Einleitung Die Abgrenzung der Bankgarantie von den übrigen (teils auch garantie-ähnlichen) Sicherungsgeschäften betrifft: Bürgschaften Einfache Bürgschaft Solidarbürgschaft Bankbürgschaft Bauhandwerkerbürgschaft Garantieähnliche Bürgschaft Bestätigte Anweisung Vertrag zu... weiterlesen
Die Abgrenzung der Bankgarantie von Bestandteilen anderer Verträge betrifft die Unterscheidung von unselbständigen Versprechen, die Bestandteil eines Hauptvertrages sind, und selbständigen Vertragsversprechen. Dabei ist die... weiterlesen
Die Verpflichtung, unter bestimmten Bedingungen zu bezahlen (= Anweisungstatbestände), liegt auch einem Dokumentenakkreditiv, standby letters of credit oder bedingten, bestätigten Anweisungen zu Grunde. Weitere Zahlungsverpflichtungen... weiterlesen
Rechtsprechung (Bundesgericht) Vertrag zugunsten eines Dritten nach OR 111 Lehre Anweisung nach 468 oder Vertrag sui generis (umstritten) Die Garantie gilt als einseitiges Rechtsgeschäft, weshalb... weiterlesen
Verstärkung der Gläubigerstellung Zusätzliche Absicherung im grenzüberschreitenden Waren- und Geschäftsverkehrs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Sicherstellung des finanziellen Vertragsvollzugs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Finanziell potenter Dritter (Bank) als Vollzugsmittler eines Rechtsgeschäfts = sog. Liquiditätsfunktion Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Abgrenzung Garantien untereinander Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherheiten Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften Abgrenzung Bankgarantie von anderweitigen Vertragsbestandteilen Abgrenzung Garantie von funktional verwandten Vertragstypen... weiterlesen
Weitere Rechtsgeschäfte, die einen Vertragspartner zu einer künftigen Leistung verpflichten, sind: Konventionalstrafe = Nebenleistung, die vom Schuldner selbst (und nicht von einem Dritten) im Rahmen... weiterlesen
Veränderte Regeln für die Covid-19-Kredite Der Nationalrat (NR) hat am 29.10.2020 dem Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus zugestimmt. Es bestand folgende Ausgangslage:... weiterlesen
Fehlende Kollektivunterschrift und falscher Rat des Bankenvertreters Einleitung Die Mitarbeiterin einer Bankkundin fiel auf einen Betrug herein und leitete die Zahlungen in die Wege. Die... weiterlesen
Kein systematisches Misstrauen der Bank erforderlich Einleitung Ein Bankkunde machte geltend, seine Bank sei für die unrechtmässigen Abbuchungen von seinem Kundenkonto haftbar. Strittig war, ob... weiterlesen
Einleitung Die FINMA gewährte mit der Aufsichtsmitteilung 03/2020 vom 07.04.2020 Erleichterungen bei der Eröffnung von neuen Kundenbeziehungen. Mit der Aufsichtsmitteilung 06/2020 vom 19.05.2020 wurden diese Erleichterungen teilweise verlängert. Erneute... weiterlesen
Am 18.09.2020 hat der Bundesrat (BR) die Revision der Verordnung zum Postgesetz beschlossen. Die hauptsächlichen Änderungen betreffen: Zeitungszustellung Hauszustellung elektronische Empfangsbestätigung Zahlungsverkehr Mit der Revision... weiterlesen
Der Nationalrat und der Ständerat haben den Gesetzesänderungen zugestimmt, welche die Rahmenbedingungen für die Blockchain-Industrie verbessern sollen. Die Schweiz möchte sich als Standort für die... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft zur Änderung des Kollektivanlagengesetzes (KAG) verabschiedet. Damit will er in der Schweiz eine Fondskategorie schaffen, die... weiterlesen
Das Bundesgericht hat die Bank J. Safra Sarasin wegen Falschberatung in einer sog. „Cum-Ex-Anlage“ zur Leistung von Schadenersatz an Clemens Tönnies verurteilt. Der kürzlich wegen... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die Parteistellung der UBS für die noch ausstehenden Verfahren betreffend ein Amtshilfeersuchen aus Frankreich zu Recht aberkannt. Zu diesem Schluss... weiterlesen
Cahannes Merens: Leerverkäufe Eine rechtsökonomische Betrachtung der Regulierung von Leerverkäufen im Schweizer Finanzmarktrecht unter besonderer Berücksichtigung von Regulierungskonzepten aus der EU und aus den USA... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Covid-19-Kredite mit Solidarbürgschaft eröffnet. Die Kernpunkte sind: Überführung der bis 25.09.2020... weiterlesen