Wer haftet in Unternehmen für deren KI-Entscheide?
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen führt zu einem Governance- und Haftungsproblem... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Private Nutzung eines Geschäftsfahrzeuges: Elektroautos nicht länger benachteiligen
NR Jauslin (GLP/AG) hat eine Benachteiligung von Elektrofahrzeugen bei der Einkommenssteuer erkannt und fordert nun mit seiner Motion 26.3844, dass die Pauschale bei der privaten... weiterlesen
Daniel Burkhard: Anpassungspflichten für lärmige Anlagen
Die vorliegende Dissertation von Daniel Burkhard untersucht die Sanierungs- und Anpassungspflichten für lärmige Anlagen.... weiterlesen
Unklare Kündigungsandrohung bewirkt Ungültigkeit der Zahlungsverzugskündigung
Die Zahlungsaufforderung muss den innerhalb der Frist zu bezahlenden Mietzinsrückstand so klar unddetailliert bezeichnen,...... weiterlesen
SchKG-Revision verabschiedet: Das ändert sich im Schweizer Betreibungswesen
Am 19.06.2026 hat das Schweizer Parlament in der Schlussabstimmung eine weitreichende Revision des Schuldbetreibungs- und...... weiterlesen
Liebesbeziehung unter Bundesrichtern III: Expertenbericht
Das Bundesgericht (BGer) hat gemäss Medienmitteilung vom 17.07.2026 den vertraulichen Bericht des unabhängigen Expertengremiums zur Klärung des Sachverhalts betreffend die Beziehung zwischen Bundesrichterin van de... weiterlesen
Einwurf Rechtsvorschlagerklärung in Betreibungsamt-Briefkasten: Rechtzeitigkeit, Beweiswert privater Bestätigungsschreiben + antizipierte Beweiswürdigung
Die Rechtzeitigkeit des Rechtsvorschlags ist mit dem Regelbeweismass der vollen Überzeugung zu beweisen... weiterlesen
Literatur
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Inhaltsverzeichnis
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So will KI-Überflieger Anthropic die Schweiz erobern
Eine der wertvollsten Tech-Firmen der Welt baut in der Schweiz ein Ökosystem auf, mit Ambassadoren, Forschern und einer Swisscom-Tochter.... weiterlesen
Reform der Fluggastrechte: Was sich ab 2027 auch für die Schweiz ändert
Nach jahrelanger politischer Blockade hat der Rat der EU-Staaten im Juli 2026 grünes Licht für eine umfassende Überarbeitung gegeben. ... weiterlesen
Trinkgeld-Streit: Rechtsprofessoren warnen vor «Vehikel für Schwarzgeld»
Der Ständerat will Trinkgelder pauschal von Steuern und Sozialabgaben befreien. Nun formiert sich heftiger Widerstand aus der Rechtswissenschaft... weiterlesen
Freihandelsabkommen Schweiz-Vereinigtes Königreich: Modernisierung
Die Schweiz (CH) und das Vereinigte Königreich (UK) haben am MO 13.07.2026 ihre Verhandlungen über ein erweitertes Freihandelsabkommen (FHA) abgeschlossen.... weiterlesen
«Sekretariat WEKO» ermittelt gegen Google
Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat eröffnet eine Vorabklärung gegen Google, um die Abschaffung der Funktion „Choice Screen“ auf Android-Geräten in der Schweiz zu untersuchen.... weiterlesen
Amédéo Wermelinger: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2024
Am 26.11.2024 fand statt die 14. Luzerner Tagung zum Stockwerkeigentum. Der Tagungsband enthält wiederum...... weiterlesen
Rückgabe der Mietsache ohne Kündigung des Mietvertrags
Im Mietrecht besteht grundsätzlich kein Rücktrittsrecht vom Mietvertrag. Eine Vertragsauflösung bedarf entweder der Vereinbarung zwischen...... weiterlesen
Exkurs: Rechtsstillstand während Gerichts- und Betreibungsferien?
Für einen Rechtsöffnungsentscheid gibt es Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Exkurs: Arrest
Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Verfahren
Das Rechtsöffnungsverfahren wird im summarischen Verfahren durchgeführt (ZPO 251 lit. a). Allgemein gesagt werden kann, dass das summarische Verfahren, wie der Name sagt, ein schnelles... weiterlesen
Örtliche Zuständigkeit
Die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren ist gemäss SchKG 84 I – zwingend – der Richter am Betreibungsort zuständig. Die Betreibungsorte sind in den SchKG... weiterlesen
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