Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Altlastenrecht

Fazit

Die mit der Revision ins USG neu eingefügten Artikel schaffen zwar klareres Recht, entbinden aber weder Immobilienkäufer noch -verkäufer von ihrer Obliegenheit, auf sorgfältige Regelungen... weiterlesen

Altlastenrecht

Bedeutung des Katasters

Die Kantone führen einen Kataster, in welchen alle ermittelten belasteten Standorte eingetragen werden. Er ist öffentlich zugänglich und ein wichtiges Element für eine erste Orientierung... weiterlesen

Altlastenrecht

bei Abfall

Der Inhaber von Abfällen trägt die Kosten der Entsorgung (USG 32). Wird ein belasteter Standort ausgehoben,wird der Inhaber des Standortes zum Inhaber des Abfalls und... weiterlesen

Altlastenrecht

Kostentragungspflichten

Hier finden Sie Informationen zu den Kostentragungspflichten: bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten) bei Abfall Revision Altlastenverordnung (AltlVo) 2012 Neuerungen... weiterlesen

Altlastenrecht

Verwendung der Begriffe

Belasteter Standort: Standort, dessen Belastung von Abfällen stammt und eine beschränkte Ausdehnung aufweist (Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten – Altlasten-Verordnung, AltlV 2 Abs.... weiterlesen

Grundsteuern Schweiz

Definition

Grundsteuern Der Terminus «Grundsteuern» steht als Oberbegriff für mehrere grundstücksbezogene Steuern: Grundstückgewinnsteuer Handänderungssteuer Liegenschaftensteuer Weiterführende Informationen Verkauf von Immobilien Immobilienbesteuerung... weiterlesen

Altlastenrecht

Einleitung zum Altlastenrecht

Altlasten – Belasteter Standort oder Altlast? Bis zum 1. Juli 1997 wurden Belastungen des Untergrundes nur nach dem Störerprinzip aus den Gewässerschutzbestimmungen geahndet. Mit der... weiterlesen

Verrechnungssteuern

Einleitung zu Verrechnungssteuern

Auf Erträgen bestimmter Kapitalanlagen erhebt die Schweizerische Eidgenossenschaft am Entstehungsorte unter dem Namen „Verrechnungssteuer“ eine „Quellensteuer im weiteren Sinne“. Die Schweiz lehnte die im OECD-Musterabkommen... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Vertragsinhalt

Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Zustandekommen

Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder – was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist – durch konkludente Willenserklärungen zustande.... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Zulässigkeit und Grenzen

Spannungsverhältnis zu Schutzbestimmungen In Zusammenhang mit der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Anwendungsfälle

Mittels Aufhebungsvertrag wird meistens erledigt: Arbeitsvertragsbeendigung vor Ablauf der Kündigungsfrist (Verzicht auf Einhaltung der Kündigungs- und Sperrfristen sowie auf den Lohn bis zum Ablauf der... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Trennung mit Respekt

Die Vertragsfreiheit lässt es zu, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis durch vertragliche Übereinkunft beenden. Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch... weiterlesen

Quellensteuern

Einleitung zu Quellensteuern in der Schweiz

Für unselbständigerwerbende Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung erfolgt die Besteuerung ausnahmsweise an der Quelle beim Arbeitgeber; für solche mit Niederlassungsbewilligung gilt indessen wie für die in der... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Einleitung Aufhebungsvereinbarung / Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Der Aufhebungsvertrag ist die Alternative zur Kündigung, die es den Parteien ermöglicht, Austrittszeitpunkt und Finanzielles (in Abweichung vom sonst typischen einseitigen Erklärungsverhalten)... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Checklisten

Checkliste: Konkurrenzverbot Ist die Konkurrenzverbotsabrede gültig? War der Arbeitnehmer bei Abschluss der Konkurrenzverbots-Vereinbarung handlungsfähig (OR 340 Abs. 1)? Wurde die Konkurrenzverbotsabrede schriftlich vereinbart (Schriftformerfordernis) (OR... weiterlesen