Verkehrsrecht / Autorecht

Neue Verkehrsregeln ab 2026

Einleitung Autofahrer sollten ab 01.01.2026 in der Schweiz aufpassen: Am 01.01.2026 bzw. ab 01.07.2026 treten neue Bestimmungen in Kraft, entweder technologie- und abgabenbedingt oder aufgrund... weiterlesen

Verkehrsrecht / Abgaben

Autobahnvignette 2026

Für das Vignettenjahr 2025 konnten Käuferinnen und Käufer zum zweiten Mal wählen zwischen der konventionellen Klebevignette und der E-Vignette wählen.... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Schlichtungsbehörden-Entscheid bei Klagebetrag-Reduktion auf Fr. 2’000.– anlässlich Schlichtungsverhandlung + Beklagten-Säumnis

Schlichtungsbehörden-Entscheid: Wenn die klagende Partei im Schlichtungsbegehren einen Fr. 2'000.- übersteigenden Betrag geltend...... weiterlesen

Verkehrsrecht / Umweltrecht

Lärmblitzer: Bundesrat nimmt Bericht zur Kenntnis

Der Bundesrat (BR) hat am 12.12.2025 den Bericht des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zu Instrumenten gegen übermässigen Fahrzeuglärm zur Kenntnis... weiterlesen

Betreibung

Betreibungszustellung an Domizilhalter: Von der AG unterlassene Abwesenheitsmeldung an Domizilhalter

Informiert eine Aktiengesellschaft (AG) den Domizilhalter nicht über ihre (Organ-)Abwesenheiten, stellt dies kein unverschuldetes Hindernis nach SchKG 33 Abs. 4 dar.... weiterlesen

Verkehrsrecht / Arbeitsgesetz (ArGV 2)

Markierungs- und Signalisationsarbeiten auf öffentlichen Strassen neu auch sonntags möglich

Strassenmarkierungen und Signalisationen im Behörden-Auftrag auf öffentlichen Strassen können neu bewilligungsfrei ausgeführt werden: am Sonntag und in der Nacht.... weiterlesen

Unternehmenssteuern

MWST: Plattformbesteuerung auf elektronische Dienstleistungen + Anpassung Besteuerung von Leistungskombinationen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05.12 .2025 die Änderungen des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) in die Vernehmlassung gegeben.... weiterlesen

Unternehmenssteuern

MWST: Nur noch einmal pro Jahr die MWST abrechnen

Mehrere tausend Unternehmen rechnen heute die MWST nur noch einmal pro Jahr ab (anstatt vierteljährlich).... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Erwachsenenschutzrecht: Bundesrat will dieses punktuell anpassen

Summary Der Bundesrat (BR) möchte im Erwachsenenschutzrecht weiter stärken Er schlägt hiezu punktuelle Änderungen vor im An seiner Sitzung vom 05.12.2025 hat er zuhanden des... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Vorsorgeeinrichtungen

1e-Vorsorge auf Freizügigkeitseinrichtung übertragen: Bundesrat für Änderung des Freizügigkeitsgesetzes

Summary Arbeitnehmer, welche in der 2. Säule in einem sog. versichert sind, Dies gilt, Zudem soll generell sichergestellt werden, Der Bundesrat (BR) hat Gegenstand der... weiterlesen

Arztrecht / Patientenrecht / Gesundheitsrecht / Arbeitsrecht

Iris Herzog-Zwitter (Hrsg.) / Hardy Landolt (Hrsg.): Handbuch Arbeits(un)fähigkeit – medizinische und rechtliche Aspekte

Das vorliegende Handbuch gibt einen umfassenden Überblick überdie Bedeutung und die Handhabung des Begriffes der Arbeits(un)fähigkeit in der medizinischen und juristischen Praxis.... weiterlesen

Gesellschaftsrecht

Organisationsmängel: Vorbringen neuer Tatsachen

Eine Gesellschaft muss am Rechtsdomizil über physische Geschäftsräumlichkeiten verfügen, an Ort und Stelle muss sie ihre Personal-Mitteilungen aller Art entgegennehmen können.... weiterlesen

Steuern Privatpersonen / Unternehmenssteuern / Immobilien / MWST

Vermietung Ferienwohnung an Nahestehende: Jahres-Eigenmietwert

Die A.________ AG (nachfolgend: A.________) bezweckt laut Handelsregister im Wesentlichen das Erwerben, Verwalten, Bewirtschaften und Veräussern von eigenen Vermögenswerten,...... weiterlesen

Medizinrecht

Ärztinnen und Ärzte: Alterslimite?

Die Bewilligungsvoraussetzungen für die Ausübung des Arztberufs sind in Art.36 MedBG abschliessend aufgezählt.... weiterlesen