbot. Anspruch auf Gleichbehandlung Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt,... weiterlesen
Grundsatz der Verhältnismässigkeit
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass die Verwaltungsmassnahmen zur Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet und notwendig sind. Ausserdem muss der angestrebte Zweck... weiterlesen
Grundsatz des öffentlichen Interesses
Alles staatliche Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen (Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 2 Abs. 2 KV). Der Staat hat das Wohl der... weiterlesen
Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung
Jedes staatliche Handeln Das Gesetzmässigkeitsprinzip (Legalitätsprinzip) bedeutet, dass sich Verwaltungshandeln auf ein Gesetz stützen muss (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 und... weiterlesen
Vorbemerkung
Jedes staatliche Handeln Daneben muss das staatliche Handeln die Rechtsgleichheit beachten und darf nicht gegen Treu und Glauben verstossen. Diese fünf Grundprinzipien des Verwaltungsrechts gelten... weiterlesen
Exkurs: Kanton Zürich / Grundsätze Verwaltungsrecht
Quellen: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Verbot des Rechtsmissbrauchs
Rechtsmissbrauch liegt vor, Vgl. hiezu BGE 138 III 401, Erw. 2.2. Das Verbot des Rechtsmissbrauchs gilt Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Verbot widersprüchlichen Verhaltens
Nicht statthaftes Behördenverhalten Es ist den Behörden nicht gestattet, Praxisänderung? Es besteht (immer) die Möglichkeit bzw. das Risiko einer allfälligen Praxisänderung der Behörde. Nicht statthaftes... weiterlesen
Grundsatz des Vertrauensschutzes
Leitargumente aus einem Bundesgerichtsurteil «Der in BV 9 verankerte «Grundsatz von Treu und Glauben» Vorausgesetzt ist weiter, (BGE 129 I 161, Erw. 4.1) Kautelen des... weiterlesen
Kein Verstoss
Kein Verstoss gegen Treu und Glauben liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
- 1
- 2
- …
- 1'140
- 1'141
- Ältere Artikel »