Arrest: Prosequierung eines Steuerarrests
SchKG 279; DBG 165 Abs. 3 und DBG 169 f. Der aufgrund eines Sicherstellungsgesuchs vollzogene Arrest muss prosequiert werden. Die Eröffnung des Veranlagungsverfahrens entspricht einer... weiterlesen
SchKG 279; DBG 165 Abs. 3 und DBG 169 f. Der aufgrund eines Sicherstellungsgesuchs vollzogene Arrest muss prosequiert werden. Die Eröffnung des Veranlagungsverfahrens entspricht einer... weiterlesen
SchKG 12 und SchKG 17 Einleitung Anlass zum Verfahren vor Bundesgericht gibt der Nichteintretensentscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde wegen fehlenden praktischen Interesses an der Beschwerde gemäss... weiterlesen
Abtretung vor Rechtskraft des Kollokationsplans? Eine Abtretung von Rechtsansprüchen der Konkursmasse nach SchKG 260 an einzelne Konkursgläubiger zur Selbstverfolgung anstelle der Masse ist auch vor... weiterlesen
Kein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners ZGB 132, ZGB 177, ZGB 289 Abs. 2, ZGB 291; SchKG 111, SchKG 219 Abs. 4; OR 170 Abs.... weiterlesen
SchKG 85 Die Kernpunkte in der Betreibungsaufhebungs-Streitsache 5A_216/2018 waren: Klageberechtigung Falls die Betreibung erloschen ist, kann die Betreibungsaufhebungsklage nicht mehr erhoben werden Klagezeitpunkt Die Betreibungsaufhebungsklage... weiterlesen
SchKG 72 Derjenige Betreibungsschuldner, der eine Zahlungsbefehl-Zustellung bestreitet, kann nicht nur Zweifel an der Zustellbescheinigung geltend machen, sondern hat zu beweisen, dass diese unrichtig ist.... weiterlesen
SchKG 17, SchKG 285 ff., ZGB 566 Abs. 1 Die Beschwerdeführer haben die Erbschaft ausgeschlagen. Die Ausschlagung des Nachlasses führt rückwirkend (ex tunc) zum Verlust... weiterlesen
SchKG 149 Abs. 2 / ZGB 8 Einleitung Im konkreten Fall ging es darum, dass der Verlustschein als einziges Beweismittel für Bestand und Höhe der... weiterlesen
Missbrauch von Konkursverfahren zur Schuldenentledigung Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses verabschiedet. Der Bundesrat will verhindern,... weiterlesen
SchKG 191 i.V.m. ZGB 2 Abs. 2 Die Insolvenzerklärung eines Privatschuldners gilt dann als rechtsmissbräuchlich, wenn sie einzig zum Ziel hat, die Verdienstpfändung des einzigen... weiterlesen
SchKG 17, SchKG 132, VVAG 12 Gegen Anweisungen der Aufsichtsbehörde an ein Betreibungsorgan, wie etwa den Vorsteher des Betreibungsamtes, steht die SchKG-Beschwerde nicht zur Verfügung.... weiterlesen
SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen... weiterlesen
SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende... weiterlesen
Brunner Alexander / Reutter Mark A. / Schönmann Zeno / Talbot Philip: Kollokations- und Widerspruchsklagen nach SchKG 3., ergänzte Auflage Bern 2019 235 Seiten Stämpfli... weiterlesen
SchKG 12 und SchKG 159 Eine in Betreibung gesetzte Forderung kann jederzeit bezahlt werden, selbst nach Ausstellung der Konkursandrohung. Der Schuldner hat das Recht, bis... weiterlesen
Das Bundesamtes für Statistik (BFS) hat am 11.04.2019 die Ergebnisse der Betreibungs- und Konkursstatistik des Jahres 2018 veröffentlicht. 2018 wurden so viele Unternehmens- und Privat-Konkursverfahren... weiterlesen
Mehrere, aber nicht alle Abtretungsgläubiger im Rechtsöffnungsverfahren SchKG 260 Sachverhalt Das Konkursamt hat die Rechte eines Aktivanspruchs der Konkursmasse einer Gesellschaft zur Selbstverfolgung nach SchKG... weiterlesen
SchKG 80 Die Vollstreckbarkeitsbescheinigung für die definitive Rechtsöffnung wird in der Regel durch diejenige Behörde ausgestellt, welche die Verfügung erlassen hat. Quelle BGer 5A_389/2018 vom... weiterlesen
SchKG 82 Abs. 1 Sachverhalt Der betreibende Gläubiger hatte mit dem Betreibungsschuldner in einer als Kaufvertrag eingestuften Vereinbarung die Übergabe eines Kundenportfolios gegen Zahlung eines... weiterlesen
SchKG 93 und SchKG 99 Die Zustimmung sämtlicher Pfändungsgruppen-Gläubiger zu einer stillen Lohnpfändung ist zwingend. Wird diese Zustimmung nicht oder nur teilweise erteilt, ist es... weiterlesen