Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Willkürverbot

Gemäss Art. 9 BV hat jedermann Anspruch darauf, ohne Willkür behandelt zu werden. Willkür liegt erst vor, wenn ein Entscheid offensichtlich unhaltbar ist. Dies ist besonders dann... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Rechtsgleichheit

Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt, dass Rechte und Pflichten der Betroffenen nach gleichem Massstab festgesetzt werden. Gleiches ist nach Massgabe seiner Gleichheit gleich, Ungleiches nach... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Grundsatz von Treu und Glauben

Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Für den Bereich des öffentlichen Rechts bedeutet er, dass die Verwaltungsbehörden... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Verhältnismässigkeit

Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist in Art. 5 Abs. 2 BV und § 3 VRPG verankert. Dieser fordert, dass die Verwaltungsmassnahmen ein geeignetes und notwendiges Mittel darstellen, um das... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Öffentliches Interesse

Jegliches staatliche Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen (Art. 5 Abs. 2 BV, § 3 VRPG). Öffentliche Interessen sind Anliegen, welche die Öffentlichkeit (verstanden als Allgemeinheit)... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Gesetzmässigkeit

Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit verlangt, dass jegliche Verwaltungstätigkeit auf einer gültigen gesetzlichen Grundlage beruht und nicht darüber hinausgeht. Dieser Grundsatz ist in Art. 5 Abs. 1... weiterlesen