Informationen zum Thema Bankenrecht / Finanzmarktregulierung in der Schweiz

Die Rückgarantie (auch: Gegengarantie) gelangt oft bei der indirekten Bankgarantie im Verhältnis Erstbank und Zweitbank zum Einsatz, indem die auftraggebende Erstbank der Zweitbank den Aufwandersatz... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung des Abschlusses des Vertrages durch Zuschlagsempfänger und der Stellung der entsprechenden Lieferungs- oder Leistungsgarantie nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationale Rechtsgeschäfte Quantitativ... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung der Rückleistung von Anzahlungen Einsatzbereich Internationaler Dienstleistungs- und Handelsverkehr Lieferungen und Leistungen (L+L) Quantitativ gemäss Vorgabe Hauptvertrag Laufzeit Bis zur Lieferung der Ware... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung des Erbringens vereinbarter Leistungen nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationaler Handels- und Dienstleistungsverkehr Quantitativ wie im Hauptvertrag festgelegt Laufzeit bis zur Vertragserfüllung... weiterlesen

Der Garantievertrag enthält die Konditionen der Bankgarantie, nämlich: Ingress =   Einleitung Umschreibung des Grundgeschäfts (Vertragsverhältnis zwischen dem Schuldner und Begünstigten)   =   Sicherungszweck Garantieklauseln =   Kernpunkt... weiterlesen

Sicherungszweck Garantie für die Sicherung der Ansprüche des Gläubigers an den Schuldner wegen nicht vertragsgemässer Lieferung, Leistung oder Zahlung Einsatzbereich Export-Import-Geschäft vor allem mit Vertragspartnern... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung der Leistung in bestimmter Qualität nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationaler Handels- und Dienstleistungsverkehr Quantitativ Höhe bzw. Prozentsatz des Interessenwertes gemäss Vertrag... weiterlesen

Auch bei der Bankgarantie liegt ein sog. Dreiparteienverhältnis vor: Garantin (Bank) Garantiebegünstigter (Gläubiger im Grundgeschäft) Garantieauftraggeber (Schuldner im Grundgeschäft) Das Dreiparteienverhältnis ist Ausfluss der „dreiseitigen“... weiterlesen

Der Beizug eines Dritten als Garanten begründet sachlogisch drei Rechtsverhältnisse, nämlich: Valuta-Verhältnis Auftraggeber > < Begünstigter Gesichertes Grundgeschäft resp. Garantieanlassvertrag (zB Kaufvertrag, Auftrag, Werkvertrag usw.),... weiterlesen

Grundgeschäft (Valuta-Verhältnis) Das Grundgeschäft zwischen dem Garantiebegünstigten (= Gläubiger der gesicherten Hauptleistung aus Kauf, Werkvertrag etc.) und dem Garantieauftraggeber (= Schuldner der gesicherten Hauptleistung aus... weiterlesen

Die Bankgarantie hat für den Garantiebegünstigten eine sog. Liquiditätsfunktion. Für die Erreichung der Liquiditätsfunktion wird der Garantievertrag resp. wird die Garantieerklärung vom Valutaverhältnis (Grundgeschäft) abgekoppelt.... weiterlesen

Die Bankgarantie ist stark verbreitet im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr, bei Investitionsgüterbestellungen und im Bau (Anzahlungsgarantien, Erfüllungsgarantien, Gewährleistungsgarantien usw.), kurz überall da, wo Anzahlung oder Vertragserfüllung abzusichern... weiterlesen

Dreiparteienverhältnis Hauptschuldner (Garantieauftraggeber) Gläubiger (Garantiebegünstigter) Bank (Garantin) Rechtsbeziehungen Valutaverhältnis (Hauptschuldner / Gläubiger) Deckungsverhältnis (Hauptschuldner / Bank) Garantieverhältnis (Gläubiger / Bank) Garantiefall Eintritt formeller Garantiefall Eintritt... weiterlesen

Drei Parteien Drei Rechtsbeziehungen Drei Vertragsverhältnisse... weiterlesen

Einleitung Je nach Formulierung der Garantieklausel und der Abrufvoraussetzungen existieren unterschiedliche Garantietypen: Reine Garantie Garantie als selbständige nichtakzessorische Sicherheit Bankgarantie Bürgschaftsähnliche Garantie Indirekte Garantie Reine... weiterlesen

Die Bankgarantie ist die einseitige Verpflichtung der Bank, eine bestimmte Geldsumme verfügbar sicherzustellen, damit der Garantiebegünstigte bei Eintritt der vereinbarten Zahlungsvoraussetzungen die Zahlung verlangen kann.... weiterlesen

OR 111 OR 112 Gesetzestexte Art. 111 OR B. Vertrag zu Lasten eines Dritten Wer einem andern die Leistung eines Dritten verspricht, ist, wenn sie... weiterlesen

Einleitung Die Abgrenzung der Bankgarantie von den übrigen (teils auch garantie-ähnlichen) Sicherungsgeschäften betrifft: Bürgschaften Einfache Bürgschaft Solidarbürgschaft Bankbürgschaft Bauhandwerkerbürgschaft Garantieähnliche Bürgschaft Bestätigte Anweisung Vertrag zu... weiterlesen

Die Abgrenzung der Bankgarantie von Bestandteilen anderer Verträge betrifft die Unterscheidung von unselbständigen Versprechen, die Bestandteil eines Hauptvertrages sind, und selbständigen Vertragsversprechen. Dabei ist die... weiterlesen

Die Verpflichtung, unter bestimmten Bedingungen zu bezahlen (= Anweisungstatbestände), liegt auch einem Dokumentenakkreditiv, standby letters of credit oder bedingten, bestätigten Anweisungen zu Grunde. Weitere Zahlungsverpflichtungen... weiterlesen