Der Bundesrat (BR) hat im Zuge der Ausweitung der Massnahmen gegen die Corona-Pandemie auch über die wirtschaftlichen Folgen diskutiert. Aufgrund der nötigen behördlichen Eingriffe will... weiterlesen
Bildquelle: Pivot to Recovery™: Das Schweizer Nachlassverfahren | alvarezandmarsal.com Eine Studie von Alvarez & Marsal (A&M) in Zusammenarbeit mit der Swiss Turnaround Association zeigt, dass... weiterlesen
Voraussetzungs-Katalog Einleitung Der Bund hat für die Hilfe in Härtefällen die Kantone miteinbezogen. Ziel war, dadurch so wenig Wirtschaftshilfe wie nötig, aber so viel wie... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.12.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich an seiner Sitzung vom 25.11.2020 den Details des Härtefallprogramms von Bund und Kantonen angenommen sowie die betreffende Verordnung... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat heute, 18.11.2020, beschlossen, dem Parlament für eine dringliche Beratung in der Wintersession punktuelle Anpassungen am Covid-19-Gesetz vorzuschlagen: Ziel Bessere Reaktion auf... weiterlesen
Pasquier Bruno: Konkurs- und Schuldrecht – Grundfragen zum gegenseitigen Verhältnis Gesetzliche Gründe und Folgen der Auflösung von Schuldverträgen im Konkurs, materiell-rechtliche Einwirkung des Konkurses auf... weiterlesen
SchKG 276 Die Schätzung des Arrestgegenstandes ist aus folgenden Gründen unerlässlich für: die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs des Arrests die Bestimmung des Betrags der... weiterlesen
SchKG 8a Abs. 3 lit. a + d Die Beschwerdeführerin wurde betrieben und erhob Rechtsvorschlag. Auf das Rechtsöffnungsgesuch der betreibenden Gläubigerin trat das Gericht nicht... weiterlesen
Provisorische Nachlassstundung neu 8 Monate (bisher 4 Monate), ab 20.10.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich in seiner Sitzung vom 14.10.2020 entschieden, die vorübergehenden Massnahmen zur... weiterlesen
SchKG 149a + SchKG 267 Im Fall BGer 5A_679/2018 war strittig, ob Pfändungsverlustscheine, deren „verurkundete“ Forderungen im Konkurs nicht zur Kollokation angemeldet wurden, gelöscht werden... weiterlesen
SchKG 172 Ziffer 3 Eine Abweisung des Konkurseröffnungsbegehrens gestützt auf SchKG 172 Ziffer 3 kann nur dann erfolgen, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass... weiterlesen
Einleitung Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach SchKG 93 Richtlinien aufgestellt, die letztmals am 07.12.2006... weiterlesen
Verabschiedung der Verordnungsänderung Der Bundesrat hat am 11.09.2020 die rechtliche Grundlage der Rechtsstillstand-Verlängerung für die Reisebüros verabschiedet. Damit setzt der BR seinen Entscheid um, den... weiterlesen
Der Bundesrat hat sich heute mit der Frage auseinandergesetzt, ob im weiteren Verlauf der Corona-Krise eine gezielte Unterstützung von besonders stark betroffenen Unternehmen nötig ist... weiterlesen
OR 757 Abs. 2 i.V.m. SchKG 260; SchKG 285 ff. Konkursabtretungsgläubiger nach SchKG 260 sind (wie die Konkursverwaltung) nicht legitimiert, einen ausschliesslich im Vermögen der... weiterlesen
SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein... weiterlesen
ZGB 518; SchKG 46 + SchKG 49 Der Erbschaft hat keine Parteifähigkeit zur aktiven Betreibung. Hierfür ist einzig der Willensvollstrecker berechtigt ist. Hingegen kommt der... weiterlesen
SchKG 155; VZG 9 Abs. 1, VZG 44, VZG 99 Abs. 1 Das Bundesgericht stellte zu den Anzahl der Schätzungen vorweg fest: In der Betreibung... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen befristeten Rechtsstillstand für die Reisebranche erlassen. Reisebüros können demnach für Rückzahlungen nach einer Reiseannullation bis zum 30.09.2020... weiterlesen
SchKG 17 Der Beschwerdeführer hatte wegen Täuschung in der Verwertung verspätet Beschwerde erhoben. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Möglichkeit einer späteren Beschwerde wegen... weiterlesen