Feststellung neuen Vermögens: Berufung gegen Klageabweisung und Anwendung der Gerichtsferien
ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4 Das Bundesgericht... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?
SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob... weiterlesen
Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung: Behandlung der Grundstückgewinnsteuer
SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund... weiterlesen
Folgen eines vom Sachwalter verursachten Nachlassvertragsmangels
SchKG 306 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 3, SchKG 307 Abs. 1 und SchKG 310 Abs. 1 Das Bundesgericht war in der Streitsache mit... weiterlesen
Keine Konkurseröffnung bei unvollständigem Nachlassstundungsgesuch
SchKG 293, SchKG 293a Abs. 3, SchKG 293d e contrario / ZPO 251 lit. a Das Obergericht des Kantons Zürich hatte eine Beschwerde gegen die... weiterlesen
Konkurseröffnungsanfechtung: Beschwerde einer andauernd inaktiven GmbH
SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen... weiterlesen
Weniger Konkurse und mehr Betreibungen in 2016
Betreibungs- und Konkursstatistik 2016 Die Konkurseröffnungszahl ist im Jahr 2016 zurückgegangen. Der Totalbetrag der finanziellen Verluste aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ist ebenfalls gesunken. Demgegenüber... weiterlesen
Zahlungsbefehlannahme im Ermessen des bevollmächtigten Rechtsanwalts
SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht.... weiterlesen
Keine umfassende Regulierung der Inkassobranche
Der Bundesrat hält eine umfassende Regulierung der Inkassobranche für unverhältnismässig. Er geht davon aus, dass die bereits bestehenden Mittel ausreichend sind und, dass sich daher... weiterlesen
Schuldbrief: Sicherungsübereignung und Faustpfandbegründung schliessen sich aus
Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe... weiterlesen
Pfändungsort für Aktien
SchKG 89 Aufgrund der bundesgerichtlichen Urteilserwägungen von BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 ist inskünftig der Pfändungsort für Aktien klar: Emittierte Aktien Ort der belegenen Sache, d.h.... weiterlesen
Ohne Überschuldung keine Konkurseröffnung durch Richter
SchKG 192 / OR 820 i.V.m. OR 725a – Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Die direkte Konkurseröffnung kann entweder auf Antrag eines Gläubigers (SchKG 190 und... weiterlesen
Aberkennungsklage: Fristbeginn und Massgeblichkeit der Betreibungsferien
Keine Anwendung der Gerichtsferien gemäss ZPO Das Bundesgericht hat sich im konkreten Fall mit der Frist für die Einreichung einer Aberkennungsklage, d.h. der Klage des... weiterlesen
Verarrestierung von Liquidationsanteilen aus Gesamthandverhältnissen mit Schuldnern ohne Wohnsitz in der Schweiz
Ausländische Erbfälle – in Kraft seit 01.01.2017 Ausgangslage Die Parlamentarische Initiative Reimann (15.408 n, Verarrestierung von Liquidationsanteilen aus Gesamthandverhältnissen von Schuldnern ohne Wohnsitz in der... weiterlesen
Schuldneradressen-Erforschung: Gläubiger-Obliegenheit und Betreibungsamt-Mitwirkung
Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4 Ziffer 1 SchKG» (siehe Box) gegen den... weiterlesen
Betreibung auf Pfandverwertung: Bestreitung von Forderung und Pfandrecht
Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am Verwertungsgrundstück im Rechtsöffnungsverfahren und im Unterliegensfalle mit einer Aberkennungsklage bestreiten. Die Lastenbereinigungsklage ist hiezu nicht der... weiterlesen
Freihandverkauf im summarischen Konkursverfahren
Das Konkursamt bestimmt die Art der Verwertung: öffentliche Versteigerung Freihandverkauf Abtretung nach SchKG 260. Anlass zur Beschwerde ans Schweizerische Bundesgericht bot ein Freihandverkauf von Vermögenswerten... weiterlesen
Abtretung nach SchKG 260: Rechte des Drittschuldners, der gleichzeitig Gläubiger ist
Der Drittschuldner, der gleichzeitig Gläubiger im Konkursverfahren ist, kann gegen die SchKG-Abtretung der gegen ihn gerichteten Forderung die SchKG-Beschwerde führen.... weiterlesen
Konkurseinstellung mangels Aktiven und Fortsetzung wiederauflebender Betreibungen
Im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht machte die Beschwerdeführerin geltend, die Einstellung des Konkurses über die Beschwerdegegnerin sei nicht endgültig erfolgt, weshalb die gegen sie gerichtete Betreibung... weiterlesen
Kein Dahinfallen der Feststellungsklage nach SchKG 85a bei Konkurseinstellung mangels Aktiven
Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt wird.... weiterlesen
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